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Die öffentlichen Wege. 357
wesen war ursprünglich fast ganz den Kommunen überlassen 1). Seit 1825 wurden
die großen Verkehrswege vom Staate als Kunststraßen ausgebaut. Nachdem die
Hauptlinien ausgebaut waren, überlieh der Staat den weiteren Chausseebau den
Gemeinden und namentlich den inzwischen gebildeten größeren und leistungsfähigeren
Amtsverbänden. Eine Wegcordnung vom 12. Juli 1861 saßte zum ersten Male
die auf die öffentlichen Wege bezüglichen Rechtsnormen zusammen. An ihre Stelle
trat dann später die Wegeordnung vom 16. Februar 1895 2).
I. Begriff und Einteilungderöffentlichen Wege. Oeffentlich
ist ieder Weg, der dem gemeinen Verkehr dient und diesem Verkehr nicht traft
eines Privatrechts entzogen werden kann. Beschränkungen des allgemeinen Gebrauchsrechtes
eines Weges oder bestimmte Zwecke, denen ein Weg vorzugsweise
dient, heben den öffentlichen Chacakter des Weges nicht auf. Bei Streitigkeiten darüber,
ob ein Weg ein öffentlicher oder Privatweg sei, tritt zunächslt eine Regelung seitens
der zuständigen Verwaltungsbehörde ein, gegen die aber unter einer Ausschlußfrist
von sechs Wochen Klage bei den bürgerlichen Gerichten erhoben werden kann,
bis zu deren Entschcidung es bei der erfolgten Regelung sein Bewenden behält. In
derselben Weise werden Streitigkeiten erledigt, bei denen es sich darum handelt, daß
Privatberechtigungen an einem öffentlichen Wege geltend gemacht werden sollen,
oder daß eine unbefugte Schmälerung eines Weges, der zu demselben gehörenden
Bermen und Landstreisen oder Wegerdeplacken behauptet wird 3). Gleichgültig für
den Charakter des Weges als eines öffenllichen ist die Frage, wem das privatrechtliche
Eigentum am Grund und Boden des Weges zusteht. Regelmäßig pflegt freilich
das Eigentum an dem öffentlichen Wege samt den Zubehörungen auch einer öffentlichen
Körperschaft zuzustehen, und zwar derjenigen, der die Wegepflicht obliegt;
von Fußwegen, die über Privatgrundstücke gehen, ohne von diesen durch Gräben
oder Grüppen abgetrennt zu sein, soll aber nach dem Willen des Gesetzgebers angenommen
werden, daß das Privateigentum an Grund und Boden des Weges dem
Eigentümer jener Grundstücke verblieben ist 1). In Zukunft können aber Privatrechte
an einem öffentlichen Wege nicht mehr erworben und die bestehenden Privatberechtigungen
können im Wege der Enteignung aufgehoben werden, wenn ihre Fortdauer
vom Ministerium des Innern als dem gemeinen Gebrauch oder der gehörigen
Unterhaltung des Weges nachteilig oder hinderlich erkannt wird. — Die öffentlichen
Wege sind entweder Staats= oder Amts= oder Gemeinde= oder Genossenschaftswege.
Staatswege sind die vom Staate hergestellten oder übernommenen Kunststraßen
oder sonstigen Wege. Dasselbe Kriterium der Herstellung oder ausdrücklichen
Uebernahme durch den Amtsverband entscheidet über den Charakter der Amtswege.
Alle andern Fahr= und Fußwege, die nicht zu den Staats= oder Amtswegen
1) Ueber die Geschichte des Wegebaues im Herzogtum vgl. Kollmann, Das Herzoglum
Oldenburg 1893 S. 399 ff.
2) GMl. für Old. Bd. 30 S. 661 ff. Beachte dazu die Min. Bek. über die Ausführung dieses
Gesetzesr vom gleichen Tage ebendort S. 727 fi. 1 mit den Abändcrungen vom 23. Dez. 1904 im Gl.
Bd. 35 S. 270 und vom 21. Ang. 1900 daselbst S. L74. Weiter kommt die Min. Verf. vom 40. April
1895 betr. dic Wegeorduung in der Ztschr. Bd. 22 S. 8 ff. und das Ortsstraßengesetz vom 25. März
1879 im GVl. für Old. Bd. 25 S. 148 in Veraacht.
3) Siehe Art. 58 des Gesetzes, dazu wegen der Befugnis der . Aussichtsbchörde zur Ucbernahme:
von ahrohessen Ztschr. Bd. 1 S. 246; vgl. auch Ztschr. Bd. 10 S. 23 ff. und VBd. 16 S. 15 ff.
und S. 139 ff. 4) Vgl. Art. 42.