Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.  233

betrachten.  Dieselbe  Eigenschaft  kommt  ihm  ferner
auch  in  seinem  Einfluß  auf  den  Geschmack  zu,  indem
es  den  adstringirenden  Geschmack  des  Hopfens  ersetzt
  und  dadurch  ermöglicht,  an  Hopfen  zu  sparen.
Wie  ohnehin  unter  Art.  7  d.  MA.  fällt  es  daher
nach  beiden  Richtungen  einer  Verfälschung  sowohl
durch  Verschlechterung  der  echten  Waare  als  auch
durch  Verleihung  des  Scheines  einer  besseren,  nämlich
  scheinbar  von  Hopfen  herrührenden  Beschaffenheit,
unter  §.  10  d.  NM.

(Schluß  folgt.)

Uebersicht  über  die  Ergebnise  der  Rechtsprechung
des  bayer.  obersten  Kandesgerichts.

Urtheile  vom  März.
I.  Zur  Civilprozeßordnung.

Feststellungsklage.  Begriff  und  Voraussetzungen,
  insbesondere  in  Ansehung
der  festzustellenden  Rechtszulässigkeit  einer
Hypothekkündigung.

hat  gegen  die  Stiftung  B  Klage  erhoben  auf
Feststellung  der  rechtlichen  Zulässigkeit  der  Kündigung
eines  für  den  Beklagten  hypothekarisch  versicherten
Kapitals.  Zur  Frage  der  Zulässigkeit  und  der  Voraussetzungen
  einer  derartigen  Feststellungsklage  hat
daß  oberste  Landesgericht  Folgendes  erörtert:

Der  Vertreter  des  Revisionsklägers  hat  zwar
auch  dem  Revisionsgerichte  die  schon  bei  der  Berufungöverhandlung
  erörterte  und  von  dem  Berufungsgerichte
  verneinte  Frage  zur  Erwägung  anheimgege-