262 Marine und Schifffahrt.
eingebrachte Antrag. Insoweit stimme ich überein mit dem Antrage
des Herrn von Vincke-Olbendorf und Genossen. Mein Antrag ist einge-
bracht worden, ehe ich von diesem Kenntniß hatte. Ich beantrage, dos
Aline# 3 des Artikels zu streichen, und es durch keinen anderen Satz zu er-
setzen. Ich habe jedoch auch kein Bedenken, dem Antrage des Herrn von
Vincke und Genossen beizutreten, wenn ich auch den vorgeschlagenen Zusatz
für Überflüssig halte. Weiter weicht der von mir elngebrachte Antrag von
dem Vincke'schen in sofern ab, als ich nicht unbedingt die Streichung des
Alinea 4 beantrage, sondern nur eine der Streichung des Aline#a 3 noth-
wendig folgende Abänderung dahin vorgeschlagen: „Ein Etat für die Bundes-
marine wird mit dem Reichstage vereinbart.“ Von meinem Standpunkte
aus habe ich allerdings kein Bedenken, dem Antrage der Herren von Bincke
und Genossen auch in dieser Richtung belzutreten. Ich willl aber vorläufig
meinen Antrag nicht zurückziehen, weil von anderer Seite Bedenken gegen
die einfache Streichung des Allnea 4 angeregt werden könnten. Ich gehe
von der Voraussetzung aus, daß der Herr Präsiden bei der Abstimmung die
Güte haben wird, das Amendement von Vincke zunächst zur Abstimmung zu
bringen und das meinige als ein eventuelles zu betrachten.
Bei der Abstimmung zog Dr. Schleiden sein Amendement
(Flagge) zurück. Das andere Amendement Schleiden (Alinea 1
zu sassen: „Die Bundeskriegsmarine ist eine einheitliche rc.) wurde mit großer
Mehrheit angenommen, und sodann Alinea 1 des Entwurfs mit dieser
Aenderung beinahe einstimmig angenommen; ebenso Alinea 2 des Ent-
wurfs. Zu Alinea 3 wurde der Antrag Vincke (Olbendorf) ange-
nommen. Der Antrag Fries zu Alinea 4 wurde abgelehnt und hier-
auf auch Alinca 4 des Entwurfs abgelehnt. Alinea 5 des Ent-
wurfs wurde durch sehr große Mehrheit angenommen, ebenso Alinea 6.
In solcher Gestalt wurde sodann der ganze Artikel fast einstimmig an-
genommen.'") Ebenso ohne Diecussion bei der Schlußberathung.“)
Artikel 54
(im Entwurfe Artikel 51.)
Artikel 55 (neyl
Der Entwurf Artikel 51 lautete in seinen zwel ersten Alin#e#e:
5 1. „Die Kauffahrteischiffe aller Bundesstaaten bilden eine einheit-
liche Handelsmarine“.
") St. Ber. S. 531.
5% St. Ber. S. 712.
