Artikel 42. Michaelis. Delbrück. Gerber. Vincke-H. 215
auf die vom Hause bereits angenommenen Amendementse bezeichnet hobe; sie
würde in der Lage sein, dieses Amendement der Erwägung der verbündeten
Kegierungen zu empsehlen.
Dr. von Gerber.") In dem Antrage des Abgeordneten für
Hagen befindet sich das Wort „außerdem . Dieses Wort kann wohl,
soweit ich die Sache Übersehe, nicht stehen bleiben, weil gerade die Nr. 2,
nämlich die Bestimmung liber die Tarise, mit den im Eingang bestehenden
Gesichespunkten zusammenhängt; sie ist nicht „auherdem“, sondern ganz eigent-
lich darin. Ich glaube aber, man könnte sehr leicht durch die Art der Ab-
stimmung zum Ziele kommen, wenn man nur die drei einzelnen Sätze für
sich zur Abstimmung brächte; man könnte dann den ersten Sat des Amende-
ments Michaelis fallen lassen. Wenn er kein besonderes Gewicht auf den
zweiten Satz legt, was ich um deswillen nicht glaube, weil ganz derselbe
Gedanke früher einmol im Entwurf ausgesprochen ist, so könnte auch dieser
fallen gelassen werden, und so würde dann schlieblich die Nr. 2 angenommen
werden in Verbindung mit dem Eingange des Entwurss.
Freiherr von Vincke (Hagen)..) Ich will sehr gern zugeben, daß das
Wort „außerdem“ einmal stylistisch nicht schön, andererseits auch zu der
Gegenbemerkung hat Veranlassung geben können, Iin Bezug auf die Nr. 2
des Amendements, die eben von dem geehrten Abgeordneten für Leipzig her-
vorgehoben worden ist. Ich habe mich dabei leiten lassen durch die Erwa-
gung, daß zu der Controle Über das Tarifwesen ein wesentlicher Punkt
mier Nr. 1 des Amendements nicht zu passen scheint, well darin nicht von
Tarifen, sondern von Reglements die Rede ist; außerdem wird mir der letzte
verehrte Redner gewiß zugeben, daß in den früheren Anträgen Michaelis,
die wir angenommen haben, wohl von Bahn= Pollzei-Reglement, nicht aber
von Betriebs-Reglement, wie die Regierung in ihrem Artikel mit dem
Bahn-Polizei-Reglement gleichzeitig ausgenommen hatie, die Rede ist, daß
also dieser Punkt hier noch geregelt werden müsse. Um dle Sache aber zu
vereinsachen, erkläre ich mich damit ein verstanden, daß das Wort „außer-
dem“ gestrichen wird.
Bei der Abstimmung wurde, nachdem Frelherr von Vincke soeben
von seinem Unterantrag den Antrog auf Einsetzung des Wortes „außer-
dem“ zurückgexogen hatte, dieses Unteramendement sowohl in seinem
ersten Theile (Weglassung der Worte: „Oberaufsicht“ bis ins-
besondere"), als zweiten Theil (Weglassung von: „in Ausllbung
dieser Befugnisse") angenommen, und hlerauf Artikel 45 (Entwurf
5/ St. Ber. S. 507.
SGBt. Ber. S. 508.
