Ar##kel 51. de Chapeauronge. Itzenpliy. 229 
der Meinung, daß an der vertragsmäßigen Entwickelung des Postwesens, die 
im Bedürfnisse liegt, irgend welche Hemmnisse entgegengestellt werden dürfen. 
Ich glaube, daß es sehr wohl möglich sein wird, dergleichen Postverträge 
nachträglich vorzulegen, und es scheint mir, daß sie ebensogut dem Reichstag 
vorgelegt werden können, als der vom Herrn Bundescommissar erwähnten 
bBudgetcommission, und zwar zur nachträglichen Genehmigung. 
Bei der Abstimmung wurde Allnea 1 des Entwurfs fast einstimmig 
aongenommen, der Antrag Erxleben zu Alinea 2 abgelehnt, und hier- 
auf die Ubrigen Alineas des Entwurss sowie der ganze Artikel fast ein- 
stimmig angenommen. Gleiche Annahme erfolgte ohne Discussion in 
der Schlußberathung.) 
Artikel 51 
(conform mit Artikel 48 des Entwurfs.) 
de Chapraurouge (Hamburg).".) Meine Herren, ich habe um das 
Wort gebeten, um den Preußischen Herrn Bundescommissar um 
eine authentische Interpretation dieses Artikels zu ersuchen. 
Nach meiner Auffassung kann derselbe in seiner Verbindung mit den übrigen 
Bestimmungen dieses Abschnittes nur dahin verstanden werden, daß z. B. in 
Hamburg eine Bundes-Postanstalt errichtet werden soll, welche in alle Rechte 
und Pflichten der verschiedenen bisher dort bestehenden Verwaltungen eintrit, 
deren obere Leitung dem Bundespräsidium, und deren Betrieb Hamburg zu- 
steht. Ich ersuche den Herrn Bundescommissar sich darüber zu äußern, ob 
diese meine Auffassung die richtige ist. 
Graf Icenplitz.“") Insefern nicht besondere Verträge entgegenftezen, 
wird diese Auffassung wohl die richtige sein. 
Bei der Abstimmung wurde der Entwurssartikel beinahe einstimmig 
angenommen. Gleiche Annahme ersolgte ohne Discussion in der Schluß- 
berathung. 4) 
%) St. Ber. S. 519 u. S. 712. 
"**) St Ber. S. 519. 
Eu. Ber. S. 520. 
1) St. Ber. S. 520 u. S. 712.