Arnikel 61. Simson. Gueist. Schulze. 395
Deutschen Bundesgebiets. Ich kann nur sagen, wenn die Zumuthung hart
ist, so ist die vorgeschlagene Weise der Ausführung jedenfalls die sicherere und
mildere, währrnd die Autragsteller mit dem Streichen gerade den Uebelstand
schaffen, über welchen sie sich beschweren.
SIchulze (tc. Delitzsch).“) Ich habe mich nur mit zwel Worten zu ver-
wahren gegen die Auslegung, die der Abgeordnete Twesten meiner
gestrigen Deduction in Bezug auf die durch die Amendements
seiner politischen Freunde einzuführenden provisorischen Zu-
stände gegeben hat. Er hat grade den Hauptpunkt meiner Deduction
jedenfalls überhört, denn ich habe wörtlich angeführt, man könne für
die Nothwendigkeit eines solchen Uebergangszustandes sein und sich den-
noch nicht in der Lage befinden, gegenw ärtig Vorschläge dafür zu
machen, wenn nicht die Königliche Staat regierung mit Gewäh-
rung der nothwendigen thatsächlichen Anhaltspunkte, des noth-
wendigen Materials, das dazu gehört, um die Fristen zu bestimmen,
innerhalb deren ein Bundesbudget zu Stande kommen könne, inner-
halb deren die Vorbercitungen einer Bundeemilitairorganisation möglich sind,
uns entgegen kommt. Wernn diese Mittheilungen von der Regicrung
nicht geschehen, dann befindet man sich nicht im Stande, Amendements für
das Provisorium zu stellen, ohne auf das Gebiet der Willklir zu gerathen.
Daß dies reichlich der Fall gewesen ist, beweisen eben die verschiedenen
Amendements mit ihren rein willkürlich gegriffenen Frislbestimmungen. Das
habe ich deducirt, wie sich der Abgeordnete Twesten wahrscheinlich Üüberzeugen
wird, wenn er später meine Deduction einsleht, und dabei muß ich in jeder
Hinsicht verbleiben; das wird auch durch die Eutgegnung des Herrn Twesten
in keiner Weise alterirt.
Bei der Abstimmung wurde der Antrag Rohden auf Streichung
der Worte des Entwurfs „sowohl die — Frieden“ durch die große Mehr-
heit abgelehnt, und ebenso wurde der Artikel des Entwurfes ange-
nommen. Der Zusatz Forckenbeck's (auf seinerzeltige Vorlage
eines umfassenden Bundesmilitairgesetzes an den Reichstag #e.)
wurde mit 134 Stimmen gegen 128 Stimmen angenommen. Der ganze
Artikel in dieser Gestalt wurde sodann durch die große Mehrheit ange-
nommen.“")
Bei der Schlußberathuns stellte Ausfeld den Antrag:)
„Alinea 2 des Arkikels nach der Vorberathung zu streichen, hin-
ter dem Artikel 61 aber folgende zwei neue Artikel einzuschalten:
St. Ber. S. 585 r. o.
Elr. Ber. S. 585 r. m. f.
ev-) Dr.-G. u. 111.
