Full text: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III (3)

1232 1868. Art. 32. Diäten. 
keit zu Staatszwecken remunerirt, so muß Herr Wagener und müssen alle 
Beamte schließlich ihren Gehältern entsagen. Hier liegt aber obenein die 
Sache noch ganz anders, darin hat der Herr Redner, der zuletzt vor mir 
sprach, Recht; von Belohnung einer Thätigkeit, von einem Hon orar für 
Arbeiten, wie es sich mit dem Gehalt der Beamten verhält, ist hier durch- 
aus nicht die Rede. Es handelt sich lediglich um Reisekosten, um Vergütung 
von baaren Auslagen, welche mit Ausübung des Mandats eines Abgeordne- 
ten verbunden sind. Daß aber hiermit unsere Mühewaltung honorirt werden 
sollte, ist mir und Keinem, der für die Diäten gesprochen hat, jemals zu 
sagen eingefallen. Dabei bleibe ich denn doch: das Land ist sehr dabei be- 
theiligt, daß nicht die materielle Opferfähigkeit, wie der Abgeordnete 
von Wedemeyer hervorhebt, sondern die geistige Leistungsfähigkeit ins 
Auge gefaßt werde, wenn es sich um die Wahl eines Abgeordneten handelt. 
(Braro, bravo! links.) Dem ebengenannten letzten Redner bin ich überdem 
außerordentlich dankbar für seine Ausführung. Denn wenn ich irgend zu 
der Hoffnung gelange, daß wir vielleicht mit unserm Antrag durchdringen, 
so glaube ich, haben wir es vorzüglich den letzten Ausführungen zu danken. 
(Große Heiterkeit.) Er hat die inneren Motive, die ihn leiten, in einer Art 
enthüllt, wie wir es bis jetzt noch nicht gehört haben. Das ist keine Ent- 
schädigung, diese „lumpigen“ drei Thaler, wie er sich auedrückte, das ist 
wahr. Ein Maun, der bedeutenden Geschäften rorzustehen hat, wie er und 
anderc Berufsgenossen, bringt ein ungehemes Opfer, mag er die Diäten be- 
kommen oder nicht, er bringt sie gar nicht in Anschlag. Das aber ist der 
Punkt, daß er meint: mit Diäten dauern die Verhandlungen länger, da 
geht die Sache nicht so flott und glatt weg; (Heiterkeit) man kommt dann 
eher nach Hause. Er sprach aber nicht blos davon, daß die Verhandlungen 
länger danern, sondern auch von „Schwätzerei“. In dieser Hinsicht bin 
ich nicht in der Lage ihn widerlegen zu können. (CHeiterkeit.) Indessen 
meine ich denn doch, daß mit dem bloßen Redehalten die Wirksamkeit des 
Abgeordneten nicht erschöpft sei. Es giebt doch recht ernsthafte Vorarbciten 
für die Verhandlungen, die nicht selten vor den Reden den Rang haben. 
Wenn er einen solchen Ausdruck gebraucht hat, so muß dieses jeder aus 
seinem subjektiven Bewußtsein heraus mit sich abmachen, darüber kann Nie- 
mand dem Anderen etwas vorwerfen. Ich glaube aber nicht, daß das Land 
ein Interesse daran hat, daß die Volksvertretung hauptsächlich darauf fieht, 
schneil mit ihren Aufgaben fertig zu werden. Jeder wird wünschen, daß 
wir nicht zu lange hier sitzen; wen genirte dies nicht bei seinen eigenen Ar- 
beiten, wen brächte es nicht zurück in dem, was er sonst zu thun hat? JIch 
denke, ich kann mich auch zu Denen rechnen, welche ein recht tüchtiges Stück 
eigener Arbeit haben und zrückstellen müssen. Ich weiß daher die Zeit, 
welche an umnützen Verbandlungen erspart werden kann, sehr zu schätzen. 
Aber es zum Prinzip zu erheben: durch die Diätenlosigkeit mit den parlamen- 
tarischen Verhandlungen und Berathungen möglichst schnell fertig zu werden —
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.