XIV. 
Allgemeine Bestimmung. 
Artikel 78 
(neu). 
Präsident Dr. Sinson.) Meine Herren, ehe wir zu Tit. XIV. des 
Entwurfs kommen, erlaube ich mir eine Frage an das Haus: E ist früher“) 
beschlossen worden, einen besonderen Artikel „an den Schluß der Verfassung“ 
zu setzen, des Inhalts: 
„Veränderungen der Verfassung erfolgen im Wege 
der Gesetzgebung, jedoch ist zu denselben im Bundesrathe 
eine Mehrheit von zwei Dritteln der vertretenen Stim- 
men erforderlich.“ 
Mir scheint, daß dieser Artikel zwischen Titel XIII und XIV (des Enk- 
wurfs, nun XV) gehören würde. Darf ich das als den Sinn des Hauses 
ansehen? 
(Zustimmung).“) 
* Se. Ber. S. 675 r. m. (Borbersthung). 
% G. oben Berhandlung über Artikel 7 Band I S. 656. St. Ber. S. 363. 
RHier#mt schloß die 31. Sitzung vom 9. April 1867 Abends.