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Werden von einem Beamten der Gewerbeinspektion bei der Besichtigung einer 
dem Überwachungs-Verein unterstellten Dampfkesselanlage erhebliche Mängel in der 
Beschaffenheit und Bedienung der Anlage oder ernste Verstöße gegen die Bestim- 
mungen der Verordnung vom 10. Dezember 1909 wahrgenommen, so ist er befugt, 
zur Feststellung dieser Tatsachen eine äußere Untersuchung gemäß §§ 39 Absatz 1, 
42 Absatz 1 und 47 flg. der Verordnung vorzunehmen. In solchen Fällen sind die 
geordneten Gebühren für die Staatskasse zu erheben. In allen anderen Fällen haben 
die genannten Beamten sich jedoch solcher Amtshandlungen zu enthalten. Etwa im 
Hinblick auf §7 Absatz 3 Satz 2 der Verordnung vom 10. Dezember 1909 zu treffenden 
Maßnahmen ist, soweit nötig, auf dem in § 120 d der Gewerbeordnung festgesetzten 
Wege Nachdruck zu verleihen. 
§ 11. Ausnahmsweise können auch einzelne Dampfkesselbesitzer, die für 
eine regelmäßige ÜUberwachung ihrer Dampfkessel in zweckentsprechender Weise Sorge 
tragen, auf ihren Antrag zur Aufsicht nach § 1 Ziffer 3 ermächtigt werden. Anträge 
auf solche Ermächtigung sind unter eingehender Begründung bei dem Ministerium 
des Innern anzubringen. 
Die erteilten Ermächtigungen sind widerruflich. 
Dresden, den 17. Dezember 1912. 
Ministerium des Innern. 
Graf Vitzthum v. Eckstädt. 
Klotsche. 
Nr. 109. Verordnung 
zur Abänderung der Verordnung über Tanzvergnügungen 
vom 8. Dezember 1910; 
vom 12. Dezember 1912. 
Die Verordnung über Tanzvergnügungen vom 8. Dezember 1910 (G.= u. V.-Bl. 
1911 S. 2) wird dahin abgeändert, daß 
I. die beiden ersten Absätze des § 13 folgende Fassung erhalten: 
§ 13. In der Zeit von Aschermittwoch bis mit 6. Januar sind 
Masken= und Kostümbälle verboten.