354  Rechtsprechung.

Original  des  für  die  Ausstattung  des  Tellers  benutzten  Bildes  zu  erkundigen.
  Aus  dem  im  angefochtenen  Urtheil  festgestellten  Sachverhalt
sind  jedoch  keine  Umstände  zu  entnehmen,  die  eine  Verpflichtung  zu
solcher  Erkundigung  zu  begründen  vermöchten.  Was  die  Revision  selbst
nach  dieser  Richtung  hin  geltend  macht,  sind  thatsächliche  Erwägungen,
die  in  dieser  Instanz  ausgeschlossen  sind  und  außerdem  auf  der  rechtsirrigen
  Annahme  fußen,  daß  selbst  gegenüber  den  nach  §  14  nur  eingeschränkt
  geschützten  Werken  der  Industrie  eine  allgemeine  Pflicht  zur
Nachforschung  nach  dem  benutzten  Vorbilde  bestehe,  ohne  daß  Anlaß  für
die  Annahme  gegeben  sei,  daß  die  Industrie  ein  bestehendes  Urheberrecht
verletzt  habe.  I.  Strafsenat.  Urtheil  vom  31.  Jannar  1898.

B.  Bayr.  Oberlandesgericht  München.
Strafrecht:  Strafprozest.

StGB.  8  263.  Betrügerischer  Verkauf  eines  abgestandenen
  Fisches.  Angeklagter  hat  scherzweise  in  einer  Wirthschaft  geäußert,
  er  habe  als  Fischer  einen  guten  Fang  gemacht,  der  ihm  aber  doch
nicht  recht  sei,  weil  ihm  der  Fisch  die  ganze  Angel  weggeschlagen  habe.
In  Wirklichkeit  war  ihm  aber  der  Fisch  als  verendet  und  abgestanden
von  einem  Dritten  übergeben  und  von  ihm  in  seinem  Fischkasten  aufbewahrt
  worden.  Ein  Anwesender  hat  jene  Aeußerung  für  ernst  gehalten,
den  Fisch  gekauft  und  bezahlt.  Hier  liegt  Betrug  vor,  wenn  Angeklagter
die  Art  des  Erwerbs  nicht  ansklärte.  Denn  nach  den  Grundsätzen  über
Redlichkeit  im  Verkehr  war  er  hiezu  verpflichtet.  Urtheil  vom  14.  Dezember
  1897.

StGB.  8  300.  Unbefugte  Offenbarung  eines  Privatgeheimnisses
  durch  Demonstration  in  einer  Klinik.  Falls  eine
weibliche  Person  bei  ihrer  Vorstellung  in  einer  ärztlichen  Privatklinik
weder  durch  Worte  noch  durch  Geberden  zu  verstehen  gab,  daß  sie  mit
der  Demonstration  ihres  Leidens  vor  dem  Auditorium  nicht  einverstanden
sei,  sie  vielmehr  die  Untersuchung  ihres  Körpers  ohne  Widerrede  vollziehen
ließ,  konnte  der  Angeschuldigte  ihre  Einwilligung  als  gegeben  erachten.
Beschluß  vom  28.  Oktober  1897.

StGB.  8  367  Nr.  8;  §  53.  Schießen  auf  Katzen.  Das
Verbot  des  Schießens  ohne  polizeiliche  Erlaubniß  an  bewohnten
oder  von  Menschen  besuchten  Orten  ist  maßgebend,  selbst  wenn  Katzen
durch  Eindringen  in  den  Garten  des  Angeklagten  sein  Eigenthum  gefährden,
  sofern  der  Angriff  der  Katzen  nicht  plötzlich  und  unvorhergesehen
erfolgte  und  dessen  Beseitigung  durch  andere  Mittel  ermöglicht  war.  Durch
solches  Schießen  ist  die  Allgemeinheit  gefährdet,  soweit  das  Geschoß  reichte
oder  soweit  die  Verletzung  eines  Menschen  durch  dessen  Abprallen  mög-