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Nachdem Seine Königliche Hoheit Prinz Ludwig die
Ausschußsitzung eröffnet hatten, ertheilten Höchstsie dem Herrn
Referenten das Wort.
Herr Referent erläuterten Ihren Vortrag.
Zu §. 6 stellten der Herr Referent den Antrag, den
für die Stadt Bamberg postulirten Staatsbeitrag von 40,006 fl.
zur Herstellung der Verbindungsstraße von der oberen Regnitzbrücke
mit dem dortigen Staatsbahnhofe wieder einzusetzen,
wodurch die Summe, welche für Straßen-, Brücken.
und Wasserbauten zu bewilligen ist, auf 1,030,000 fl. erhöht
werden müßte. Sämmtliche Ausschußmitglieder stimmten dem
Antrage des Herrn Referenten bei.
Bei Berathung des §. 7 sprachen Freiherr zu Franckenstein
sowie der I. Herr Präsident Ihr Bedauern aus,
daß das Appellationsgericht von Schwaben und Reuburg nach
Augsburg verlegt worden ist und nun auch die Verlegung des
Appellationsgerichtes für Mittelfranken von Eichstätt nach
Nürnberg erfolgen solle.
Freiherr zu Franckenstein sahen von Stellung
eines Antrages auf Ermäßigung der unter a aufgeführten
Summe ab, da die übrigen Ausschuhmitglieder den vom
Freiherrn zu Francken stein und I. Herrn Präsidenten
entwickelten Gründen nicht beipflichteten.
Sämmtliche Ansschußmitglicder empfehlen der Hohen
Kammer den am Schlusse des Vortrages vom Herrn Referenten
empfohlenen Gesammtantrag zur Annahme.
Dem Wunsche der Kammer der Abgeordneten, welcher
dem Beschlusse über das Finanzgesetz der X. Finanzperiode
beigefügt wurde, stimmten sämmtliche Ausschußmitglieder, nachdem