Full text : Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Wirtschaftspflege;  Arbeiterfürsorge.  8  317.  545
und  stetig  erweitert  worden.  Sie  hat  dadurch  einen  erheblichen  Umfang
gewonnen)  und  bereits  großen  Segen  verbreitet.

Neuerdings  sind  die  auf  diesen  Gebieten  ergangenen  Einzelgesetze)
in  der  Reichsversicherungsordnung  zu  einem  einheitlichen  Gesetze
zusammengefaßt  worden  (§  317—320).  Die  Gesetzgebung  hat  aber  noch
einen  weiteren  Schritt  getan.  Da  die  nachteiligen  Folgen  der  Erwerbsunfähigkeit
  sich  ähnlich  wie  bei  dem  Arbeiterstande  auch  bei  den  weniger
bemittelten,  insbesondere  den  unselbständigen  Angehörigen  des  Mittelstandes
geltend  machen,  hat  sie  in  der  Angestelltenversicherung  auch  diesem
weiteren  Kreise  Hilfe  zu  bringen  gesucht  (§  321).  Damit  hat  die  Arbeilerversicherung
  sich  zu  einer  „Sozialversicherung“  erweitert.#

b.  Gemeinsame  Bestimmungen.
§  317.

Die  Reichsversicherungsordnung  hat  die  drei  Zweige  der
Kranken-,  Unfall=  und  Invalidenversicherung,  die  sich  im  Laufe  der  Zeit
gesondert  entwickelt  hatten  (§  316  Abs.  3),  zu  einem  Gesetze  zusammen
gefaßt,  die  Versicherungspflicht  und  die  Leistungen  in  allen  Versicherungs
zweigen  erweitert  und  der  Invalidenversicherung  die  Hinterbliebenenversicherung

  hinzugefügt.:)  Mit  dem  1.  Jannar  1912  ist  die  Invaliden-  und

4)  Im  Jahre  1911  wurden  55  Mil.
Versicherte  gezählt.  Von  1885  bis  1911
waren  an  Beiträgen  aufgebracht  11  411
Mil.  M.,  wovon  5688  auf  die  Arbeitgeber,
5030  auf  die  Arbeiter  u.  693  Mil.  auf
das  Reich  entfielen.  An  Entschädigungen
wurden  in  diesem  Zeitraume  9162  Mil.  M.
gezahlt.  Das  Vermögen  betrug  2663  Mil.
M.  Da  es  zum  großen  Teile  unter
günstigen  Bedingungen  zum  Bau  von
Arbeiterwohnhäusern  und  zu  Arbeiterwohlfahrtseinrichtungen
  ausgeliehen  wird,
so  kommt  es  auch  mittelbar  wieder  der
Arbeiterfürsorge  zu  statten.  —  Mit  dem
Inkrafttreten  der  neuesten  Versicherungsgesetze
  (Abs.  4  u.  §  321)  werden  diese
Zahlen  noch  erheblich  wachsen  und  die  jährlichen
  Leistungen  der  Zwangsversicherung
1  Milliarde  Mark  übersteigen.

5)  Bei  Erlaß  der  VO.  galten:
àa)  in  der  Krankenvers.  G.  neu  veröffentlicht
  92  (RGB.  417),  erg.  G.  25.  Mai
03  (das.  233):
in  der  Unfallvers.  die  neu  veröffentlichten
  Gesetze  00  (R#SB.  573)  mit
Sondergesetzen  als  Anlagen  für  Gewerbe
  (das.  585),  Land=  u.  Forstwirtschaft
  (das.  641),  Bauten  (das.  698)
u.  Seeleute  (das.  716);

Gc##  in  der  Invalidenvers.  G.

öffentlicht  99  (RB.  463).

b

—

neu  ver-Hue

  de  Grais.  Handbuch  d.  Verf.  u.  Verw.

6)  Grundriß  des  sozialen  Versicherungs
rechts  v.  Kaskel  u.  Sitzler  (VBerl.  12),
Grundriß  der  sozialen  Hygiene  v.  A.
Fischer  (Berl.  13),  —  Monatsschrift  für
Arbeiter=  und  Angestellienversicherung
(seit  April  13  Berl.  b.  Springer).

1)  R.  Vers.  O.  19.  Juli  11  (Rn.
509).  Sie  zerfällt  in  6  Bücher  und  ist
mit  1805  Paragraphen  nächst  dem  BG.
das  umfangreichste  RG.  Die  Bezeichnung
der  Bücher  (l.  Gemeinsame  Vorschriften,
2.  Krankenvers.,  3.  Unfallvers.,  4.  Invaliden=
  u.  Hinterbliebenenvers.,  5.  Beziehungen
  der  Versicherungsträger  zu  ein
ander  u.  zu  anderen  Verpflichteten  u.  6.
Verfahren)  ist  nicht  ganz  Futreffend,  da
auch  das  5.  und  6.  Buch  gemeinsame
Vorschriften  enthalten.  —  Das  Einf  G.
v.  dems.  Tage  (R.  839)  enthält  übergangsbest.,
  die  nur  vorübergehende  Be
deutung  haben.  —  Größere  Bearbeitungen
von  Hanow  u.  a.  Mitgl.  des  RVers#.
5  Bde.  (mehrfach  neu  aufgelegt  Berl.  13),
v.  Düttmann  u.  a.  4.  Bde.  (Altenburg,  12),
beide  für  die  Praxis  berechnet,  v.  Olzbausen,
  Laß  u.  Weymann  (Berl.  12:
etwas  kürzer  von  Dannenberg,  Hännel
u.  Stempel  3  Bde.  (Leipz.  13);  Hand
ausg.  von  Manes,  Mentel  u.  Schulz
4  Bde.  (Leipz.  12);  die  für  die  einzelnen
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