158 Grundlastenablösungsgesetz Art. 2 u. 18.
schaft unter Ehegatten ist ein gegenseitig derivativer
und ist daher als solcher durch das Recht
des Autors bedingt, so daß ein in der persönlichen
Rechtssphäre der Ehefrau wurzelndes Recht
von dieser doch vorerst erworben sein muß, ehe es
in die Rechtssphäre des Ehemannes dergestalt übergehen
kann, daß dieser hierüber ohne Zustimmung
der Ehefrau verfügen dürfte.
Die Worte des Gesetzes, welches dem Ehemanne
das Recht einräumt, ohne Zustimmung der
Ehefrau über alle Güter zu verfügen, welche beide
Ehegatten miteinander gemein haben, müßten
ganz anders lauten, wenn sich dieses Recht
nach dem Willen des Gesetzgebers auf Güter erstrecken
sollte, welche die Eh —* noch nicht wirklich
erworben hat.
Die in diesen Blättern Bd. XVIII S. 353
enthaltene Erörterung wird also mit dem daselbst
mitgetheilten oberstrichterlichen Erkenntnisse vom
1. Mai 1853 als wohlbegründet zu erachten sein.
Rm.
2.
Unter die Frohngegenreichaisse welche durch Art. 2 des
ausgehoben sind, können Forstrechte,
welchen Frohnen als Gegenleistungen ankleben, nicht
gerechnet werden.
Hierüber sagen oberstrichterliche Entscheidungsgründe:
„Das Grundlastenablösungsgesetz vom 4. Juni
1848 hat die Holz= und Streurechte, so wie die
Weiderechte in den Waldungen völlig unberührt gelassen
und deren Normirung sogar im Art. 18 ausdrücklich
in das Forstpolizeigesetz verwiesen, das Forstgesetz
aber erhält die bis zu seinem Erscheinen be-