1891.  57

vorher  erhaltene  Erlaubniß  und  vor  dem  Empfange  der  hierũber  auszufertigenden
  Bescheinigung  in  Betrieb  nimmt,  ingleichen

b)  wer  den  bei  den  Untersuchungen  gemachten  Ausstellungen  nicht  innerhalb
  der  bestimmten  Fristen  vollständig  abhilft,

D)  wer  einen  beweglichen  Dampfkessel  nicht  rechtgeitig  nach  Maßgabe  des
6  23  zur  Prüfung  siellt.

Abgesehen  von  diesen  Strafen  kann  der  Dampfkessel  bis  nach  Erfüslung  der
vorgelchiebenen,  beziehungsweise  vorzuschreibenden  Bedingungen  außer  Betiieb  ge.
setzt  w

§.  30.

Störungen  im  Gange  und  in  der  vorgeschriebenen  Anordnung  der  Sicherheits.
apparate,  unterlassene  erforderliche  Reinigung  des  Dampfkessels,  sowie  alle  Zuwider.
handlungen  gegen  die  Vorschristen  dieser  Verordnung  und  der  allgemeinen  polizeilichen
  Vestimmungen  sind,  soweit  nicht  die  Bestimmungen  des  Strafgesetzbuches
Anwendung  finden,  nach  dem  Grade  der  Verschuldung  und  der  verursachten  Gefahr
mit  15  bis  300  Mark  oder  entsprechender  Hast  zu  bestrasen.

5.  31.
Wer  unnöthige  Veränderungen  in  dem  Zustande  eines  explodirten  Dampfkessels
vor  Beendung  der  technischen  Erörterung  (§.  32)  vornimmt,  verfällt  in  eine  Geldstrafe
  bis  zu  60  Mark  beziehungsweise  Haftstrafe  bis  zu  2  Wochen.

VIII.  Allgemeine  Bestimmungen.

8.  32.
Explosionen.

Wenn  ein  Dampfkessel  explodirt,  so  hat  die  Ortspolizeibehörde  hiervon  dem
Landrathsamte  unverzüglich  Anzeige  zu  erstatten,  welches  eine  sofortige  Untersuchung
durch  den  Sachverständigen  veranlaßt.  Letterer  hat  nach  vorgenommener  Untersuchung
  eine  Beschreibung  des  Thatbestandes,  unter  Beilegung  von  Zeichnungen,  und
eine  Angabe  über  den  vermuthlichen  Grund  der  Explosion,  erforderlichen  Falls  nach
prokokollarischer  Vernehmung  von  Zeugen,  an  das  Landrathsamt  einzusenden.  Das
Ergebniß  der  angestellten  Erhebungen  ist  dem  Ministerium  vorzulegen.