Full text : Deutsches Kolonialblatt. XIII. Jahrgang, 1902. (13)

—  435  —

83.
Die  Lizenz  wird  ertheilt:
a)  für  Firmen:  auf  deren  Namen  für  unbeschränkte  Zeit  und  den  ganzen  Bezirk  (Lizenz  1.  Klasse);
b)  für  Händler:  auf  deren  Namen  für  ein  Jahr  und  bestimmte  Stationen  (Lizenz  2.  Klasse).
Giebt  ein  Inhaber  seinen  Handelsbetrieb  vor  Ablauf  eines  halben  Jahres  nach  der  Ertheilung
der  Lizenz  auf,  so  wird  die  Hälfte  der  Gebühr  zurückgezahlt.

84.
Die  Lizenz  berechtigt
a)  in  Yap:  zum  Betriebe  einer  Station  mit  zwei  Personen  und  einem  Fahrzeug.
b)  auf  allen  übrigen  Inseln:  zum  Betriebe  durch  drei  Personen  und  zwei  Fahrzeuge.
Für  jede  weitere  Person  wird  eine  besondere,  in  §  5  festgesetzte  Gebühr  erhoben.
Die  von  den  Fahrzeugen  aus  betriebenen  Geschäfte  müssen  von  einem  Lizenzinhaber  besorgt  werden,
welcher  seine  Lizenz  bei  sich  führen  und  auf  Verlangen  den  Polizeiorganen  vorzeigen  muß.  Die  Besatzung
selbst  darf  keinen  Handel  treiben.

§  5.
Die  Lizenzgebühr  beträgt  für  ein  Jahr:
1.  für  Firmen  mit  einem  Jahresumsatz  von  100  000  Mk.  oder  mehr.  ..  .  .  .  .  Mk.  3000
2.  sür  Firmen  mit  einem  Jahresumsatz  von  weniger  als  100  O00  MMM.  =  1200

3.  für  Handelsstationen  auf  Yap#:

a)  für  die  erste  Station  =  300
b)  für  jede  weitere  Station  .  100
JP)  für  jeden  dritten  und  weiteren  Gehülfen  .  -  75
4.  für  jede  Handelsstation  auf  den  Palau  und  Oleai,  2  J  und  Surepil  -100

5.  für  jede  Handelsstation  auf  den  übrigen  Insen  OD  50

Die  Inhaber  von  Lizenzen  1.  Klasse  haben  für  ihre  Houptstation  eine  besondere  Gebühr  nicht
zu  bezahlen.

86.

Die  Verordnungen  vom  14.  Oktober  1899,  betreffend  den  Handel  fremder  Schisse,  sowie  die  Verordnung
  vom  13.  Januar  1877,  betreffend  die  Erlaubniß  zur  Ausübung  einiger  Gewerbebetriebe,  wonach
es  einer  besonderen  Genehmigung  bedarf:

1.  zur  Fischerei  auf  Perlmutter  und  Perlen,

2.  zur  Ausbeutung  des  Bodens  auf  Erze,  Edelsteine  und  brennbare  Mineralien,

3.  zur  Gewinnung  von  Guano  und  anderen  Düngemitteln,

4.  zur  Küstenfischerei  über  den  eigenen  Bedarf  und

5.  zum  Holzschlag  auf  nicht  im  Privatbesitz  befindlichem  Land  für  gewerbliche  und  Handelszwecke
werden  durch  diese  Verordnung  nicht  berührt.

87.

Zuwiderhandlungen  werden  mit  Geldstrafe  bis  zu  eintausend  Mark  oder  mit  Gefängniß  oder  Haft
bis  zu  zwei  Monaten  belegt,  auch  kann  auf  Einziehung  der  Handelsprodulte  sowie  auf  Wegnahme  des
Fahrzeugs  ohne  Rücksicht  auf  den  Eigenthümer  erkannt  werden.

88.
Die  Verordnung  tritt  am  1.  April  1902  in  Kraft.
Yap,  den  5.  Februar  1902.
Der  Kaiserliche  Bezirksamtmann.
(I.  S.)  Senfft.

Verordnung,  betreffend  Einführung  einer  Hundesteuer  im  Amtsbezirk  Saipan.

Auf  Grund  des  §  3  der  Verfügung  des  Herrn  Reichskanzlers  vom  24.  Juli  1899,  betreffend
die  Regelung  der  Verwaltung  und  der  Rechtsverhältnisse  im  Inselgebiete  der  Karolinen,  Palau  und
Marianen,  wird  hiermit  für  den  Amtsbezirk  Saipan  bestimmt,  was  folgt:

§  1.

Wer  sich  am  Tage  der  Verkündung  dieser  Verordnung  im  Besitze  von  Hündinnen  befindet,  hat
dies  bis  zum  1.  März  1902  dem  Kaiserlichen  Bezirksamt  anzumelden.  Desgleichen  ist  in  Zukunft  jede
junge  Hündin  anzumelden,  bevor  sie  drei  Monate  alt  wird.