Metadata : Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I. (1)

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§  105b.  Im  Betriebe  von  Bergwerken,  Salinen,  Aufbereitungsanstalten,
  Brüchen  und  Gruben,  von  Hüttenwerken,  Fabriken  und  Werkstäunen,
  von  Zimmerplätzen  und  anderen  Bauhöfen,  von  Werften  und
Ziegeleien  sowie  bei  Banten  aller  Art  dürfen  Arbeiter  an  Sonn=  und
Festtagen  nicht  beschäftigt  werden.  Die  den  Arbeitern  zu  gewährende
Ruhe  hat  mindestens  für  jeden  Sonn=  und  Festtag  vierundzwanzig,  für
zwei  aufeinander  folgende  Sonn=  und  Festtage  sechsunddreißig,  für  das
Weihnachts--,  Oster=  und  Pfingstfest  achtundvierzig  Stunden  zu  dauern.
Die  Ruhezeit  ist  von  zwölf  Uhr  nachts  zu  rechnen  und  muß  bei  zwei  aufeinander
  folgenden  Sonn=  und  Festtagen  bis  sechs  Uhr  abends  des
zweiten  Tages  danern.  In  Betrieben  mit  regelmäßiger  Tag=  und  Nachtschicht
  kann  die  Ruhezeit  frühestens  um  sechs  Uhr  abends  des  vorhergehenden
  Werktags,  spätestens  um  sechs  Uhr  morgens  des  Sonn=  oder
Festiags  beginnen,  wenn  für  die  auf  den  Beginn  der  Ruhezeit  folgenden
vierundzwanzig  Stunden  der  Betrieb  ruht.

Im  Handelsgewerbe  dürfen  Gehilfen,  Lehrlinge  und  Arbeiter  am
ersten  Weihnachts-,  Oster-  und  Pfingsttag  überhaupt  nicht,  im  übrigen  an
Sonn=  und  Festtagen  nicht  länger  als  fünf  Stunden  beschäftigt  werden.
Durch  statutarische  Bestimmung  einer  Gemeinde  oder  eines  weiteren  Kommunalverbandes
  (§  142)  kann  diese  Beschäftigung  für  alle  oder  einzelne
Zweige  des  Handelsgewerbes  auf  kürzere  Zeit  eingeschränkt  oder  ganz
untersagt  werden.  Für  die  letzten  vier  Wochen  vor  Weihnachten  sowie
für  einzelne  Sonn=  und  Festiage,  an  welchen  örtliche  Verhältnisse  einen
erweiterten  Geschäftsverkehr  erforderlich  machen,  kann  die  Polizeibehörde
eine  Vermehrung  der  Stunden,  während  welcher  die  Beschäftigung  stattfinden
  darf,  bis  auf  zehn  Stunden  zulassen.  Die  Stunden,  während
welcher  die  Beschäftigung  stattfinden  darf,  werden  unter  Berücksichtigung
der  für  den  öffentlichen  Gottesdienst  bestimmten  Zeit,  sofern  die  Beschäftigungszeit
  durch  statutarische  Bestimmungen  eingeschränkt  worden  ist,  durch
letztere,  im  übrigen  von  der  Polizeibehörde  festgestellt.  Die  Feststellung
kann  für  verschiedene  Zweige  des  Handelsgewerbes  verschieden  erfolgen.

Die  Bestimmungen  des  Abs.  2  finden  auf  die  Beschäftigung  von
Gehilfen,  Lehrlingen  und  Arbeitern  im  Geschäftsbetriebe  von  Konsumund
  anderen  Vereinen  entsprechende  Anwendung.

§s  1050.  Die  Bestimmungen  des  §  105  b  finden  keine  Anwendung:

1.  auf  Arbeiten,  welche  in  Notfällen  oder  im  öffentlichen  Interesse
unverzüglich  vorgenommen  werden  müssen;

2.  für  einen  Sonntag  auf  Arbeiten  zur  Durchführung  einer  gesetzlich
vorgeschriebenen  Inventur;

3.  auf  die  Bewachung  der  Betriebsanlagen,  auf  Arbeiten  zur
Reinigung  und  Instandhaltung,  durch  welche  der  regelmäßige
Fortgang  des  eigenen  oder  eines  fremden  Betriebes  bedingt  ist,
sowie  auf  Arbeiten,  von  welchen  die  Wiederaufnahme  des  vollen
werktägigen  Betriebs  abhängig  ist,  sofern  nicht  diese  Arbeiten
an  Werktagen  vorgenommen  werden  können;

4.  auf  Arbeiten,  welche  zur  Verhütung  des  Verderbens  von  Rohstoffen
  oder  des  Mißlingens  von  Arbeitserzeugnissen  erforderlich