Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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ten,  die  in  der  Provinz  Sachsen  zahlbar  sind,  zu  besorgen,  unverzinsbare
Kapitalien  ohne  Verbriefung,  jedoch  gegen  Empfangsbescheinigungen,
die  nur  auf  den  Namen  des  Einzahlenden  lauten  dürfen,  anzunehmen
und  mit  den  Eigenthumern  der  solchergestalt  einkassirten  oder  angenommenen
  Gelder  und  Effekten  in  Giroverkehr  zu  treten;

5)  Noten  nach  näherer  Vorschrift  der  .  17.  ff.  dieses  Statuts  auszugeben
und  einzuziehen.

Andere,  als  die  vorstehend  bezeichneten  Geschafte  sind  der  Bank  nicht
geslattet,  besonders  darf  sie  keine  Kapitalien  auf  Hypothek  unterbringen.  Auch
hat  dieselbe  die  ihr  gestatteten  Geschäfte  lediglich  auf  die  Provinz  Sachsen  zu
beschränken.

K.  16.

Die  Bank  zahlt  und  rechnet  in  Preußischem  Silbergelde  nach  den  Werthen,
  welche  durch  das  Gesetz  über  die  Münzverfassung  in  den  Preußischen
Staaten  vom  30.  September  1821.,  Gesetz-Sammlung  Nummer  073.,  besiimmt
worden  sind.

F.  17.

Die  Bank  hat  das  Recht,  während  der  Dauer  ihres  Bestehens  unverzinsbare,
  auf  jeden  Inhaber  lautende  Noten  (V.  15.  Nr.  5.)  bis  zum  Betrage
  Einer  Million  Thaler  auszufertigen  und  in  Umlauf  zu  setzen,  jedoch  unterliegt
  die  Ausfertigung  und  die  Form  derselben  der  Genehmigung,  beziehungsweise
  der  Beaufsichtigung  der  Regierung.

Diese  Noten  sind  der  Stempelsteuer  nicht  unterworfen.  Ergiebt  sich  am
Schlusse  des  Geschäftsjahres  (F.  56.)  eine  Verminderung  des  Srammkapitals
um  mehr  als  den  vierten  Theil  desselben,  so  ist  die  Summe  der  in  Umlauf
gesetzten  Noten  wenigsiens  auf  den  als  noch  vorhanden  nachgewiesenen  Betrag
des  Stammkapitals  zu  beschränken.  Ebenso  darf,  wenn  die  Bank  dem  F.  5.
gemäß  ihre  Geschäfte  beginnt,  bevor  die  zweite  Hälfte  des  Stammkapitals  eingezahlt
  ist,  auch  die  Notenausgabe  nur  zur  Hälfte  der  bewilligten  Einen  Million,
oder  doch  nur  bis  zur  Höhe  desjenigen  Betrages  erfolgen,  zu  welchem  das
Stammkapital  bereits  eingezahlt  worden.

S.  18.

Die  Noten  dürfen  nur  auf  Beträge  von  10,  20,  50,  100  und  200  Thalern
  Preußisch  Kurant  ausgestellt  werden,  und  der  Gesammtbetrag  der  zu-10
  Thalern  ausgestellten  soll  die  Summe  von  100,000  Thalern,  die  zu  20  Thalern
  ausgegeben  werden,  dürfen  ebenfalls  die  Summe  von  100,000  Thalern,
und  die  auf  50  Thaler  lautenden  die  Summe  von  300,000  Thalern  nicht  übersteigen.


C.  19.