Wirtschaftspflege; Arbeiterfürsorge. 8 317. 545
und stetig erweitert worden. Sie hat dadurch einen erheblichen Umfang
gewonnen) und bereits großen Segen verbreitet.
Neuerdings sind die auf diesen Gebieten ergangenen Einzelgesetze)
in der Reichsversicherungsordnung zu einem einheitlichen Gesetze
zusammengefaßt worden (§ 317—320). Die Gesetzgebung hat aber noch
einen weiteren Schritt getan. Da die nachteiligen Folgen der Erwerbsunfähigkeit
sich ähnlich wie bei dem Arbeiterstande auch bei den weniger
bemittelten, insbesondere den unselbständigen Angehörigen des Mittelstandes
geltend machen, hat sie in der Angestelltenversicherung auch diesem
weiteren Kreise Hilfe zu bringen gesucht (§ 321). Damit hat die Arbeilerversicherung
sich zu einer „Sozialversicherung“ erweitert.#
b. Gemeinsame Bestimmungen.
§ 317.
Die Reichsversicherungsordnung hat die drei Zweige der
Kranken-, Unfall= und Invalidenversicherung, die sich im Laufe der Zeit
gesondert entwickelt hatten (§ 316 Abs. 3), zu einem Gesetze zusammen
gefaßt, die Versicherungspflicht und die Leistungen in allen Versicherungs
zweigen erweitert und der Invalidenversicherung die Hinterbliebenenversicherung
hinzugefügt.:) Mit dem 1. Jannar 1912 ist die Invaliden- und
4) Im Jahre 1911 wurden 55 Mil.
Versicherte gezählt. Von 1885 bis 1911
waren an Beiträgen aufgebracht 11 411
Mil. M., wovon 5688 auf die Arbeitgeber,
5030 auf die Arbeiter u. 693 Mil. auf
das Reich entfielen. An Entschädigungen
wurden in diesem Zeitraume 9162 Mil. M.
gezahlt. Das Vermögen betrug 2663 Mil.
M. Da es zum großen Teile unter
günstigen Bedingungen zum Bau von
Arbeiterwohnhäusern und zu Arbeiterwohlfahrtseinrichtungen
ausgeliehen wird,
so kommt es auch mittelbar wieder der
Arbeiterfürsorge zu statten. — Mit dem
Inkrafttreten der neuesten Versicherungsgesetze
(Abs. 4 u. § 321) werden diese
Zahlen noch erheblich wachsen und die jährlichen
Leistungen der Zwangsversicherung
1 Milliarde Mark übersteigen.
5) Bei Erlaß der VO. galten:
àa) in der Krankenvers. G. neu veröffentlicht
92 (RGB. 417), erg. G. 25. Mai
03 (das. 233):
in der Unfallvers. die neu veröffentlichten
Gesetze 00 (R#SB. 573) mit
Sondergesetzen als Anlagen für Gewerbe
(das. 585), Land= u. Forstwirtschaft
(das. 641), Bauten (das. 698)
u. Seeleute (das. 716);
Gc## in der Invalidenvers. G.
öffentlicht 99 (RB. 463).
b
—
neu ver-Hue
de Grais. Handbuch d. Verf. u. Verw.
6) Grundriß des sozialen Versicherungs
rechts v. Kaskel u. Sitzler (VBerl. 12),
Grundriß der sozialen Hygiene v. A.
Fischer (Berl. 13), — Monatsschrift für
Arbeiter= und Angestellienversicherung
(seit April 13 Berl. b. Springer).
1) R. Vers. O. 19. Juli 11 (Rn.
509). Sie zerfällt in 6 Bücher und ist
mit 1805 Paragraphen nächst dem BG.
das umfangreichste RG. Die Bezeichnung
der Bücher (l. Gemeinsame Vorschriften,
2. Krankenvers., 3. Unfallvers., 4. Invaliden=
u. Hinterbliebenenvers., 5. Beziehungen
der Versicherungsträger zu ein
ander u. zu anderen Verpflichteten u. 6.
Verfahren) ist nicht ganz Futreffend, da
auch das 5. und 6. Buch gemeinsame
Vorschriften enthalten. — Das Einf G.
v. dems. Tage (R. 839) enthält übergangsbest.,
die nur vorübergehende Be
deutung haben. — Größere Bearbeitungen
von Hanow u. a. Mitgl. des RVers#.
5 Bde. (mehrfach neu aufgelegt Berl. 13),
v. Düttmann u. a. 4. Bde. (Altenburg, 12),
beide für die Praxis berechnet, v. Olzbausen,
Laß u. Weymann (Berl. 12:
etwas kürzer von Dannenberg, Hännel
u. Stempel 3 Bde. (Leipz. 13); Hand
ausg. von Manes, Mentel u. Schulz
4 Bde. (Leipz. 12); die für die einzelnen
22. Aufl. 35