Treue — 47 — Truppenteil

§














Bereicherung.
 815Die  Rückforderung  wegen  Nichteintritts
des  mit  einer,  Leistung  bezweckten  Erfolges
  ist  ausgeschlossen, ... wenn
der  Leistende  den  Eintritt  des  Erfolges
wider  T.  und  Glauben  verhindert  hat.

440 Kauf  s.  Vertrag  320.

Leistung.
242 Der  Schuldner  ist  verpflichtet,  die
Leistung  so  zu  bewirken,  wie  T.  und
Glauben  mit  Rücksicht  auf  die  Verkehrssitte
  es  erfordern.

Vertrag.

157 Verträge  sind  so  auszulegen,  wie  T.

und  Glauben  mit  Rücksicht  auf  die
Verkehrssitte  es  erfordern.

320 Ist  von  der  einen  Seite  bei  einem

gegenseitigen  Vertrage  teilweise  geleistet
  worden,  so  kann  die  Gegenleistung
  insoweit  nicht  verweigert
werden,  als  die  Verweigerung  nach
den  Umständen,  insbesondere  wegen
verhältnismäßiger  Geringfügigkeit  des
rückständigen  Teiles,  gegen  T.  und
Glauben  verstoßen  würde.  348.

Vormundschaft.

1789 Der  Vormund  wird  von  dem  Vormundschaftsgerichte
  durch  Verpflichtung
zu  treuer  und  gewissenhafter  Führung
der  Vormundschaft  bestellt.  Die  Verpflichtung
  soll  mittelst  Handschlags  an
Eidesstatt  erfolgen.  
1870 Die  Mitglieder  des  Familienrats
werden  von  dem  Vorsitzenden  durch
Verpflichtung  zu  treuer  und  gewissenhafter
  Führung  des  Amtes  bestellt.

Die  Verpflichtung  soll  mittelst  Handschlags

  an  Eidesstatt  erfolgen.



 























Trunksucht.

Art. 95  Einführungsgesetz  s.  Geschäftsfähigkeit
  §  114.

§ 6 Entmündigung  s.  Entmündigung
—  Entmündigung.
Geschäftsfähigkeit.
114 Wer  wegen  Geistesschwäche,  wegen
Verschwendung  oder  wegen  T.  entmündigt
  oder  wer  nach  §  1906  unter
vorläufige  Vormundschaft  gestellt  ist,
steht  in  Ansehung  der  Geschäftsfähigkeit
  einem  Minderjährigen  gleich,  der
das  siebente  Lebensjahr  vollendet  hat.
Testament.
2229 Wer  wegen  Geistesschwäche,  Verschwendung
  oder  T.  entmündigt  ist,
kann  ein  Testament  nicht  errichten.
2253 Die  Entmündigung  des  Elblassers
wegen  Geistesschwäche,  Verschwendung
oder  T.  steht  dem  Widerruf  eines  vor
der  Entmündigung  errichteten  Testaments
  nicht  entgegen.
Vormundschaft.
1780 Zum  Vormunde  kann  nicht  bestellt
werden,  wer  geschäftsunfähig  oder
wegen  Geistesschwäche,  Verschwendung
oder  T.  entmündigt  ist.  1778,  1785.
1865 Zum  Mitgliede  des  Familienrats  kann
nicht  bestellt  werden,  wer  geschäftsunfähig
  oder  wegen  Geistesschwäche,
Verschwendung  oder  T.  entmündigt
ist.

Truppenteil.
9  Wohnsitz  s.  Wohnsitz  —  Wohnsitz.