Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundsechzigster Jahrgang. 1906. (67)

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1906

5  12.

Die  Arbeitsräume  sind  von  Ungeziefer  frei  sowie  dauernd  in  reinlichem  Zustande
  zu  erhalten  und  täglich  mindestens  einmal  gründlich  zu  lüften.  Die  Fußböden
  der  Arbeitsräume  müssen  täglich,  die  Wände,  soweit  sie  nicht  mit  Kalk
gestrichen  sind  (§  3),  vierteljährlich  mindestens  einmal  abgewaschen  werden.

Die  im  Betriebe  verwendeten  Tische,  Geräte,  Gefäße,  Tücher  und  dergleichen
dürfen  nicht  zu  anderen  als  zu  Betriebszwecken  benutzt  und  müssen  in  reinlichem
Zustand  erhalten  werden.

*  13.

Die  im  Betriebe  tätigen  Personen  müssen  während  der  Arbeit  mindestens  mit

einem  Beinkleid  und  einem  Hemd  bekleidet  sein.
8  14.

Personen  mit  austeckenden  oder  ekelerregenden  Krankheiten  dürfen  nicht  beschäftigt
  werden.

*  15.

In  jedem  Arbeitsraum,  in  welchem  die  Herstellung  von  Backwaren  erfolgt,
ist  ein  Abdruck  dieser  Verordnung  und  ein  von  der  Ortspolizeibehörde  zur  Bestätigung
  der  Richtigkeit  seines  Inhalts  unterzeichneter  Aushang  anzubringen,  aus
dem  ersichtlich  ist:

a)  die  Länge,  Breite  und  Höhe  des  Raumes,

b)  der  Inhalt  des  Luftraums  in  Kubikmetern,

J)  die  Zahl  der  Personen,  die  nach  §  5  oder  nach  §  16  in  den  Arbeitsräumen

  regelmäßig  beschäftigt  werden  darf.
8  16.

Das  Ministerium,  Abteilung  des  Innern,  ist  befugt,  auf  Antrag  für  bestehende
Anlagen,  solange  sie  nicht  eine  wesentliche  Erweiterung  oder  einen  Umbau  erfahren,
Ausnahmen  von  §§  2,  4  und  5  zuzulassen,  wenn  darin  die  Arbeiter  in  anderer
Weise  gegen  Gefahren  für  ihre  Gesundheit  soweit  geschützt  sind,  wie  es  die  Natur
des  Betriebs  gestattet.

§5  17.
Zuwiderhandlungen  gegen  diese  Bestimmungen  werden  mit  Geldstrafe  bis  zu