Volltext : Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

—  127

mäßig  sich  ergebende  Prägravation  der  untersten  Klassen  der
Bevölkerung  erfordert  als  ein  Gebot  der  Gerechtigkeit  die
Entlastung  jener  Klassen  durch  Erhöhung  der  Steueruntergrenze,
  wenn  nicht  sonst  das  Bild,  das  man  sich  von  einer  modernen
  und  gerechten  Einkommensbesteuerung  zu  machen  gewöhnt
  ist,  zu  einem  Zerrbilde  gestaltet  wird!

Wenn  man  in  Sachsen  zur  theoretischen  Rechtfertigung
der  tiefliegenden  Steuergrenze  von  400  M.  darauf  hinweist,
daß  die  Einkommensteuer  „durch  Hebung  des  moralischen  Bewußtseins
  und  Kräftigung  des  Staatsgefühls  die  politische  Erziehung
  der  Bürger  fördert“,  so  dürfte  doch  dieses  Argument
nicht  entscheidend  sein.  Denn  einmal  scheint  es  doch  immerhin
  sehr  zweifelhaft,  ob  die  direkten  Steuern  diese  erzieherische
Wirkung  haben.  Aber  selbst  wenn  man  die  ärmeren  Klassen
mit  Rücksicht  auf  jenes  ‚ethische  Moment“  zu  den  direkten
Staatslasten  heranziehen  will,  so  scheint  es  gerechter  und
zweckmäßiger,  dieses  Ziel  statt  mittelst  einer  allgemeinen
Einkommensteuer  durch  die  Auferlegung  einer  sehr  mäßigen
Kopf-  oder  Personalsteuer  auf  die  unteren  Volksklassen  zu  erreichen.


Hält  man  in  Sachsen  an  jener  Steuergrenze  von  400  M.
wohl  vorzugsweise  aus  fiskalischem  Interesse  fest,  insofern
man  den  durch  die  Erhöhung  derselben  entstehenden  Steuerausfall
  nicht  zu  verschmerzen  meint,  so  ist  doch  in  Wirklichkeit
  der  in  dieser  Beziehung  sich  ergebende  Gewinn  in  anbetracht
  der  großen,  von  Jahr  zu  Jahr  zunehmenden  Kosten
und  Schwierigkeiten  gerechter  Veranlagung  und  Erhebung  der
Einkommensteuer  gerade  den  untersten  Klassen  gegenüber!)
nicht  so  hoch  einzuschätzen.

So  waren  in  Sachsen  für  das  Jahr  1900  (auf  Grund  der
Individualeinschätzungskarten)  1557420  Personen  einkommensteuerpflichtig.
  Die  direkten  Kosten  der  Veranlagung  und
Erhebung,  sowie  des  Rechtsmittelverfahrens  der  Einkommensteuer
  waren  im  Staatshaushalts-Etat  für  die  Finanzperiode
1900/01  pro  Jahr  mit  1091000  M.?)  eingestellt.  Sonach  kamen
ca.  70  Pf.  dieser  Kosten  auf  den  Kopf  der  Zensiten.  Wenn  nun
die  der  Steuerklasse  la  (Einkommen  von  400-500  M.)  angehörenden
  Personen  (im  Jahre  1900:  305  081)  je  einen  Steuer-1)

  Über  jene  Schwierigkeiten  gerechter  Veranlagung  vgl.  Neumann,
Zur  Gemeindesteuerreform,  mehrfach,  namentlich  S.  250  ff.

2)  1.  Veranlagungskosten  .  .  2...  .2.2.2.020.2..414000  M.
2.  Erhebungsgebühren  der  Ortseinnahmen  .  .  .  .  635000  M.
3.  Kosten  der  Rechtsmittelerledigung  .  .  .  -  -  42000  M.

Summa  1091000  M.

In  diesem  Aufwande  sind  also  die  auf  die  Einkommensteuer  entfallenden
Kosten  der  Verwaltung  der  direkten  Steuern  (Kreissteuerrat,  Bezirkssteuereinnahme)
  nicht  mit  enthalten.

(Vgl.  Kgl.  Dekrete  2.  Heft  VI  S.  1  der  L.-A.  1899/1900.)