Gebert. 1255
Dritte Berathung
des Antrages Waldeck’).
Gebert aus Dresden (Borna-Pegau r.)““): Meine Herren! Ich ge-
statte mir um das Wort zu bitten, einestheils um meine Stellung der Frage
gegenüber näher zu motiviren, anderntheils um mich gegen eine Bemerkung
zu verwahren, die bei der zweiten Berathung über diese Frage von dem
Herrn Abgeordneten Grafen Schulenburg dem Herrn Abgeordneten Keyser
entgegengestellt wurde. Ich nehme dieser Frage gegenüber ganz die Stellung
ein, welche Herr Keyser damals Ihnen als die seinige bezeichnet hat. Ich
habe bei dem ersten Reichstage für die Diäten gestimmt und bin späterhin
erst dem Beschlusse der Diätenlosigkeit beigetreten, weil uns von maßgebender
Seite mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt wurde, daß das Zustandekommen
der Verfassung an dieser Frage scheitern werde. Nun aber lag uns, wenig-
stens mir und meinen politischen Freunden, vor Allem daran, nach den kurz
vorher stattgefundenen Ereignissen vor allen Dingen einen Verfassungsboden
zu gewinnen, einen modus vivendi herzustellen, auf welchem es sich weiter
leben lassen könne. Jetzt scheint mir ist die Sachlage eine andere geworden;
ich bin der festen Ueberzeugung, daß die Diätenlosigkeit nicht ersprießlich
wirkt für die fernere Existenz dieses Hauses, und deßhalb werde ich heute
gegen dieselbe stimmen. Wenn der Herr Abgeordnete Graf Schulenburg
dem Herrn Abgeordneten Keyser entgegenhielt, daß dies gewissermaßen ein
Zurückgehen von einem Kompromisse sei, so muß ich meinerseits erklären,
daß ich auf dem Boden eines Kompromisses bei dieser Frage nicht gestanden
habe; ich bin damals einfach der vis major gewichen, ich bin gewichen der
bestimmten Erklärung des Herrn Bundeskanzlers, daß bei Annahme des be-
treffenden Beschlusses die Verfassung zurückgezogen werden, ja daß er selbst
unter den angegebenen Verhältnissen noch zu einem bestimmteren Entschlusse
sich reranlaßt sehen würde. Diese Erklärung war für mich bedingend, heute
ist sie dies nicht mehr, um so weniger, als — nach einer Aeußerung des
Herrn Bundeskanzlers — derselbe darauf hindeutete, daß für den Anfang
ein Versuch zu machen sei und man späterhin über diese Frage nochmals
diskutiren könne. Heute, meine Herren, scheint die Zeit gekommen, wo diese
Frage zur Diskussion reif ist, und ich muß mich allen Denen anschließen,
welche in dieser Richtung darauf hingewiesen haben, daß die Diätenlosigkeit
nichts nützt für dieses Haus. Ich werde demgemäß für den heute vorliegen-
den Antrag stimmen. (Bravo! links.)
*) 40. Sitzung vom 17. Mai 1869.
½% St. B., S. 937 r. g. u.
