Artikel 33—40. Brann (Heref.) 173
bestimmte Hoffnung: es werden, daran ist nicht zu zweifeln, Gesetzesvorlogen
kommen, welche den Zweck haben, durch Erhöhung einzelner Zölle oder Ab-
haben finanzielle Mehreräge zu erzielen. Es werden aber oauch gleichzeitig
Borlagen kommen, durch Herabsetzung oder Beseitigung einzelner Zölle die
übrigen ertragreicher zu machen. Unter allen Verhältnissen und bei jeder
solchen Vorlage wird es Aufgabe der Vertretung des Volkes fein, dafür zu
sorgen, dah im Ganzen eine Erleichterung der Lasten des Volkes aus den
jedesmaligen Reformen und Veränderungen der Steuergesetzgebung hervor-
gehe und daß die hauptsächlichste Sicherheit künftiger Mehrerträge darin ge-
sucht werde, daß durch Erleichterung des Verkehrs und Vereinfachung des
Tariss die übrigen Quellen der indirecten Besteuerung reichlicher fließend ge-
macht werden. Auf diesem Wege, scheiut mir, wird sich eine Reihe von
Compromissen erbffnen, die dahin führt, daß die Einnahmen auf immer we-
niger Zollsätze zurlckgeführt werden und eine Reihe von Abgaben, welche
wenig Ertrag geben und mehr den Verkehr hindern, als den Finanzminister
fördern, eine Reihe von Abgaben endlich, welche die Consumenten befteuern,
ihren Ertrag aber nicht in die Hände der Finanzverwaltung, sondern der
bevorzugten Producenteninteressen führen, aufgehoben wird, und daß durch
Aushebung dieser Tarifsätze unser Zollsystem auf immer weniger Positionen
nrückgeführt wird. Und wenn dies der Fall sein wird, meine Herren, daun
wird auch der Zeitpunkt kommen, wo denjenigen Theilen des Gebietes, welche
jeht noch einen Zollausschluß sich vorbehalten, um ihren Antheil am Welt-
verkehr zu behaupten, felbst es vortheilhoft erscheinen wird, mit in das ge-
melnsame Recht einzutreten.
traun (Herefeld). ) Meine Herreu! Da wir jetzt in denjenigen Ab-
schnitt des Entwurfes, welcher die wirthschaftlichen Angelegenheiten des Bun-
des ordnen soll, eintreten, so erloube ich mir, einige Worte über diesen Thell
des Verfassungsentwurfes hier vorzutragen. Ich glaube, versichern zu
können, daß in ganz Deutschland dieser wirthschaftliche Theil des
Berfasfungsentwurfes mit großer Freude begrüßt worden ist.
Wenn hier und da in der Presse Mißbilligung über diese Bestimmungen
gehört worden ist, so bedaure ich, daß Blätter, die eine nationale Firma
tragen, sich dazu herbelgelassen haben, den wirthschaftlichen Theil des Ent-
wurfs herunterzuziehen. Ich meinestheils kann nur constatiren, daß
gerade die Bestimmungen dieser Theile der Verfassung des Nord-
deutschen Bundes durchaus die Billigung von dem größten Theile
Deutschlands erfahren haben, daoß sie besonders ein Mittel sein
werden, die Süddeutschen Staaten alsbald zu uns heranzuziehen.
Wenn man bedenkt, doh ein gemeinsames Bürgerrecht, ein einheitliches Zoll-
und Handelsgebiet, ein einheitliches Verfahren in der Anlegung und dem
) Ei. Ver. S. 491.
