Full text : Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XIV. Das Staatsrecht des Großherzogtums Oldenburg. (14)

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Die  öffentlichen  Wege.  357
wesen  war  ursprünglich  fast  ganz  den  Kommunen  überlassen  1).  Seit  1825  wurden
die  großen  Verkehrswege  vom  Staate  als  Kunststraßen  ausgebaut.  Nachdem  die
Hauptlinien  ausgebaut  waren,  überlieh  der  Staat  den  weiteren  Chausseebau  den
Gemeinden  und  namentlich  den  inzwischen  gebildeten  größeren  und  leistungsfähigeren
Amtsverbänden.  Eine  Wegcordnung  vom  12.  Juli  1861  saßte  zum  ersten  Male
die  auf  die  öffentlichen  Wege  bezüglichen  Rechtsnormen  zusammen.  An  ihre  Stelle
trat  dann  später  die  Wegeordnung  vom  16.  Februar  1895  2).

I.  Begriff  und  Einteilungderöffentlichen  Wege.  Oeffentlich
  ist  ieder  Weg,  der  dem  gemeinen  Verkehr  dient  und  diesem  Verkehr  nicht  traft
eines  Privatrechts  entzogen  werden  kann.  Beschränkungen  des  allgemeinen  Gebrauchsrechtes
  eines  Weges  oder  bestimmte  Zwecke,  denen  ein  Weg  vorzugsweise
dient,  heben  den  öffentlichen  Chacakter  des  Weges  nicht  auf.  Bei  Streitigkeiten  darüber,
  ob  ein  Weg  ein  öffentlicher  oder  Privatweg  sei,  tritt  zunächslt  eine  Regelung  seitens
  der  zuständigen  Verwaltungsbehörde  ein,  gegen  die  aber  unter  einer  Ausschlußfrist
  von  sechs  Wochen  Klage  bei  den  bürgerlichen  Gerichten  erhoben  werden  kann,
bis  zu  deren  Entschcidung  es  bei  der  erfolgten  Regelung  sein  Bewenden  behält.  In
derselben  Weise  werden  Streitigkeiten  erledigt,  bei  denen  es  sich  darum  handelt,  daß
Privatberechtigungen  an  einem  öffentlichen  Wege  geltend  gemacht  werden  sollen,
oder  daß  eine  unbefugte  Schmälerung  eines  Weges,  der  zu  demselben  gehörenden
Bermen  und  Landstreisen  oder  Wegerdeplacken  behauptet  wird  3).  Gleichgültig  für
den  Charakter  des  Weges  als  eines  öffenllichen  ist  die  Frage,  wem  das  privatrechtliche
Eigentum  am  Grund  und  Boden  des  Weges  zusteht.  Regelmäßig  pflegt  freilich
das  Eigentum  an  dem  öffentlichen  Wege  samt  den  Zubehörungen  auch  einer  öffentlichen
  Körperschaft  zuzustehen,  und  zwar  derjenigen,  der  die  Wegepflicht  obliegt;
von  Fußwegen,  die  über  Privatgrundstücke  gehen,  ohne  von  diesen  durch  Gräben
oder  Grüppen  abgetrennt  zu  sein,  soll  aber  nach  dem  Willen  des  Gesetzgebers  angenommen
  werden,  daß  das  Privateigentum  an  Grund  und  Boden  des  Weges  dem
Eigentümer  jener  Grundstücke  verblieben  ist  1).  In  Zukunft  können  aber  Privatrechte
an  einem  öffentlichen  Wege  nicht  mehr  erworben  und  die  bestehenden  Privatberechtigungen
  können  im  Wege  der  Enteignung  aufgehoben  werden,  wenn  ihre  Fortdauer
  vom  Ministerium  des  Innern  als  dem  gemeinen  Gebrauch  oder  der  gehörigen
Unterhaltung  des  Weges  nachteilig  oder  hinderlich  erkannt  wird.  —  Die  öffentlichen
Wege  sind  entweder  Staats=  oder  Amts=  oder  Gemeinde=  oder  Genossenschaftswege.
Staatswege  sind  die  vom  Staate  hergestellten  oder  übernommenen  Kunststraßen
  oder  sonstigen  Wege.  Dasselbe  Kriterium  der  Herstellung  oder  ausdrücklichen
Uebernahme  durch  den  Amtsverband  entscheidet  über  den  Charakter  der  Amtswege.
  Alle  andern  Fahr=  und  Fußwege,  die  nicht  zu  den  Staats=  oder  Amtswegen

1)  Ueber  die  Geschichte  des  Wegebaues  im  Herzogtum  vgl.  Kollmann,  Das  Herzoglum
Oldenburg  1893  S.  399  ff.

2)  GMl.  für  Old.  Bd.  30  S.  661  ff.  Beachte  dazu  die  Min.  Bek.  über  die  Ausführung  dieses
Gesetzesr  vom  gleichen  Tage  ebendort  S.  727  fi.  1  mit  den  Abändcrungen  vom  23.  Dez.  1904  im  Gl.
Bd.  35  S.  270  und  vom  21.  Ang.  1900  daselbst  S.  L74.  Weiter  kommt  die  Min.  Verf.  vom  40.  April
1895  betr.  dic  Wegeorduung  in  der  Ztschr.  Bd.  22  S.  8  ff.  und  das  Ortsstraßengesetz  vom  25.  März
1879  im  GVl.  für  Old.  Bd.  25  S.  148  in  Veraacht.

3)  Siehe  Art.  58  des  Gesetzes,  dazu  wegen  der  Befugnis  der  .  Aussichtsbchörde  zur  Ucbernahme:
  von  ahrohessen  Ztschr.  Bd.  1  S.  246;  vgl.  auch  Ztschr.  Bd.  10  S.  23  ff.  und  VBd.  16  S.  15  ff.
und  S.  139  ff.  4)  Vgl.  Art.  42.