Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1858. (49) 

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Provinz  Dreußen,  Negicrungobczirk  Rarienwerder.

Obligation

des  Kreises
Littr.  *Xïñ
uͤber  Thaler  Preußisch  Kurant.
II.  Serie.
Auf  Grund  der  unten  Allerhöchst  bestatigten  Kreistagsbeschlüsse

  vom  29.  Dezember  1856.  und  11.  April  1857.  wegen  Aufnahme
einer  Schuld  von  60,000  Thalern  bekenm  sich  die  ständische  Kommission  für  den
Chaussrebau  des  Marienwerder  Kreises  Namens  des  Kreises  durch  diese,  für
jeden  Inhaber  gültige,  Seitens  des  Glaubigers  unkündbare  Verschreibung  zu
einer  Schuld  von  .  .  .  ..  Thalern  Preußisch  Kurant,  nach  dem  Muͤnzfuße  von
1764.,  welche  fuͤr  den  Kreis  kontrahirt  worden  und  mit  fuͤnf  Prozent  jaͤhrlich
zu  verzinsen  ist.

Die  Rückzahlung  der  ganzen  Schuld  von  60,000  Thalern  geschieht  vom
Jahre  1867.  ab  allmälig  aus  einem  zu  diesem  Behufe  gebildeten  Tilgungsfonds
  von  wenigstens  Einem  Prozent  jährlich  unter  Zuwachs  der  Zinsen  von
den  getilgten  Schuldverschreibungen,  nach  Maaßgabe  des  genehmigten  Tilgungsplanes.


Die  Folgeordnung  der  Einlösung  der  Schuldverschreibungen  wird  durch
das  Loos  bestimmt.  Die  Ausloosung  erfolgt  vom  Jahre  1807.  ab  in  dem
Monate  Dezember  jedes  Jahres.  Her  Kreis  behält  sich  jedoch  das  Recht
vor,  den  Tilgungsfonds  durch  größere  Ausloosungen  zu  verstärken,  sowie  sämmtliche
  noch  umlaufende  Schuldverschreibungen  zu  kundigen.  Die  ausgeloosten,
sowie  die  gekündigten  Schuldverschreibungen  werden  unter  Bezeichnung  ihrer
Buchstaben,  Nummern  und  Beträge,  sowie  des  Termins,  an  welchem  die  Rückzahlung
  erfolgen  soll,  öffentlich  bekannt  gemacht.  Diese  Bekanntmachung  erfolgt
  in  der  Zeit  vom  20.  bis  31.  Dezember  des  betreffenden  Jahres  und  wird
wiederholt  in  der  Zeit  vom  20.  bis  31.  März,  20.  bis  30.  April  und  20.  bis
31.  Mai  des  folgenden  Jahres;  sie  erscheint  in  dem  Preußischen  Staats-Anzeiger,
  in  dem  Amtsblatte  der  Königlichen  Regierung  zu  Marienwerder,  in  dem
Kreisblatte  des  Kreises  Marienwerder  und  in  der  Osibahn;  im  Falle  des  Eingehens
  des  letzteren  in  einem  anderen,  von  der  Königlichen  Regierung  zu  bestimmenden
  und  in  ihrem  Amtsblatte  bekannt  zu  machenden  Blatte.

Bis  zu  dem  Tage,  wo  solchergestalt  das  Kapital  zu  entrichten  ist,  wird
(Nr.  1891.)  417  es