Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  11.  Sizung  .  Mittwoch  den  14.  Dezember  1887  .
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(  A  )

Wir  kommen  nunmehr  zu  der  Position  „  Hülsenfrüchte  "  .
Dazu  liegt  vor  der  Antrag  des  Abgeordneten  Freiherr
von  Ow  :  4  Mark  zu  sehen  ,  und  der  Antrag  der  Abgeordneten
Graf  zu  Stolberg  -  Wernigerode  und  Staudy  auf  Nr  .  50  der
Drucksachen  :  3  Mark  zu  sehen  .
Ich  eröffne  die  Diskussion  .
Der  Herr  Referent  hat  das  Wort  .

verzichtet  .

-

gelehnt  werden  sollte  ,  über  den  Antrag  Graf  Stolberg  und  (  C  )
Staudy  „  Hülsenfrüchte  3  Mark  "  ;  wenn  auch  dieser  abgelehnt
werden  sollte  ,  über  die  Regierungsvorlage  „  Hülsenfrüchte
2  Mark  "  .  Wir  stimmen  hiernach  ab  .
Ich  bitte  die  Herren  ,  welche  den  Antrag  Freiherr  von
Ow  ,  „  Hülsenfrüchte  4  Mark  "  ,  annehmen  wollen  ,  sich  zu  erz

Der  Herr  Referent  heben  .

Das  Wort  hat  der  Herr  Abgeordnete  Broemel  .
Abgeordneter  Broemel  :  Meine  Herren  ,  ich  möchte  nur
darauf  hinweisen  ,  daß  speziell  bei  Hülsenfrüchten  die  Verhältnisse
  der  Einfuhr  und  der  Produktion  eine  besondere  Zollerhöhung
  in  keiner  Weise  rechtfertigen  können  .  Bei  Buchweizen
  konnten  sich  die  Motive  darauf  berufen  ,  daß  die  Einfuhr
  zugenommen  habe  ;  bei  den  Hülsenfrüchten  dagegen  hat
die  Einfuhr  sehr  erheblich  abgenommen  ,  speziell  bei  dem
Hauptartikel  Erbsen  ;  auf  der  anderen  Seite  hat  sich  der
Anbau  im  Inlande  beträchtlich  ausgedehnt  .  Während  die
Erbseneinfuhr  von  1885  ,  wo  sie  24000  Tonnen  betrug  ,  bis
auf  13  000  Tonnen  im  Jahre  1886  zurückgegangen  ist  ,  hat
sich  die  Produktion  von  Erbsen  in  derselben  Zeit  von
267  000  Tonnen  auf  314000  Tonnen  gehoben  .  Der  Anbau
von  Erbsen  hat  eben  unter  den  bestehenden  Zöllen  im  vollen
Maße  sich  ausdehnen  können  ,  und  die  ausländische  Konkurrenz
ist  zurückgedrängt  worden  .  Welcher  Grund  liegt  denn
vor  ,  diesem  Artikel  eine  besondere  Zollerhöhung  zuzuwenden  ?
Daß  der  reichlichere  Verbrauch  von  Artikeln  ,  wie  Hülsen
früchte  ,  wegen  ihrer  großen  Nahrhaftigkeit  sehr  wünschens
werth  ist  ,  wird  doch  von  feiner  Seite  bestritten  werden  ,  und
so  liegt  denn  hier  ein  Fall  vor  ,  wo  ohne  irgend  welche
zwingende  Nothwendigkeit  die  Ausdehnung  des  Konsums  ,
welche  ganz  wesentlich  mit  auf  dem  billigeren  Preise  beruht  ,
zurückgedrängt  werden  soll  ,  ausschließlich  um  eine  an  sich
durchaus  unberechtigte  Preissteigerung  den  Produzenten  zu
(  B  )  gewähren  .
Präsident  :  Der  Herr  Bevollmächtigte  zum  Bundesrath
  ,  Königlich  preußische  Staatsminister  Dr.  Lucius  ,  hat
das  Wort  .

Bevollmächtigter  zum  Bundesrath  für  das  Königreich
Preußen  ,  Staatsminister  und  Minister  für  Landwirthschaft  ,
Domänen  und  Forsten  ,  Dr.  Lucius  :  Meine  Herren  ,  ich  empfehle
  dem  hohen  Hause  ,  auch  bei  dieser  Position  die  auf
Erhöhung  gehenden  Anträge  abzulehnen  und  die  Vorlage  der
verbündeten  Regierungen  unverändert  anzunehmen  .

(  Geschieht  .  )

Das  ist  die  Minderheit  ;  der  Antrag  ist  abgelehnt  .
Ich  bitte  nun  die  Herren  ,  welche  den  Antrag  Graf
Stolberg  und  Staudy  ,  „  Hülsenfrüchte  3  Mark  "  ,  annehmen
wollen  ,  sich  zu  erheben  .

(  Geschieht  .  )

Auch  das  ist  die  Minderheit  ;  der  Antrag  ist  abgelehnt  .
Ich  bitte  nunmehr  die  Herren  ,  welche  die  Regierungsvorlage
  annehmen  wollen  ,  sich  zu  erheben  .

(  Geschieht  .  )

Das  ist  die  Mehrheit  ;  die  Regierungsvorlage  ist  angenommen  .
Wir  kommen  zur  Position  c  ,  Gerste  .  Dazu  liegt  vor
der  Antrag  Freiherr  von  Ow  auf  3  Mark  und  der  Antrag
von  Helldorff  und  Genossen  ,  ebenfalls  auf  3  Mark  .
Das  Wort  hat  der  Herr  Referent  .

Berichterstatter  Abgeordneter  Freiherr  von  Ow  :
Meine  Herren  ,  ich  werde  also  diesmal  dem  Wunsche  des
Herrn  Kollegen  Rickert  entsprechen  ,  mich  vollständig  darauf
beschränken  ,  vorerst  lediglich  als  Referent  zu  sprechen  .
In  der  Kommission  war  auch  entgegen  der  Vorlage  der
Antrag  von  verschiedenen  Seiten  eingebracht  worden  ,  wie  er
Ihnen  jekt  vorliegt  ,  bei  Gerste  den  Zollsas  auf  3  Mark  zu
normiren  .  In  der  Kommission  fand  sich  keine  Mehrheit  aus
dem  von  mir  vorhin  ausgesprochenen  Grunde  .  Indessen
war  die  Diskussion  der  Frage  ,  ob  man  bei  Gerste  höher  (  D  )
gehen  könnte  ,  als  die  Vorlage  will  ,  immerhin  eine  etwas
lebhaftere  als  bei  den  übrigen  Positionen  .  Es  hat  den
Standpunkt  der  verbündeten  Regierungen  nach  der  Vorlage
vertreten  der  bayerische  Bundesrathsbevollmächtigte  ,  Freiherr
von  Stengel  ,  und  hat  insbesondere  gegenüber  dem  von  mir
in  der  Kommission  gestellten  Antrag  betont  ,  daß  eine  Er  =
höhung  des  Zolls  bis  auf  3  Mark  die  Gerste  derart  vertheuern
  würde  ,  daß  darunter  insbesondere  die  Export  =
brauereien  leiden  müßten  .  Es  wurde  dem  Herrn  Bundesrathsbevollmächtigten
  entgegnet  ,  daß  diese  Befürchtung  wohl
kaum  zutreffen  werde  ,  schon  aus  dem  Grunde  ,  weil  ,  wenn
bisher  bei  Weizen  und  Roggen  ein  Zollsak  von  3  Mark
Präsident  :  Der  Herr  Abgeordnete  Graf  zu  Stolberg  eine  Preiserhöhung  nicht  mit  sich  geführt  hat  ,  diese  Preis-Wernigerode
  hat  das  Wort  .

Abgeordneter  Graf  zu  Stolberg  -  Wernigerode  :  Meine
Herren  ,  wenn  man  auf  dem  Standpunkt  des  Herrn  Abgeordneten
  Broemel  steht  ,  so  ist  es  ja  ganz  natürlich  ,  daß
man  jede  Zollerhöhung  bekämpft  ;  wenn  man  aber  auf  dem
Standpunkt  steht  ,  einen  rationell  durchgearbeiteten  Tarif  zu
entwerfen  zum  Schuhe  der  landwirthschaftlichen  Erzeugnisse  ,
dann  meine  ich  ,  daß  man  doch  mit  in  erster  Linie  zu  berück
sichtigen  habe  den  Werth  der  Gegenstände  .  Bei  der  Hochwerthigkeit
  der  Hülsenfrüchte  aber  halte  ich  einen  Zollsas  von
3  Mark  für  durchaus  nicht  zu  hoch  ,  und  ,  meine  Herren  ,  ich
empfehle  Ihnen  in  erster  Linie  den  Antrag  des  Herrn  von  Ow  ;
wenn  Sie  diesen  nicht  annehmen  wollen  ,  empfehle  ich  Ihnen
meinen  Antrag  .

erhöhung  auch  nicht  eintreten  wird  ,  wenn  der  Gerstenzoll  auf
3  Mark  erhöht  wird  .  Es  wurde  dem  Herrn  Bundesrathsbevollmächtigten
  namentlich  erwidert  ,  daß  die  Export  =
brauereien  und  dies  sei  allgemein  bekannt  ,  man  dürfe
nur  die  betreffenden  Dividenden  in  den  Finanzblättern  nachsehen
  keineswegs  Noth  leiden  ,  sondern  im  Gegentheil  bis
in  die  neueste  Zeit  hinein  sehr  gute  Geschäfte  machen  ,  daß
außerdem  unzweifelhaft  die  Exportbrauereien  Deutschlands
eine  Art  Monopol  besiken  dadurch  ,  daß  die  gleiche  Qualität
Bier  aus  den  gleichen  Stoffen  in  anderen  Gegenden  und
Ländern  nicht  gebraut  werden  kann  .  Es  wurde  dem  Herrn
Bundesrathsbevollmächtigten  gegenüber  betont  ,  daß  die
Konkurrenz  der  Großbrauerei  gegenüber  den  kleinen
Brauereien  eine  ganz  ungemein  große  schon  ist  ,  und  als
dann  der  Herr  Bundesrathsbevollmächtigte  sagte  :  wenn  die
Exportbrauereien  Noth  leiden  oder  wenigstens  einigermaßen

+

Präsident  :  Das  Wort  wird  nicht  mehr  verlangt  ;  die  Einschränkungen  erfahren  sollten  durch  einen  höheren  Gerstenzoll  ,
Diskussion  ist  geschlossen  .
Wir  kommen  zur  Abstimmung  .
Ich  werde  zunächst  abstimmen  lassen  über  den  Antrag
Freiherr  von  Ow  „  Hülsenfrüchte  4  Mark  "  ;  wenn  dieser  abso

  würden  diese  Exportbrauereien  noch  mehr  darauf  hingewiesen
  sein  als  bisher  ,  diesen  kleinen  Brauereien  Kon  =
kurrenz  zu  machen  -  ,  so  wurde  diesen  Ausführungen  des
Freiherrn  von  Stengel  entgegengehalten  :  ja  ,  diese  Konkurrenz