Full text : Das Civil-Medizinal-Wesen im Königreiche Bayern. 3. Band. Die Medizinalpolizei (Fortsetzung). (3)

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heißt,  innerhalb  der  ersten  Hälfte  des  Werthes  der
Realitaͤten  und  assekurirten  Gebäude,

c.  als  ordentliche  Wirthschafter  eine  regelmäßige  Zahlung

der  Zinsen  gewärtigen  lassen.

3)  Anlehenskapitalien  können  aus  jener  Dotationssumme
nicht  unter  dem  Betrag  von  Ein  Hundert  Gulden,  und  nicht
über  den  Betrag  von  Dreihundert  von  einem  und  demselben
Grundbesitzer  entnommen  werden;

4)  die  Bestreitung  sämmtlicher  bei  den  Hypothekenämtern
erwachsenden  Kosten  liegt  den  Anlehensaufnehmern  ob;

5)  die  Schuldner  haben  die  Anlehen  mit  vier  vom  Hundert
  in  halbjährigen  Fristen  zu  verzinsen;

6)  die  Heimzahlung  hat  nach  halbjähriger  Zuvoraufkündigung,
welche  jedem  Theile  freisteht,  zu  geschehen;  sie  wird  von  der
Anstalt  nur  dann  gefordert  werden,  wenn  erhebliche  Rücksichten
solche  erheischen,  besonders,  wenn  die  Schuldner  mit  der  Zinsenzahlung
  nicht  gehörig  einhalten;

7)  die  Kreisregierungen,  Kammern  des  Innern,  haben  die
Anlehensgesuche  zu  instruiren,  und  an  das  Staatsministerium
des  Innern  zum  obersten  Kirchen=  und  Schulrathe  einzusenden,
und  zwar  für  die  erste  Ausleihe,  welche  Wir  Unserer  Genehmigung
  vorbehalten,  binnen  sechs  Wochen;

8)  die  Zinsen  sind  an  die  betreffenden  Kreisregierungen,
Kammern  des  Innern,  zu  zahlen,  und  von  diesen  an  die  Königliche
  Regierung  des  Isarkreises,  K.  d.  J.,  zu  liefern.

III.

Mit  dem  Ertrage  der  Zinsen  von  diesen  Dotationsquoten
sollen  Zöglinge  frei  für  Wohnung,  Kost,  Erziehung  und  Unterricht
  in  der  Blindenanstalt  unterhalten  werden.

IV

Den  Ueberschuß  der  Einnahme  über  nebenbezeichneten  Aufwand
  werden  Wir  nach  Umständen  zur  Bekleidung  sehr  bedürftiger
  Zöglinge  oder  zur  Dotation  weiterer  Freiplätze  verwenden
  lassen.  v

Die  Zahl  solcher  Freiplätze  bestimmen  Wir  vor  der  Hand
auf  Zehn.  v

Nur  Inländer,  deren  Armuth  und  Hilfsbedürftigkeit  nachgewiesen
  ist,  haben  Anspruch  auf  dergleichen  Freiplätze.