Full text : Blatter für Rechtsanwendung. XXV. Band. (25)

Natur  u.  Gerichtsstand  der  Hypotheklöschungsklagen.  195

in  persönliche  und  dingliche  bekanntlich  auf
dem  Grunde  derselben  beruht.  Da  sich  jedoch
über  den  Klagegrund  in  einzelnen  Fällen  selbst  wieder
  verschiedene  Anschauungen  bilden  können,  so
haben  wir  uns  zur  Aufgabe  gesetzt,  die  Sache  kasuistisch
  zu  behandeln.  Bei  der  großen  Mannigfaltigkeit
  der  Rechtskombinationen  ist  es  allerding6
nicht  möglich,  alle  denkbaren  Löschungsfälle  auch
nur  zu  berühren;  wenn  wir  aber  diejenigen  Fälle
behandeln,  welche  durch  das  Rechtssystem  und  insbesondere
  durch  das  Hypothekengesetz  zunächst  angezeigt
  sind,  so  werden  sich  aus  dieser  Behandlung
wohl  auch  Analogieen  für  die  meisten  hier  nicht
besonders  berührten  Fälle  ermitteln  lassen.

Nach  den  rechtlichen  Voraussetzungen  der  Hypothek
  bewegt  sich  der  Löschungsstreit
I.  um  die  Richtigkeit  der  Forderung  oder
II.  um  das  Recht  der  Hypothek:).  6

I.

1)  Stützt  sich  die  Klage  auf  den  Mangel  der
Forderung,  indem  vom  Besitzer,  der  zugleich  der
persönliche  Schuldner  ist,  behauptet  wird,  daß

2)  Syp.-Ges.  J.  1,  2,  9.  Da  von  der  Richtigkeit  und
Dauer  der  Forderung  der  ganze  Rechtsbestand  der
Hypothek  abhängt,  so  kann  die  kumulative  Bestreitung
  der  Forderung  und  des  Rechtes  zur  Hyrotbek
nur  eventuell,  nämlich  für  den  Fall  vorkommen,  daß
Kläger  den  richterlichen  Ausspruch  der  Nichtexistenz
der  Forderung  nicht  zu  erlangen  vermöchte.  Dieser
Fall  erfordert  aber  für  unfre  Frage  keine  besondere
Bebandlung,  weil,  wenn  nicht  das  nämliche  Gericht
für  jene  beiden  Michtungen  der  Rechtsverfolgung  zuständig
  sein  sollte,  die  Kumulation  nach  GO.  Kap.  4
K.  9  ohnedies  nicht  stattfindet.

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