Full text: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III (3)

Hrotokoll II. § 6. Delbrück. 307 
Dresden mit dem sächsischen Hofe, und in ähnlicher Weise ergeht es mit 
den andcren Höfen der Norddeutschen Staaten. Daß ein gleiches Verhält- 
niß in dem neuen Bunde stattfinden werde, das liegt in der Natur der 
Sache. Es schien nun, daß der richtigste, einfachste und klarste Weg zur 
Herstellung dieser Verbindung und Mittheilung die Schaffung eines solchen 
diplematischen Ausschusses sei; denn, meine Herren, es kommt dabei und 
kam auch bisher keineswegs darauf an, die Mittheilungen blos als Mit- 
theilungen abzugeben, sondern es kam auch darauf an und ist Werth darauf 
gelegt worden, die Ansicht desjenigen Hofes über die Sache zu hören, welchem 
die Mittheilung gemacht wurde. Der Mitzelpunkt dieser Mittheilungen soll 
in Zukunft der diplomatische Ausschuß sein. Was also die gegenseitigen 
Mittheilungen und was die darin liegende Aufforderung betrifft, eine Ansicht 
auszusprechen, ist er in der That nur der Ersatz für einen andern unbedingt, 
wenn diese Bestimmung nicht da wäre, gebotenen und wie mir scheint, ent- 
schieden weitläufigeren Weg. Man hat nun bei der Generaldiskussion an 
diesen Ausschuß aber ferner die Befürchtung geknüpft, daß er der Punkt sein 
würde, an welchen fremde Mächte ihre — ich glaube, es ist dies Wort ge- 
braucht worden — Intrignen gegen die deutsche Politik anknüpfen könnten. 
Ob solche Intriguen werden gesponnen werden, das weiß ich nicht, ich will 
aber der Argumentation halber die Bejahung annehmen. Es ist, meine 
Herren, in den diplomatischen Verhältnissen genau so wie im Privatleben. 
Benn man Intriguen spinnen will, so fängt man damit an, Mißtrauen zu 
erregen, man fängt damit an, Mißtrauen zu erregen gegen Absichten, man 
flicht auch wohl behauptete Thatsachen ein, die vielleicht nicht ganz so sind, 
wie sie behauptet werden. (Sehr wahr! Heiterkeit.) Ich glaube, meine 
Herren, im Verkehr der Staaten wie im Priratleben ist das allersicherste 
Nittel gegen alle solche Intriguen: Offenheit. (Lebhafter Ruf: Ja wohl.!) 
Das sicherste Mittel, Unterstellungen vorzubengen, der Verdrehung von Ab- 
sichten rorzubeugen, der Verdächtigung von Intentionen vorzubeugen, ist, daß 
man Diejenigen, an welche solche Versuche gerichtet werden, von der wahren 
Sachlage in Kenntniß erhält. Ich glaube, das ist der sicherste Weg, um 
allen solchen Intriguen die Spitze von vornherein abzubrechen, allen Mißver- 
stindnissen von vornherein vorzubengen und dasjenige Einrerständniß im 
Bunde über die Leitung der Politik zu erhalten, welches für ein gedeihliches 
Zusammenleben ver Bundesstaaten mit einander unerläßlich ist. Ich habe 
dieses zur Rechtfertigung der Bestimmung selbst anzuführen. Ich würde trotz 
aller dieser Gründe das Gewicht nicht zu verkennen haben und nicht verken- 
nen dürfen, welches darin läge, wenn der Reichstag, dem gestellten Amende- 
mem entsprechend, beschließen sollte, diesen Satz zu streichen. Indessen, meine 
Herren, ganz abgesehen von der materiellen Begründung, die ich eben die 
Ehre gehabt habe, Ihnen in Beziehung auf diesen Satz vorzutragen, so bin 
ich in der Lage, bestimmt erklären zu können, daß nach den Räücksprachen, 
die ich wiederholt und noch heute mit dem hier anwesenden königlich baieri- 
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