Tũrkei.  (Februar  23.  —  Marz  4.)  817

Finanzminister  Dschavid  Bei  führt  in  der  Begründung  des  Gesetzentwurfes
  aus:  Nach  dem  gegenwärtigen  Stand  bildet  die  O.  N.  keine
Staatsbank.  Ihre  Satzungen  enthalten  keine  Bestimmung,  welche  die
Privilegien  der  Ottomanbank  beeinträchtigen  könnte.  Solange  die  Konzession
  der  letztern  fortdauert,  wird  sie  keine  Beeinträchtigung  erfahren.  Die
O.  N.  wird  keine  Banknoten  ausgeben,  da  dieses  Recht  ausschließlich  der
Ottomandank  zusteht.  Die  Satzungen  der  Nationalkreditbank  sehen  nicht
einmal  vor,  daß  sie  Schatzscheine  ausgeben  könnte.  (S.  auch  26.  Febr.)

23.  Febr.  Staatsbudget  1917/18.

Nach  dem  Bericht  des  Budgetausschusses  werden  die  Einnahmen  in
dem  mit  1.  März  beginnenden  Finanzjahre  nach  den  vom  Ausschuß  vorgenommenen
  Abänderungen  auf  23178866,  die  Ausgaben  auf  46054  931  Pf.
veranschlagt.  Das  vorgesehene  Defizit  beträgt  somit  22  876065  Pf.  Der
Bericht  stellt  ferner  fest,  daß  die  mit  39724720  Pf.  veranschlagten  Ausgaben
  des  noch  laufenden  Finanzjahres  in  Wirklichkeit  mit  den  Ergänzungskrediten
  bis  Ende  Jan.  62039  238  Pf.  erreichten  und  Ende  des  Jahres  ungefähr
  84000000  türk.  Pf.  erreichen  dürften.

24.  Febr.  (Kammer.)  Reform  der  Scheriatgerichte.

Der  Gesetzentwurf,  wodurch  die  bisher  dem  Scheich  ül  Islam  unterstehenden
  geistlichen  (Scheriat-)  Gerichte  und  sämtliche  hierzu  gehörigen  Einrichtungen
  dem  Justizministerium  unterstellt  werden,  wird  angenommen.
In  der  Begründung  des  Entwurfs,  der  eine  wichtige  Reform  des  ottomanischen
  Gerichtswesens  darstellt,  legt  die  Regierung  dar,  daß  diese  Reform
  hauptsächlich  notwendig  sei,  um  die  Verwirrung  hinsichtlich  der  Zuständigkeit
  der  Zivil-  und  Scheriatgerichte  zu  beenden.  —  Der  Senat
stimmt  dem  Gesetzentwurf  am  6.  März  zu.

26.  Febr.  (Kammer.)  Hedschasbahn.  Landwirtschaftsdienst.
Nationalkreditbank.

Die  Kammer  genehmigt  einen  Kredit  von  350000  türk.  Pf.  an  die
Verwaltung  der  Hedschasbahn.  In  der  Debatte  teilt  ein  Vertreter  der
Verwaltung  mit,  daß  von  der  nach  Aegypten  führenden  Zweigbahn  bereits
230  km  vollendet  seien.  —  Ferner  nimmt  die  Kammer  das  durch  Verordnung
  bereits  in  Kraft  gesetzte  Gesetz  betr.  den  obligatorischen  Landwirrschaftsdienst
  an.  —  Der  Senat  genehmigt  die  Vorlage  am  26.  März.

Endlich  nimmt  die  Kammer  ein  Gesetz  an,  wodurch  die  Regierung
ermächtigt  wird,  50000  Aktien  oder  ein  Achtel  des  Gesamtkapitals  der
Ottom.  Nationalkreditbank  sowie  alle  bis  28.  Febr.  nicht  gezeichneten
Aktien  zu  übernehmen.  Der  Finanzminister  begründet  das  Gesetz  mit  der
Notwendigkeit,  daß  die  Regierung  über  die  Bank  die  Kontrolle  ausübe.

1.  März.  Der  mit  dem  gregor.  Kalender  übereinstimmende
Reformkalender  (s.  S.  813  f.)  tritt  in  Geltung.

4.  März.  (Kammer.)  Beginn  der  Budgetberatung.

Finanzminister  Dschavid  Bei  eröffnet  die  Generaldebatte  über  das
Budget  (s.  o.)  des  neuen  Finanzjahres  mit  einer  Darlegung  der  finanziellen
  Lage  der  Türkei.  Die  von  Deutschland  gewährten  Vorschüsse
betrügen  bis  August  142  Mill.  türk.  Pf.  Die  Regierung  habe  durch
den  mit  Deutschland  abgeschlossenen  Vertrag  für  die  Zeit  nach  dem
Kriege  dem  türk.  Papiergelde  den  gleichen  Kurs  gesichert,  den  das  deutsche
Papiergeld  haben  werde.  Deutschland  habe  sich  verpflichtet,  der  Türkeie
in  jedem  Jahre  3  Mill.  türk.  Pf.  Gold  zu  übersenden.  Das  Papier-Europäischer

  Geschichtskalender.  LVIII#  52