Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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Befreiungen.
Bruͤckengeld  wird  nicht  erhoben:

von  Pferden  und  Maulthieren,  welche  den  Hofhaltungen  des  Königlichen
Hauses,  imgleichen  den  Königlichen  Gestüten  angehören;

vom  Armee-Fuhrwerke,  desgleichen  von  Fuhrwerken  und  Thieren,  welche
Militair  auf  dem  Marsche  mit  sich  führt,  ferner  von  Offtzieren  zu
Pferde  und  in  Dienstuniform;

von  öffentlichen  Beamten  auf  Oienstreisen,  ferner  von  Parrern  bei  Amtsverrichtungen
  innerhalb  ihrer  Parochien;

von  öffentlichen  Kurieren,  imgleichen  von  ordinairen  Reit-,  Kariol-,
Fahr=  und  Schnellposten  und  den  dazu  gehörigen  Beiwagen  und  ledig
zurückgehenden  Pferden;

von  Transporten,  welche  für  unmittelbare  Rechnung  des  Staates
geschehen,  imgleichen  von  Vorspann=  und  Lieferungs-Fuhren  auf  der
Hin=  und  Rückresse;

von  Feuerlöschungs-,  Kreis=  und  Gemeine-Hülfsfuhren,  imgleichen  von
Armen=  und  Arrestantenfuhren;

von  beladenen  Dungerfuhren;

von  Kirchen=  und  Leichenfuhren;

vom  Fuhrwerke,  welches  mit  Chaussee-Baumaterialien  beladen  ist;

von  demjenigen,  welchem  sonst  aus  besondern  Rechtstiteln  eine  Befreiung
von  dieser  Abgabe  zusiehet.

Gegeben  Berlin,  den  bten  Mai  1831.

(I.  S)  Friedrich  Wilhelm.
v.  Schuckmann.  Maassen.

 

(No.  1293.)