Full text: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III (3)

Pfretzschnet. 639 
druckten Denkschrift für die Zukunft ein so bedeutendes Steigen des Bedarfs 
für die Marine in Aussicht nimmt, welches sich nach der Denkschrift auf 
fährlich 2,314,025 Thaler berechnen soll. Ich kann mir das nicht anders 
rorstellen als daß vielleicht aus einer nicht richtigen Auffassung der Matri- 
kularbeitrags-Verhältnisse der Herr Verfasser auf diese hohe Ziffer ge- 
kemmen ist. Anders würde es mir wenigstens nicht erklärlich sein, warum die 
Ausgaben der Bundesmarine deßwegen erorbitant steigen sollten, weil der 
Zund künftighin eine größere Anzahl von Seelen und mehr Areal umfassen 
wird. Mit mehr Grund hebt Herr Abgeordneter Kolb hervor, daß das 
ministerielle Schreiben von dem Beitrage zur Verzinsung der älteren Bundes- 
schuld abgesehen hat, und dieser nicht in Rechnung gestellt ist. Ich habe in 
dem ministeriellen Schreiben ausdrücklich erwähnt, ich glaubte, daß über 
diese Frage noch Auseinandersetzungen nothwendig würden und deßwegen 
bätte ich dieselben nicht in Ansatz bringen zu sollen geglaubt. Wollen wir 
sedoch dieselben in Ansatz bringen, so wird sich unser Antheil nach 
dem dermaligen Etat vielleicht in masimo auf 130,000 fl. berechnen. Nun 
mache ich aber dem gegenüber das hohe Haus darauf aufmerksam, daß die 
Staatsregierung in ihrer Denfschrift auch gewisse gemeinschaftliche Bundes- 
einnahmen gar nicht in Ansatz gebracht hat, woran wir, wenn wir Mit- 
glieder des Bundes sind, Theil haben werden. Ich nenne darunter vor 
Allem die Wechselstempelstener, dann einige weniger bedeutende gemeinschaft- 
liche Bundeseinnabmen, und ich sehe ganz ab von der Vergütung, welche 
nach den Verträgen für unseren diplomatischen Dienst in Aussicht gestellt 
ist; aber die Wechselstempelsteuer allein beläuft sich schon so hoch, daß unser 
Antheil daran in minimo auf 200,000 fl. sich berechnet, ja Herr Abgeord- 
neter Kolb berechnet ihn selbst noch etwas höher. Diese von mir nicht in 
Ansatz gebrachte Einnahme würde also unsern Beitrag zur Verzinsung der 
Bundesschuld nicht nur vollständig ausgleichen, sondern es würde, wenn ich 
sie in Ansatz gebracht hätte, sogar noch ein Saldo zu Gunsten unserer Auf- 
stelung daraus resultiren. Einen weiteren Punkt, den das Promemoria be- 
rübrt, bildet das Bedenken, daß das ministerielle Schreiben den Aufwand 
für die außerordentlichen Bedürfnisse des Kriegs= und Marinewesens, für 
die außerordentlichen Bedürfnisse sage ich, unberücksichtigt läßt, weil die- 
selben vielleicht nicht vorkommen dürften, oder durch die zu hoffenden Kriegs- 
entschädigungsgelder etwa würden gedeckt werden. Hier, meine Herren, steht 
allerdings Ansicht gegen Ansicht; hier kann der Verfasser der Denkschrift 
keinen bestimmten Beweis liefern, und ich kann auch den Gegenbeweis nicht 
führen. Das ist der Natur der Sache nach eine Frage der Zukunft. Aber 
daß unsere Annahme, man werde bestrebt sein, den außerordentlichen Marine- 
bedarf künftighin auf eine andere Weise als durch laufende Einnahmen zu 
decken, eine nicht allzugewagte ist,. das schließe ich daraus, weil, wenn auch 
nicht ganz dasselbe, doch ein ziemlich ähnliches Gefühl selbst den Herrn Ab- 
geordneten Kolb bei Aufstellung seiner ersten Denkschrift geleitet haben muß; 
denn der Herr Abgeordnete werfen dort den ordentlichen und außer-
	        
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