28 Erster Abschnitt. Die allgemeinen Lehren des Handelsrechts.
1. Hiernach haben die Kaufleute kraft Eintragung mit den Kaufleuten
kraft Gewerbebetriebes nur gemeinsam, daß sie einen Gewerbebetrieb in
eignem Namen führen müssen.
2. Dagegen unterscheiden sie sich von ihnen in folgenden Punkten.
a) Die Geschäfte, auf die der Gewerbebetrieb eines Kaufmanns
kraft Eintragung gerichtet sein muß, sind nicht in irgend einem gesetzlichen
Kataloge einzeln aufgeführt, sondern es ist nur neggtiv bestimmt, daß es
nicht Grundgeschäfte des Handels und auch nicht Geschäfte der reinen
Land= oder Forstwirtschaft sein dürfen. Dadurch kommt es, daß der Kreis
der Kaufleute kraft Eintragung noch mannigfacher zusammengesetzt und
noch schwerer zu übersehn ist als der Kreis der Kaufleute kraft Gewerbebetriebes;
es können zu ihnen gehören: Land= oder Forstwirte, die außer
ihrer Land= oder Forstwirtschaft noch ein Nebengewerbe betreiben, Bergwerksbesitzer,
Leihbibliothekare, Grundstücksspekulanten, Bauunternehmer,
Theaterunternehmer, Besitzer von Privatschulen, Auskunftsbureaus u. s. w.
Beispiele. I. Ein Gutsbesitzer, der lediglich Obstzucht treibt, kann niemals Kaufmann
kraft Eintragung werden, auch wenn sein Betrieb nach Art und Umfang einer kaufmännischen
Einrichtung bedarf und er selber aus freien Stücken die Eintragung seiner
„Firma“ im H.register beantragt. Denn was er treibt, ist reine Landwirtschaft. II. Anders,
sobald er eine Fabrik von Apfelwein eröffnet: dies ist ein Nebengewerbe seiner Landwirtschaft
und deshalb geeignet, ihn zum Kaufmann kraft Eintragung zu machen.
b) Der Gewerbebetrieb eines Kaufmanns kraft Eintragung muß
so groß und so kompliziert sein, daß er, um nicht in Unordnung zu geraten,
„kaufmännisch“ im engeren Sinn eingerichtet und insbesondre von einer
ordentlichen „kaufmännischen“ Buchführung begleitet sein muß.
Hierzu genügt es nicht, daß ein Gewerbtreibender, um in seinem Geschäft Ordnung
zu halten, sich über gewisse geschäftliche Vorkommnisse schriftliche Notizen machen muß,
z. B. über die bei ihm eintreffenden und über die von ihm ohne Barzahlung gelieferten
Waren; denn solche „Notizen" sind auch in vielen ganz kleinen und ganz einfachen Betrieben
unentbehrlich. Vielmehr muß sich in dem Betriebe das Bedürfnis zeigen, daß Aufzeichnungen
nicht bloß über irgendwelche Einzelheiten des Geschäfts, sondern über die Geschäftslage
im ganzen gemacht werden und daß diesen Aufzeichnungen ein Plan zu Grunde
gelegt wird, der ihre Vollständigkeit, Zuverlässigkeit und Ubersichtlichkeit verbürgt; denn
nur wenn diese Voraussetzung erfüllt ist, wird aus der Anfertigung bloßer „geschäftlicher
Notizen“ eine ordentliche „kaufmännische Buchführung".
c) Ein Kaufmann kraft Eintragung erlangt die Kaufmannseigenschaft
nicht schon dadurch, daß er tatsächlich ein Gewerbe betreibt, das den vorstehenden
Voraussetzungen genau entspricht, sondern sein Eintritt in die
Klasse der Kaufleute muß außerdem dadurch formalisiert werden, daß seine
Firma im Handelsregister eingetragen wird: erst in dem Augenblick, in dem
diese Eintragung von statten geht, wird er zum Kaufmann. Dabei ist aber
folgende wichtige Unterscheidung zu machen.
a) Regelmäßig ist ein Gewerbtreibender gesetzlich verpflichtet, sobald
sein Betrieb nach Art und Umfang einer kaufmännischen Einrichtung bedarf,