Full text: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III (3)

Waldeck. 1235 
In England ist in einem Hause von 600 die beschlußfähige Zahl bekanntlich 
40 und sehr hänfig wird auch diese Zahl nicht mehr zusammengebracht und 
es wird auch nicht ansgezählt, wenn nicht etwa von Dingen die Rede ist, 
die sehr in Betracht kommen. Nun, meine Herren, das Englische Parlament 
ist omnipotent wie es heißt. Zwei Parteien streiten sich, die eine will das 
Ministerium stützen, die andere Partei unterwirft sich wohl dem Ministerium, 
will aber doch ihre entgegengesetzten Ansichten durchsetzen, oder geht, wie es 
jetzt der Jall zu sein scheint, darauf aus, das Ministerium zu stürzen. Wo 
so die Sachen stehen, da lassen sich dergleichen Kompromisse mit der Zahl 
bilden und da ist die Anwesenheit etwas ganz Andcres und da ist es viel 
leichter an den Haupt= und Schlachttagen gegenwärtig zu sein in hinreichen- 
der Zahl. Das ist aber vollkommen rerschieden von alle dem, was wir 
hier zu thun haben, indem es bei uns unmöglich wäre in dieser Weise zu 
verfahren allen Denjenigen, die das Volk wohl wählen wollte, die aber nicht 
in der Lage sind große Hin= und Herreisen vorzunehmen, tageweisen Aufent- 
halt in dieser Hauptstadt mit großen Kosten zu bezahlen, dann wieder zu 
reisen und zur rechten Zeit wiederzukommen. Daß man auch nach unserem 
jetzigen Verfahren den rechten Zeitpunkt des Erscheinens oft gar nicht treffen 
könnte, ist wohl klar. In Italien ist man so sehr unzufrieden mit der 
Diätenlosigkeit und mit der kleinen Zahl der anwesenden Mitglieder, welche 
sie im Gefolge hat, daß zu dem Mittel mußte gegriffen werden die Ab- 
wesenden im öffentlichen Anzeiger zu stigmatisiren. Italien wird gerade so 
sich zeigen wie der Continent. Es wird niemals zu einer Entwickelung ge- 
langen können, wenn es nicht die Diäten einführt. Meine Herren, es ist 
eine sonderbare Idee, wenn hier mehrfach gesagt worden ist, daß der Werth 
und die Würde davon abhingen, daß Jemand gerade so und soviel Geld 
habe, um es hier in Berlin verzehren zu können und die damit verbundenen 
Opfer sich gefallen zu lassen. Angenehm ist es gewiß Niemandem, wie die 
Erfahrungen im Herrenhause, in England und anderwärts zeigen. Das 
Mitglied kommt zwar im Allgemeinen, zieht aber den Provinzial-Landtag 
und dergleichen vor, obgleich der Reichstag doch viel wichtiger ist als die 
Provinzial-Landtage, was wohl keiner Ausführung bedarf. Also, wenn die 
Sache sich so verhält, wenn wirklich das darin liegt, dann müssen Sie nun 
die Sachen auch gleich stellen und es ist ganz gleichgültig, was der Herr 
Abgeordnete von Wedemeyer gesagt hat, daß die Diäten für jetzt nicht aus- 
reichen mögen. Ja meine Herren, Diejenigen, die ohne Diäten auskommen 
wollen, haben doch am wenigsten Ursache, darüber zu klagen, daß 3 Thaler 
Diäten zu wenig seien. Die Diäten mögen bemessen werden wie sie wollen 
sie werden immer in ciner angemessenen Weise, wie es den bürgerlichen Ver- 
hältnissen entspricht, regulirt werden müssen und wenn sie dann dem Einen 
zu hoch, dem Andern zu niedrig sein sollten, so läßt sich das schon nicht 
einmal ändern. Das wird in allen menschlichen Dingen so sein. Daß man 
aber deswegen diese Entschädigung ganz hinwegräumen müßte, das ist doch 
Materlallen 1I1. 78
	        
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