Full text : Blätter für Rechtsanwendung. LXVI. Band. (66)

1916  Mai  1.  Bekanntmachung,  betreffend  Ausführungsbestimmungen  zu  den

Bekanntmachungen  über  die  Höchstpreise  von  Petroleum  und  die  Verteilung
  der  Petroleumbestände  vom  8.  Juli  1915,  21.  Oktober  1915
und  vom  1.  Mai  19136666  .  %
Mai  1.  Bekanntmachung,  betreffend  Anderung  der  Verordnung  über  die
Höchstpreise  für  Petroleum  und  die  Verteilung  der  Petroleumbestände
vom  8.  Juli  1915/21.  Oktober  111  5  2
Mai  1.  Gesetz  über  weitere  Beihilfen  zu  Kriegswohlfahrtsausgaben  der
Gemeinden  und  Gemeindeverbcdeennn  .  .  ..  .
Mai  1.  Verordnung  über  die  Sicherstellung  der  zum  Wiederaufbau  im
Kriege  zerstörter  Gebäude  gewährten  Staatsdarlehen
Mai  1.  Bekanntmachung,  betreffend  Abänderung  der  Bekanntmachung,
betreffend  Beschlagnahme  baumwollener  Spinnstoffe  und  Garne
(Spinn=  und  Webverbbototott)t  ..  .  .  .  .  .  ..  ..
Mai  2.  Bekanntmachung,  betreffend  Ausführungsbestimmungen  zur
Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,  Rinderfüßen  und  Hornschläuchen
  vom  13.  April  111  SS
Mai  3.  Bekanntmachung,  betreffend  Freigabe  von  Rohkaffee  und  Tee
Mai  4.  Bekanntmachung  über  das  Verbot  des  Malzhandels  ..  .  .  .  .  .  .  ..
Mai  4.  Bekanntmachung,  betreffend  Höchstpreise  für  ausländischen  Käse
Mai  4.  Bekanntmachung,  betreffend  Anderung  der  Ausführungsbestimmungen
  zur  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Seife,  Seifenpulver
und  anderen  fetthaltigen  Waschmitteln  vom  18.  April  1916
Mai  5.  Bekanntmachungen,  betreffend  das  Verbot  der  Aus=  und  Durchfuhr
Mai  5.  Bekanntmachung  über  die  Ausdehnung  der  Bekanntmachung  über
die  Einfuhr  von  Kakao  vom  3.  März  1916  auf  Schokolade
Mai  5.  Anordnung  über  das  Schlachten  von  Ziegenmutterlämmern.
Mai  5.  Verfügung,  betreffend  die  Fürsorge  für  die  Hinterbliebenen  der

im  Kriege  Gefallena  ..
Mai  6.  Bekanntmachung  über  die  Beglaubigung  von  Unterschriften  und  die
Legalisation  von  Urkunden  in  den  besetzten  Gebieten  .  ..
Mai  6.  Bekanntmachung,  betreffend  Stempel  der  Wechsel  von  deutschen
Bundesstaaten  oder  von  Lieferungsverbändeen
Mai  6.  Ausführungsanweisung  zur  Bekanntmachung  über  Kaffee  vom
6.  April  116666  .  .  ..  .  .  .  ..
Mai  6.  Ausführungsanweisung  zur  Bekanntmachung  über  die  Einfuhr
von  Kaffee  aus  dem  Ausland  vom  6.  April  1916  ..  ...  ..  .  .  .  .  .  ..·
Mai  6.  Ausführungsanweisung  zur  Bekanntmachung  über  Tee  vom
6.  April  1911S5SS  .  .  .  .  ...  -..................
Mai  6.  Ausführungsweisung  zur  Bekanntmachung  über  die  Einfuhr  von
Tee  aus  dem  Ausland  vom  6.  April  1116  .  .  .  .  .  .  .  ..
Mai  6.  Ausführungsanweisung  zur  Verordnung  des  Bundesrats  über
die  Regelung  der  Fischpreise  vom  1.  Mai  19666  .  .  .  .·
Mai  7.  Bekanntmachung  über  künstliche  Dangemittell  .  .  .  .  .  ..
Mai  8.  Berichtigung  zu  §  6  der  Ausführungsbestimmungen  vom  22.  April
1916  zu  der  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Branntwein

Mai  ler  Bekanntmachungen,  betreffend  das  Verbot  der  Aus=  und  Durchur........................................................

Mai  11.  Bekanntmachung,  betreffend  die  Prägung  von  Zehn=  und  Fünfpfennigstücken
  aus  Esses  .  ..  .  .  ....
Mai  11.  Bekanntmachung,  betreffend  die  Beitragserstattung  nach  8  398
des  Versicherungsgesetzes  für  Angestellte  ...  ...  .  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..
Mai  11.  Bekanntmachung  über  Anderung  der  Preise  für  Quark  und
Quarkkläsee  .  .  .  .  ....
Mai  11.  Bekanntmachung  über  Lieferung  von  Heu  und  Stroh  für  das  Heer
Mai  11.  Bekanntmachung  über  die  Abänderung  der  Bekanntmachung
über  künstliche  Düngemittel  vom  11.  Januar  1916  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..
Mai  12.  Bekanntmachung  über  Antragsrechte  in  der  Invaliden=  und
Hinterbliebenenversicherrg  ..  .  .  .  .  ...  .  .·

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