Full text : Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten. Erster Theil, Erster Band. (1)

Von  Personen  und  deren  Rechten  Überhaupt.  81

Anh.  8.  3  fällt  weg  5  2).

2.  Dekl.  v.  24.  Jannar  1844  (G.S.  S.  519):

Die  Juden  erlangen  auch  in  denjenigen  neu  und  wieder  erworbenen  Landestheilen,  in  welchen
das  A.  L.  R.  Gesetzeskrast  hat,  aber  weder  das  Ed.  v.  11.  März  1812,  noch  die  vorläufige  B.  v.
1.  Juni  1833  eingeführt  ist,  erst  mit  dem  vollendeten  vierundzwanzigsten  Lebensjahre  die  Volljährigkeit
  33).

Gesetz  vom  1.  März  1869  (G.S.  S.  377):

In  den  Bezirken  der  Provinz  Hannover,  in  welchen  das  Allgemeine  Landrecht  gilt,  treten  in
Kraft:
7)  die  Deklaration  Über  den  Majorennitätstermin  der  Juden,  vom  24.  Jannar  1844.

3.  K.O.  v.  10.  Febr.  1825  (G.S.  15):
Der  Soldat  ist  in  Bezug  auf  seine  freiwillige  Entschließung,  im  stehenden  Heere  noch  fortdienen
zu  wollen,  schon  vor  dem  24.  Jahre  als  großjährig  zu  betrachten  und  mitkhin  die  Zustimmung  seiner
Eltern  und  Vormünder  hierzu  nicht  weiter  erforderlich.
§.  27.  Rasende  und  Wahnsinnige  heißen  diejenigen,  welche  des  Gebrauchs  ih=  Umersche
rer  Vernunft  gänzlich  beraubt  sind.  Serlenkräste.
§.  268.  Menschen,  welchen  das  Vermögen,  die  Folgen  ihrer  Handlungen  zu
überlegen,  ermangelt,  werden  blödsinnig  genannt  2).

 

liche,  fehlerhafte  Lesart  ist:  „ohne  Unterschied  des  Ortes,  der  Herkunft  und  des  Standes“.  Auch  auf
die  Prinzen  des  königlichen  Hauses  fiudet  die  Vorschrist  Anwendung.  Pr.  des  Obertr.  vom  4.  Dez.
1806  (N  athis  Bo.  VIII,.  S.  109).  Der  König  macht  eine  Ausnahme,  er  wird  mit  18  Jahren  großjährig.
  Aures  bulla  cap.  VII,  H.  4;  Verf.-Urk.  vom  31.  Januar  1850,  Art.  54.

24)  Diese  Bestimmung  ist  durch  eine  besondere  K.O.  v.  5.  Nov.  1790  dorgeschrieben.  Sie  gilt
auch  als  Prinzipalrecht,  mit  Ausschließung  aller  Provinzialrechte,  im  Bereiche  der  A.  2.  R.,  nach  einer
nicht  publicirten  K.  O.  vom  23.  Nov.  1808,  wiederbolt  ausgesprochen  in  der  B.  vom  1.  August  1817.
(G.  S.  S.  201.)  Die  Geschichte,  des  §.  26  f.  im  Priv.  R.  Bd.  1,  §.  45,  Note  1.  Man  baabsichtigt
jetzt  eine  Berkürzung  des  Termins.

24  8)  (3.  A.)  Der  §.  setzte  die  Großjährigkeit  der  Juden  mit  dem  vollendeten  zwanzigsten  Jahre
fest,  was  die  solg.  Dekl.  v.  24.  Januar  1844  allgemein  abändert.

25)  Bestätigt  durch  das  spätere  Gesetz  über  die  Verhältmisse  der  Juden,  vom  23.  Juli  1847,  §.  1
(G.  S.  S.  263)  und  die  Verf.-Urk.  vom  31.  Januar  1850,  Art.  4  u.  12.

26)  Man  hat  die  krankhaften  Seelenäußerungen  nach  verschiedenen  Prinzipien  eingetheilt,  zuerst
nach  der  Seelenthätigkeit,  deren  Aeußerung  vorzugsweise  sehlerhaft  erscheint,  dann,  u.  a.,  nach  der  Erscheinungsweise
  der  krankhaften  Seclenäußerun  en  an  sich  und  nach  ihrem  Einflusse  auf  das  Selbstbewußtsein
  und  den  vernünftigen  Willen.  Dießs  Prinzip  liegt  der  hier  gemachten  Unterscheidung  zum
Grunde.  Darnach  macht  man  drei  Klassen.  Die  erste  umfaßt  die  Krankheiten,  bei  denen  alle  Richtungen
  der  Seelenthätigkeit  niedergedrückt  sind  (Blödsinn);  die  zweite  diejenigen,  in  welchen  nur  eine
oder  einzelne  sich  trankhaft  äußern,  dadurch  aber  auch  die  Übrigen  unfähig  machen,  das  Bewußtsein
und  den  vernünstigen  Willen  aufrecht  zu  erhalten  (Wahnsinn);  die  dritte  solche,  bei  welchen  sich  die
S'elembätigeet.  in  allen  Richtungen  Überspannt  und  verworren  äußert  (Tollheit).  Mende  Th.  VI,
S.  138.  Blödsinn  trin  als  Mangel  oder  Niedergedrücktsein  der  Seelenthätigkeit  in  allen  Richtungen
  in  die  Erscheinung.  Der  daran  eidende  ist  unfähig,  Begrifse  zu  bilden  und  folgerecht  zu  denken.
  Deshalb  vermag  er  weder  die  Art,  noch  das  Maß,  noch  die  Wirkungen  und  Folgen  seiner  Handlungen
  zu  beurtheilen.  Edd.  S.  144.  Darnach  ist  der  Begriff  des  Blödfinnigen,  welchen  der  §.  28
giebt,  genau  richtig.  Andere  ist  es  mit  dem  Wahnsinnigen.  —  Der  Wahnsinn  erscheim  als  Abweichung
  des  Vorstellungsvermögens,  oder  der  Uribrustrafe  oder  beider  zugleich.  Die  Seelenthätigkeit
ist  bei  dem  Wahnsinnigen  gar  nicht  niedergedrückt,  vielleicht  sehr  wohaßt,  aber  er  denkt  und  urtheilt
über  Alles  verkehrt.  Die  Ursachen  davon  sind  Sinnentäuschungen  (bhallucinationes)  und  Ueberspannungen
  (ecstasine).  Diese  Erscheinungen  hindern  den  Kranken  vernunftmäßig,  d.  h.  normalmäßig  im
Sinne  der  großen  Mehrheit,  zu  denken  und  zu  urtheilen;  dieses  Vermögen  geht  ihm  ganz  ab.  Die
Begriffsbestimmung  im  §.  27  ist  zutreffend.  Mir  find  Gutachten  vorgekommen,  worin  die  Aerzte  mit
den  beiden  Begriffen  im  §.  27  und  28  nicht  haben  fertig  werden  können;  sie  haben  den  Kranken  ween

  seiner  verrückten  Borstellungen  und  Schlüsse  ganz  richtig  für  wahnfinnig  gehalten,  aber  hinzugeaa
  t,  daß  er  eben  deshalb  auch  die  Folgen  seiner  Handlungen  nicht  Überlegen  könne  (5.  28),  so  daß
als  ein  Wahnsinniger,  nach  der  Definition  des  v.N.,  auch  immer  blödsinnig  sein  müßte.  Das  beruht
auf  Mißverständniß.  Der  Wahnsinnige  überlegt  wohl  seine  Handlungen,  aber  nach  seiner  verrückten

Kech,  Allgemei#nes  Landrecht  I.  5.  Aufl.  6