Schulenburg. Oehmichen. 1245
Ich habe besonders der Deduktion zu widersprechen, die der Herr Abgeord-
nete Keyser hier gemacht hat. Eine solche Auffassung von einem Kompro-
miß ist mir allerdings unverständlich: daß nachdem man mit einem Kom-
promiß das erlangt hat, was man wünscht, nämlich die Verfassung, daß
man dann sich seinerseits nicht mehr an das Kompromiß gebumden erachtet
und glaubt dagegen stimmen zu können. Was dann endlich die Schluß-
folgerung anbetrifft, daß durch diese Diätenbewilligung konserwativere Elemente
dem Reichstage zugeführt werden würden, so halte ich das für durchaus
unrichtig.
Ochmichen (Nossen = Roßwein = Waldheim rc. [Sachsen])“'): Meine
Herren! Ich stehe keineswetzs auf einem andern politischen Standpunkte in Bezug
auf die vorliegende Frage als der geehrte Herr Vorredner, aber dennoch
komme ich zu einem anderen Ziele. Ich habe seiner Zeit für Diäten ge-
stimmt und ich habe geglaubt dabei völlig konserwativ zu stimmen. Meine
Herren, Sie irren sich darin, wenn Sie glauben, daß nun ohne Diäten bloß
konservative Elemente in diesem Saale sitzen werden. Ich mache Sie auf-
merksam auf die jüngsten Resultate der Wahlen im Königreich Sachsen: in
der Neuzeit sind aus dem Königreich Sachsen die konservativen Elemente in
diesem Saal nicht gewachsen trotz der Diätenlosigkeit, und, meine Herren,
glauben Sie ja nicht, daß Sie damit das erreichen werden, was Sie er-
reichen wollen. Ich bin fest überzeugt, daß die Wahlen jedes Mal so aus-
fallen, wie die Strömung der Zeit geht, mögen Sie Diäten bewilligen oder
keine; es wird immer Leute geben, welche dazu die Mittel schaffen, um Per-
sonen in diesem Saale zu sehen, die von Hause aus die Mittel nicht dazu
besitzen, um ohne Diäten leben zu können. Aber schaffen Sie die Diäten-
frage von der Tagesordnung, denn sie dient nach meinem Dafürhalten ent-
schieden dazu, um die Agitation im entgegengesetzten Sinne, also gegen die
konservative Partei zu nähren! Uebrigens stimme ich dem, was der Herr
Abgcorduete Fries vorhin sagte, vollständig bei, — es hat sich eben durch die
That bewiesen — daß die Abgeordnetenzahl aus den kleineren Bundesstaaten
nicht zunimmt, und das kann nicht im Interesse des Bundes sein! Wer so
wie ich die Ausbildung des Norddeutschen Bundes im Sinne der Verfassung
anstrebt, der kann unmöglich wünschen, daß in diesem Saale bloß solche Ver-
treter der Einzelstaaten vorhanden sind, welche nicht in den einzelnen Bundes-
ländern wohnen. Es ist von dem Herrn Abgcordneten Fries in Beziehung
auf die Gesetzgebung bereits dargethan worden, welche Nachtheile hierdurch
entstehen; ich will eine andere Seite berühren, das ist die Steuerfrage. Es
kann in Bezug auf die Stenerfrage Niemand ein besseres Urtheil über seinen
Wahlkreis abgeben, als wer da wohnt, und wenn Sie wollen, daß man im
) St. B. S. 817 l. u.
