I.  Landheer.  $  183.  ll

waltung  des  Materials  in  den  Reichsfestungen  erfolgt  demnach  durch
das  Reich,  des  Materials  in  den  bayrischen  Festungen  durch  Bayern.
er  verwaltende  Teil  hat  dafür  zu  sorgen,  daß  das  Material  in  seinem
estande  erhalten  wird.
Die  Regelung  des  Festungsdienstes  ist  Ausfluß  des
Oberbefehls  und  steht  daher  in  den  Reichsfestungen  dem  Kaiser,  in
en  bayrischen  Festungen  dem  Könige  von  Bayern  zu.  Im  Kriege
werden  auch  die  bayrischen  Festungen  dem  kaiserlichen  Oberbefehl
unterworfen.  Auch  die  Ernennung  der  Festungskommananten
  erfolgt  für  die  Reichsfestungen  durch  den  Kaiser  !",  für  die
bayrischen  Festungen  durch  den  König  von  Bayern  !!.  Bei  Ernennung
von  Kommandanten  württembergischer  Festungen  ist  der  Kaiser
verpflichtet,  sich  vorher  mit  dem  König  von  Württemberg  in  Vernehmen
  zu  setzen,  d.  h.  dessen  Einwilligung  einzuholen  ?.  Die
Hoheitsrechte  der  Einzelstaaten  über  die  in  ihrem  Gebiete  bestehenden
Reichsfestungen  sind  bestehen  geblieben,  sie  dürfen  nur  nicht  dazu
enutzt  werden,  der  Anlage,  Erweiterung  und  Veränderung  von
sefestigungen  oder  den  daselbst  stattfindenden  militärischen  Operationen
  Hindernisse  zu  bereiten.  Die  Tore  und  Torbrücken  der
Reichsfestungen  müssen,  wenn  sie  sich  für  den  Verkehr  als  unzulängich
  erweisen  und  ein  fortifikatorisches  Interesse  nicht  entgegensteht,
auf  Kosten  des  Reiches  erweitert  werden.  Die  Entscheidung  steht
In  letzter  Instanz  den  vereinigten  Ausschüssen  des  Bundesrates  für
Handel  und  Verkehr  und  für  das  Landheer  und  die  Festungen  zu  '®.
.  DasGrundeigentum  in  der  Umgebung  der  Festungen  unterliegt
  den  sog.  Rayonbeschränkungen,  von  denen  später  die  Rede  ist!*.
Die  Rechtsverhältnisse  der  teils  auf  bayrischem,  teils  auf  württembergischem
  Gebiet  belegenen  Festung  Ulm  sind  durch  eine  besondere
Onvention  geregelt  worden.  Die  Festung  wird  auf  beiden  Ufern
als  ein  einheitlicher  Waffenplatz  behandelt  und  steht  unter  einheitichem
  Kommando  und  einheitlicher  Verwaltung,  die  durch  Organe
e8  deutschen  Reiches  geführt  wird.  Der  Kaiser  ernennt  den
Gouverneur  und  den  Kommandanten  nebst  dem  dazu  gehörigen  Stabe.
ayern  und  Württemberg  ist  jedoch  für  gewisse  Stellen  ein  Vorschlagsrecht
  eingeräumt  worden.

3.  Militärverwaltung.
g  183.

Ge  tand  der  Militärverwaltung  im  engeren  Sinne  ist  die
Herstellung  der  Vorbedingungen  und  Mittel  für  die  militärische  Aktion.
0.

°  R.Verf.  Art.  64.

4  Vertrag  vom  23.  Nov.  1870,  Nr.  III,  $  5  IIl.

12  Konvention  mit  Württemberg,  Art.  7.  _

2  RG.,  betr.  die  Geldmittel  zur  Umgestaltung  und  Ausrüstung  von
deutschen  Festungen,  vom  30.  Mai  1873.  Die  Bestimmung  bezieht  sich  nur
vi  Reichsfestungen,  findet  also  auf  die  bayrischen  Festungen  keine  Anwendung.

gl  Haband  4,  Tb.
gl.  unten  $  214.  .  :
...  1%  Konvention  vom  16.  Juni  1874,  mit  zwei  Separatprotokollen,  abgedruckt  .
Militärgesetze  des  Deutschen  Reiches.  Bd.  I.  Abt.  I,  S.  175  ff.