Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1908.  V
Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  Gesetzes  au  Inhalt  des  bes  Seite
usw.  Berlin  Stückes  Gesetzes
1907  1908
30.  Dez.  25.  März  Statut  für  die  Genossenschaft  zur  Regulie-  6  —  27
rung  des  Schweinefließes  zu  Hoffstädt  im  Nr.  3
Kreise  Deutsch  Krone.
1908

6.  Jan.  13.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  5  —  20
eignungsrechts  an  die  Stadt  Magdeburg  Nr.  5
zur  Anlage  eines  Industrie-  und  Sicherheitshafens
  mit  Nebenanlagen  und  Gleisanschlüssen.


6.  —  13.  —  Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Bremer-  5  —  20
havener  Straßenbahn-Aktiengesell—  Nr.  6
schaft  in  Lehe  für  diejenigen  Fälle,  in  denen
auf  den  öffentlichen  Straßen  der  Gemeinden
Lehe,  Geestemünde  und  Wulsdorf  aus  polizeilichen
  Rücksichten  die  Aufstellung  von  Masten
zur  Befestigung  der  Leitungsdrähte  nicht  zugelassen
  werden  kann,  zur  Erlangung  der  Befugnis,
  für  diesen  Jweck  an  den  Straßenwänden
  von  Gebäuden  Wandhaken  anbringen
oder  auf  den  Grundstücken  Tragemasten  errichten
  zu  dürfen,  das  Recht  zur  dauernden
Beschränkung  des  Grundeigentums  verliehen
worden  ist.

6.  —  25.  —  Statut  für  die  Drainagegenossenschaft  6  —  27
Büschfeld  1I  zu  Büschfeld  im  Kreise  Merzig.  Nr.  4

6.  —  20.  —  Statut  für  die  Meliorationsgenossenschaft  6  —  27
Oberes  Brockbachtal  zu  Westerkappeln  im  Nr.  5
Kreise  Tecklenburg.

8.  —  13.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleilung  des  Ent-  5  —  20
eignungsrechts  an  die  israelitische  Ge—  Nr.  7
meinde  in  Frankfurt  a.  M.  zur  Errichtung
eines  Krankenhauses  daselbst.

8.  —  14.  Mai  Konzessionsurkunde,  betr.  die  Umgestaltung  und  18  —  102
Erweiterung  der  Cöln-Bonner  Kreis—  Nr.  1
bahnen.

15.  —  8.  ApriisAllerh.  Erlaß,  betr.  die  Verwaltungsordnung  12  10881146-71

 

 

für  die  Königlich  Preußischen  Zollbehörden.