Full text : Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen vom 1. Juli 1900.

162  Beschaffung,  Herstellung  u.  Unterhaltung  ꝛc.  §  47.

a)  der  Bauherr  das  von  seinem  Grundstücke  zur
Anlegung  der  im  Bebauungs=  oder  Fluchtlinienplane
vorgesehenen  oder  voraussichtlich  erforderlich  werdenden
Straßen  und  Plätze  oder  das  zur  Verbreiterung  bereits
bestehender  Straßen  nötige  Land  auf  Verlangen  der
Baupolizeibehörde  der  Gemeinde  unentgeltlich  abgetreten,
im  übrigen  aber  für  die  künftige  ordnungsmäßige  Erfüllung
  seiner  sonstigen  Verbindlichkeiten  ausreichende
Sicherheit  geleistet  hat;

b)  die  Verbindung  des  Neubaues  mit  dem  bebauten
Ortsteile  in  genügender  Weise  hergestellt  und

J0)  für  die  Beschaffung  ausreichenden  und  guten
Trink=  und  Wirtschaftswassers  sowie  für  die  Beseitigung
der  Tage=  und  Abfallwässer  nach  Maßgabe  der  von
der  Baupolizeibehörde  zu  stellenden  Anforderungen  gesorgt
  ist.

In  der  Regel  soll  von  dieser  Ermächtigung  nur  Gebrauch
  gemacht  werden,  wenn  es  sich  um  Baulichkeiten
zu  vorübergehenden  Zwecken  oder  um  Landhäuser,  öffentliche
  oder  gemeinnützige  Unternehmen,  landwirtschaftliche
Gebäude,  Gärtnereien,  Lagerplätze,  Fabriken  und  sonstige
gewerbliche  Anlagen,  besonders  solche  handelt,  deren  Betrieb
  mit  Lärm,  Erschütterungen  oder  Verarbeitung  übelriechender
  oder  feuergefährlicher  Stoffe  verbunden  ist.

1.  8  47  setzt  voraus,  daß  für  das  betreffende  Gelände
bereits  ein  Bebauungs=  oder  Fluchtlinienplan  festgestellt  ist.
Darf  unter  Abweichung  von  der  Regel  des  §  15  ohne  eine
solche  Feststellung  gebaut  werden,  so  gelten  wegen  der  ZugLänglichteit
  und  Entwässerung  lediglich  die  Vorschriften  der

82  u.  135,  ev.  wegen  des  Schleusenanschlusses  §  45  Aobl,  2.  —
Wegen  der  zu  leistenden  Sicherheit  vgl.  Anm.  5  zu  §  4

2.  Unter  „öffentliche  Unternehmen“  im  Sinne  von  un2
sind  nach  den  bei  Aufstellung  des  Regierungsentwurfs  geführten
  Verhandlungen  auch  solche  zu  kirchlichen  Zwechen