Reichstag . 11. Sizung . Mittwoch den 14. Dezember 1887 .
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( A )
Wir kommen nunmehr zu der Position „ Hülsenfrüchte " .
Dazu liegt vor der Antrag des Abgeordneten Freiherr
von Ow : 4 Mark zu sehen , und der Antrag der Abgeordneten
Graf zu Stolberg - Wernigerode und Staudy auf Nr . 50 der
Drucksachen : 3 Mark zu sehen .
Ich eröffne die Diskussion .
Der Herr Referent hat das Wort .
verzichtet .
-
gelehnt werden sollte , über den Antrag Graf Stolberg und ( C )
Staudy „ Hülsenfrüchte 3 Mark " ; wenn auch dieser abgelehnt
werden sollte , über die Regierungsvorlage „ Hülsenfrüchte
2 Mark " . Wir stimmen hiernach ab .
Ich bitte die Herren , welche den Antrag Freiherr von
Ow , „ Hülsenfrüchte 4 Mark " , annehmen wollen , sich zu erz
Der Herr Referent heben .
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Broemel .
Abgeordneter Broemel : Meine Herren , ich möchte nur
darauf hinweisen , daß speziell bei Hülsenfrüchten die Verhältnisse
der Einfuhr und der Produktion eine besondere Zollerhöhung
in keiner Weise rechtfertigen können . Bei Buchweizen
konnten sich die Motive darauf berufen , daß die Einfuhr
zugenommen habe ; bei den Hülsenfrüchten dagegen hat
die Einfuhr sehr erheblich abgenommen , speziell bei dem
Hauptartikel Erbsen ; auf der anderen Seite hat sich der
Anbau im Inlande beträchtlich ausgedehnt . Während die
Erbseneinfuhr von 1885 , wo sie 24000 Tonnen betrug , bis
auf 13 000 Tonnen im Jahre 1886 zurückgegangen ist , hat
sich die Produktion von Erbsen in derselben Zeit von
267 000 Tonnen auf 314000 Tonnen gehoben . Der Anbau
von Erbsen hat eben unter den bestehenden Zöllen im vollen
Maße sich ausdehnen können , und die ausländische Konkurrenz
ist zurückgedrängt worden . Welcher Grund liegt denn
vor , diesem Artikel eine besondere Zollerhöhung zuzuwenden ?
Daß der reichlichere Verbrauch von Artikeln , wie Hülsen
früchte , wegen ihrer großen Nahrhaftigkeit sehr wünschens
werth ist , wird doch von feiner Seite bestritten werden , und
so liegt denn hier ein Fall vor , wo ohne irgend welche
zwingende Nothwendigkeit die Ausdehnung des Konsums ,
welche ganz wesentlich mit auf dem billigeren Preise beruht ,
zurückgedrängt werden soll , ausschließlich um eine an sich
durchaus unberechtigte Preissteigerung den Produzenten zu
( B ) gewähren .
Präsident : Der Herr Bevollmächtigte zum Bundesrath
, Königlich preußische Staatsminister Dr. Lucius , hat
das Wort .
Bevollmächtigter zum Bundesrath für das Königreich
Preußen , Staatsminister und Minister für Landwirthschaft ,
Domänen und Forsten , Dr. Lucius : Meine Herren , ich empfehle
dem hohen Hause , auch bei dieser Position die auf
Erhöhung gehenden Anträge abzulehnen und die Vorlage der
verbündeten Regierungen unverändert anzunehmen .
( Geschieht . )
Das ist die Minderheit ; der Antrag ist abgelehnt .
Ich bitte nun die Herren , welche den Antrag Graf
Stolberg und Staudy , „ Hülsenfrüchte 3 Mark " , annehmen
wollen , sich zu erheben .
( Geschieht . )
Auch das ist die Minderheit ; der Antrag ist abgelehnt .
Ich bitte nunmehr die Herren , welche die Regierungsvorlage
annehmen wollen , sich zu erheben .
( Geschieht . )
Das ist die Mehrheit ; die Regierungsvorlage ist angenommen .
Wir kommen zur Position c , Gerste . Dazu liegt vor
der Antrag Freiherr von Ow auf 3 Mark und der Antrag
von Helldorff und Genossen , ebenfalls auf 3 Mark .
Das Wort hat der Herr Referent .
Berichterstatter Abgeordneter Freiherr von Ow :
Meine Herren , ich werde also diesmal dem Wunsche des
Herrn Kollegen Rickert entsprechen , mich vollständig darauf
beschränken , vorerst lediglich als Referent zu sprechen .
In der Kommission war auch entgegen der Vorlage der
Antrag von verschiedenen Seiten eingebracht worden , wie er
Ihnen jekt vorliegt , bei Gerste den Zollsas auf 3 Mark zu
normiren . In der Kommission fand sich keine Mehrheit aus
dem von mir vorhin ausgesprochenen Grunde . Indessen
war die Diskussion der Frage , ob man bei Gerste höher ( D )
gehen könnte , als die Vorlage will , immerhin eine etwas
lebhaftere als bei den übrigen Positionen . Es hat den
Standpunkt der verbündeten Regierungen nach der Vorlage
vertreten der bayerische Bundesrathsbevollmächtigte , Freiherr
von Stengel , und hat insbesondere gegenüber dem von mir
in der Kommission gestellten Antrag betont , daß eine Er =
höhung des Zolls bis auf 3 Mark die Gerste derart vertheuern
würde , daß darunter insbesondere die Export =
brauereien leiden müßten . Es wurde dem Herrn Bundesrathsbevollmächtigten
entgegnet , daß diese Befürchtung wohl
kaum zutreffen werde , schon aus dem Grunde , weil , wenn
bisher bei Weizen und Roggen ein Zollsak von 3 Mark
Präsident : Der Herr Abgeordnete Graf zu Stolberg eine Preiserhöhung nicht mit sich geführt hat , diese Preis-Wernigerode
hat das Wort .
Abgeordneter Graf zu Stolberg - Wernigerode : Meine
Herren , wenn man auf dem Standpunkt des Herrn Abgeordneten
Broemel steht , so ist es ja ganz natürlich , daß
man jede Zollerhöhung bekämpft ; wenn man aber auf dem
Standpunkt steht , einen rationell durchgearbeiteten Tarif zu
entwerfen zum Schuhe der landwirthschaftlichen Erzeugnisse ,
dann meine ich , daß man doch mit in erster Linie zu berück
sichtigen habe den Werth der Gegenstände . Bei der Hochwerthigkeit
der Hülsenfrüchte aber halte ich einen Zollsas von
3 Mark für durchaus nicht zu hoch , und , meine Herren , ich
empfehle Ihnen in erster Linie den Antrag des Herrn von Ow ;
wenn Sie diesen nicht annehmen wollen , empfehle ich Ihnen
meinen Antrag .
erhöhung auch nicht eintreten wird , wenn der Gerstenzoll auf
3 Mark erhöht wird . Es wurde dem Herrn Bundesrathsbevollmächtigten
namentlich erwidert , daß die Export =
brauereien und dies sei allgemein bekannt , man dürfe
nur die betreffenden Dividenden in den Finanzblättern nachsehen
keineswegs Noth leiden , sondern im Gegentheil bis
in die neueste Zeit hinein sehr gute Geschäfte machen , daß
außerdem unzweifelhaft die Exportbrauereien Deutschlands
eine Art Monopol besiken dadurch , daß die gleiche Qualität
Bier aus den gleichen Stoffen in anderen Gegenden und
Ländern nicht gebraut werden kann . Es wurde dem Herrn
Bundesrathsbevollmächtigten gegenüber betont , daß die
Konkurrenz der Großbrauerei gegenüber den kleinen
Brauereien eine ganz ungemein große schon ist , und als
dann der Herr Bundesrathsbevollmächtigte sagte : wenn die
Exportbrauereien Noth leiden oder wenigstens einigermaßen
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Präsident : Das Wort wird nicht mehr verlangt ; die Einschränkungen erfahren sollten durch einen höheren Gerstenzoll ,
Diskussion ist geschlossen .
Wir kommen zur Abstimmung .
Ich werde zunächst abstimmen lassen über den Antrag
Freiherr von Ow „ Hülsenfrüchte 4 Mark " ; wenn dieser abso
würden diese Exportbrauereien noch mehr darauf hingewiesen
sein als bisher , diesen kleinen Brauereien Kon =
kurrenz zu machen - , so wurde diesen Ausführungen des
Freiherrn von Stengel entgegengehalten : ja , diese Konkurrenz