Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1909. (100)

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Satzungen,
betreffend

die  Ruhegehaltskasse  für  evangelische  Geistliche  der  im  Gebiete  des
Preußischen  Staates  vorhandenen  evangelischen  Landeskirchen.

5  1.

Die  Ruhegehaltskasse  für  evangelische  Geistliche  bildet  eine  gemeinsame  Einrichtung
  der  im  Gebiete  des  Preußischen  Staates  vorhandenen  evangelischen  Landeskirchen
  behufs  Gewährung  von  Ruhegehältern  an  emeritierte  Geistliche.  Sie  wird
unter  dem  Namen

„Ruhegehaltskasse  für  evangelische  Geistliche“
von  einem  Vorstand  und  Verwaltungsausschuß  als  selbständiger  Fonds  verwaltet.

g  2.
Der  Vorstand  der  Ruhegehaltskasse  besteht  aus  dem  Vorsitzenden,  einem  im
Falle  seiner  Behinderung  eintretenden  Stellvertreter  und  vier  Mitgliedern.  Der  Vorsitzende,

  sein  Stellvertreter  und  die  übrigen  Mitglieder  des  Vorstandes  werden  vom
König  ernannt.

5  3.

Der  Verwaltungsausschuß  wird  aus  55  von  den  obersten  Synoden  der  beteiligten
  Landeskirchen  aus  ihrer  Mitte  auf  die  jedesmalige  Dauer  der  Synodalperiode
  zu  wählenden  Synodaldeputierten  gebildet.  Es  haben  zu  wählen:

a)  die  Generalsynode  der  evangelischen  Landeskirche  der  älteren  Provinzen

32  Mitglieder;

b)  die  Landessynode  der  evangelisch  lutherischen  Kirche  der

Provinz  Hannocrrrr  8  3
e)  die  Gesamtsynode  der  evangelisch-lutherischen  Kirche  der

Provinz  Schleswig-Holsteten  ..  ..  5  3
d)  die  Gesamtsynode  der  evangelischen  Kirchengemeinschaften

des  Konsistorialbezirkes  Cassel  ..  .  .  .  .  .  .........  .  .  ...  5  „
e)  die  Bezirkssynode  der  evangelischen  Kirche  des  Konsistorialbezirkes

  Wiesbden  ..  3  3

s)  die  Gesamtsynode  der  evangelisch-reformierten  Kirche  der
Provinz  Hannover  ......  ..................  ..  ...  2