I larfrücht chnung in Verlassenschaftsfällen. 145
Verwaltungsbehörden (s. auch § 35 Ver. v. 17. Dec. 1825,
die Formation 2c. der obersten Verwaltungsstellen in den
Kreisen betr.). Nur ausnahmsweise weist er die Berechnung
der Intercalarfrüchte den Verlassenschaftsgerichten
zu und zwar „wegen des engsten 3fanmenbange mit
den Verl ct 11i1 t.
Worin besteht nun dieser cnge Zusammenhang?
Unzweifelhaft darin, daß ein Theil der nach dem
Tode des Pfründebesitzers anfallenden Pfründeerträgnisse
zur Rücklaßmasse gehört und die Feststellung des Rücklasses
regelmäßig Aufgabe des Verlassenschaftsgerichts ist.
Dies hat der Gesetzgeber selbst ausgesprochen in der
Verordnung vom 24. December 1814, wenn es dort
heißt, daß dem Kreis= und Stadtgerichte sämmtliche Verlassenschaftsbehandlung
folglich auch die Intercalarfrüchtenberechnung
als Theil des Inventars obliegt.
Bis zur Einführung des Notariatsgesetzes vom
10. November 1861 oblag die Inventarserrichtung regelmäßig
den Gerichten. Es war daher ganz folgerichtig,
wenn der Gesetzgeber die Herstellung der Intercalarfrüchtenrechnung
dem Verlassenschaftsgerichte überwies.
Mit der gleichen Folgerichtigkeit ergibt sich aber, daß,
nachdem durch Art. 19 Not.-Ges. die ausschließliche Zuständigkeit
der Notare für die Errichtung von Vermögensinventaren
geschaffen wurde, die Berechnung der Intercalarfrüchte
nunmehr im Falle des bedingten Erbschaftsantrittes
dem mit der Inventarserrichtung betrauten Notare zukommt.
Im gegenwärtigen Falle wurde gegen diese Ansicht
geltend gemacht, zunächst daß der Wortlaut der Verordnung
vom 24. December 1814 nicht zu strenge genommen
werden dürfe, wenn hier die Berechnung der
Intercalarfrüchte als ein Theil des Inventars bezeichnet
werde. Denn die Herstellung der Intercalarfrüchtenrechnung
obliege unzweifelhaft dem Verlassenschaftsgerichte dann,
wenn es zur Inventarserrichtung überhaupt nicht kommt.
