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Reichstag.  —  195.  Sitzung.  Donnerstag  den  24.  Oktober  1918.

 

(Ledebour,  Abgeordneter.)

(A)  wird,  daß  jetzt  bereits  unter  der  Hand  von  militärischen

Stellen  aber  auch  sonst  im  Lande  für  den  Glauben
mobil  gemacht  wird,  daß  die  Reichsregierung  eine  Übereilung
  begangen  habe,  als  sie  Wilson  den  Frieden  anbot,
und  daß  die  Sache  sich  noch  ändern  ließe.  Diese  Mitteilungen
  waren  schon  vorher  von  verschiedenen  Seiten
ausgegangen,  ehe  Herr  General  Scheüch  seinen  Stempel
darauf  drückte.
(Zurufe.)
—  Also  Herr  General  Scheüch  hat  mit  seinen  Ausführungen
  direkt  gegen  die  Reichsregierung  frondiert,  und
es  war  ja  nichts  interessanter,  als  daß  er  sich  für  seine
Anschauung  berief  auf  die  Zustimmung  —  wessen?  auf
die  Außerung  des  Herrn  Grafen  Westarp  über  die  Kriegslage,
  der  genau  in  dieselbe  Kerbe  haute,  der  aber,  weil
er  diese  Ansicht  vertrat,  sich  geflissentlich  und  bewußt  in
den  schärfsten  Gegensatz  zu  der  gegenwärtigen  Reichsregierung
  setzte.  Wir  haben  also  das  erbauliche
Schauspiel  heute  hier  erlebt  —  selbst  in  dieser
Lage,  meine  Herren;  so  wenig  Rücksicht  nehmen
die  Herren  General  Scheüch  und  Genossen  darauf,
daß  sie  ihre  Parteianschauungen  einmal  unterdrücken
müssen,  wenn  sie  in  dieser  Stellung  sind  —  wir  haben
das  erbauliche  Schauspiel  erlebt,  daß,  wo  die  Reichsregierung
  sich  bemüht,  nach  besten,  wenn  auch  unzulänglichen
  Kräften  das  Friedensangebot  zu  vertreten,  der
Herr  Kriegsminister  ihnen  die  Suppe  versauert  hat.  Es
bleibt  also  bei  der  alten  Tradition  der  militaristischen
Sonderpolitik.  Das  ist  auch  ganz  begreiflich:  so  leicht
gibt  der  preußische  Militarismus  die  Macht  nicht  aus
der  Hand.
Wie  die  Mehrheitsparteien  des  Hauses  und  die
Herren  in  der  gegenwärtigen  Regierung  es  sich  vorgestellt
aben,  ist  die  Sache  nicht  zu  machen.  Nach  meiner  Ancht
  müßte  da  in  der  schärfsten  Weise  eingegriffen  werden.

(B)  Wenn  das  Ausland  und  die  gegnerischen  Mächte  glauben

sollen,  daß  mit  der  Friedensbereitschaft  des  Deutschen
Reiches  es  der  Regierung  wirklich  ernst  ist,  dann  muß
sofort  dafür  gesorgt  werden,  daß  der  Herr  General  Scheüch
nach  diesem  kurzen  Intermezzo  auf  dem  Ministersessel  eine
andere  Tätigkeit  zugewiesen  bekommt.  Ich  wünschte  nicht,
daß  er  den  Zylinderhut  nimmt;  denn  bei  der  Seltenheit
militärischer  Kapazitäten,  über  die  wir  gegenwärtig  verfügen,
  glaube  ich,  daß  er  sehr  gut  wieder  an  die  Front
geschict  werden  kann.  Aber  wenn  es  Ihnen  erust  ist  mit
dem,  was  Sie  erklärt  haben,  dann  geht  es  nicht,  daß
Sie  Ihre  Friedensbemühungen  durch  derartige  militärische
Extravaganzen  schädigen  lassen.

Meine  Herren,  es  muß  meiner  Ansicht  nach  —  das
ist  aber  eine  Sache,  die  jetzt  nicht  ausgetragen  werden
kann  —  mit  denjenigen  Persönlichkeiten  abgerechnet  werden,
die  wirklich  die  Verantwortung  dafür  tragen,  daß  das
deutsche  Bolk  bis  zum  letzten  Moment  derartig  irre  geführt
worden  ist.  Ich  stelle  hiermit  nochmals  fest:  bis  zum
Eintritt  des  Zusammenbruchs,  ist  uns  noch  durch  den
Herrn  Staatssekretär  v.  Hintze  und  seine  Beauftragten
und  durch  den  Herrn  General  v.  Wrisberg  als  Beauftragten
  des  Generalstabs  immer  wieder  versichert  worden:
die  Front  steht  fest,  wir  können  den  Krieg  weiterführen
und  wir  können  zu  einem  erfolgreichen  Ende  Krieg  führen.
Das  war  noch  2  bis  3  Tage  vor  dem  Zusammenbruch
Der  Zusammenbruch  trat  ein  im  Anschluß  an  die  bulgarische
  Kapitulation.  Auch  bei  dieser  Gelegenheit  zeigte
sich  wiederum  die  vollkommene  Unzulänglichkeit  unserer
Regierung,  unseres  diplomatischen  Dienstes.  Denn  damals
glaubten  die  Vertreter  des  Auswärtigen  Amtes,  uns  versichern
  zu  können,  daß  das  bulgarische  Angebot  an  die
Ententemächte  nur  eine  Übereilung  des  Herrn  Malinow
gewesen  sei;  die  Sache  lasse  sich  noch  redressieren.

Ich  muß  da  auf  Herrn  Kreth  eingehen,  der  glaubte,

 

hier  heute  folgende  Bemerkungen  sich  erlauben  zu  können:  (CO)

wenn  Herren  aus  dem  Parlament,  aus  der  Demokratie
die  Regierung  annehmen,  die  vom  Regieren  nichts  verstehen,
  dann  muß  es  so  kommen.  Ja,  meine  Herren,  die
amtierenden  Bureaukraten,  Diplomaten  und  alles,  was
damit  zusammenhängt,  besonders  die  politisierenden  Generale
  haben  jetzt  den  vollgültigen  Nichtbefähigungsbeweis
für  das  Regieren  so  offenkundig  vor  aller  Welt  geliefert,
daß  es  erstaunlich  ist,  wie  ein  Wortführer  dieser  versivpten
  Interessentenwirtschaft  sich  erlauben  kann,  im
Deutschen  Reichstag  zu  sagen,  daß  Abgeordnete  das  Regieren
  selbstverständlich  nicht  verstehen.  Mit  diesem  Ausspruch
  hat  Herr  Kreth  ja  gerade  den  vollgültigen  Beweis
dasür  geliefert,  daß  er  der  Vertreter  einer  bisher  in
Preußen  und  Deutschland  regierenden  Partei  ist,  die
erstens  tatsächlich  die  Regierung  geführt  hat  und  zweitens,
die  das  Deutsche  Reich  und  das  deutsche  Volk  durch  ihre
Regiererei  in  das  schrecklichste  Unglück  gestürzt  hat.

(Sehr  wahr!  bei  den  Unabhängigen  Sozialdemokraten.)
Da  muß  allerdings  aufgeräumt  werden  mit  einem  eisernen
Besen,  nicht  mit  den  zusammengebundenen  Flederwischen
der  Mittelstandsparteien  dieses  Hauses.

(Heiterkeit  bei  den  Unabhängigen  Sozialdemokraten.)
Denn  hier  handelte  es  sich  nicht  bloß  darum,  daß  es  genügen
  könnte,  den  Parlamentarismus  in  der  angebahnten
Form  durchführen.  Mit  diesem  Parlamentarismus,
meine  Herren,  sieht  es  höchst  windig  aus,  Ich  weise  nur
auf  eine  Tatsache  hin.  Es  ist  nicht  eine  Parlamentarisierung
  der  Regierung  eingetreten,  sondern  es  sind  einige
Abgeordnete  bureaukratisiert  worden,

(Heiterkeit)
indem  sie  ins  Staatssekretariat  übernommen  wurden.  Das
hat  auf  die  Parlamentsverhandlungen  einen  höchst  schädigenden
  Einfluß  ausgeübt.
(Widerspruch.)

—  Jawohl,  denn  als  diese  Parlamentsverhandlungen  be=  (D)

gannen,  wurden  sie  eröffnet  durch  den  Herrn  Reichskanzler
Prinzen  Max  von  Baden  und  durch  zwei  Redner  als
Vertreter  der  größten  Parteien  dieses  Hauses,  deren  bisher
  gewohnte  Wortführer  man  auf  dem  bureaukratischen
Ministersessel  kaltgestellt  hat,  und  als  diese  drei  Herren
hintereinander  ihre  Reden  vorlasen,  hatte  ich  den  peinlichen
  Eindruck,  als  ob  wir  uns  in  einer  Unterrichtsstunde
  befinden,  in  der  Leseübungen  für  Minderbegabte
abgehalten  werden.
(Heiterkeit.)

Ich  erkenne  gerne  an,  daß  es  im  Deutschen  Reichstag
auch  Leute  gibt,  die  gut  ablesen,  voran  Herr  Scheidemann,
  der  seine  Reden  Wort  für  Wort  so  gut  abliest,
daß  Uneingeweihte  glauben,  er  spräche  frei.  Derartige
Erscheinungen  sind  charakteristisch  für  diese  Versammlung.

Sie  sind  ein  Beweis  dafür,  wie  sehr  die  Parteien  und

ihre  Vertreter  darunter  leiden,  daß  sie  diese  Sorte  von
Parlamentarisierung  machen.  In  einer  wirklich  parlamentarischen
  Regierung  findet  ein  beständiger  Kampf  in
Rede  und  Gegenrede  zwischen  den  Regierenden  und  Nichtregierenden
  statt.  Bei  uns  geht  alles  nach  dem  alten
Schema.  Da  werden  die  Redner  der  Reihenfolge  der
Fraktionen  nach  aufgerufen.  Unter  den  gegenwärtigen
Umständen  führt  das  dann  dazu,  daß  hintereinander  die
Vertreter  der  Mittelparteien  Monologe  halten,  dann
kommen  wieder  hintereinander  die  verschiedenen  Oppostitionsparteien.
  Das  ist  keine  richtige  Debatte,  denn  das
parlamentarische  Leben,  der  parlamentarische  Kampf  bedingt
  Rede  und  Gegenrede.  Die  läßt  sich  nach  diesem
Schema  nicht  führen,  besonders  nicht  von  Leuten,  die  nur
das  Ablesen  gewöhnt  sind,  was  übrigens  —  ich  möchte
darauf  aufmerksam  machen  —  sogar  der  Geschäftsordnung
des  Hauses  widerspricht.
(Glocke  des  Präsidenten.)