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Die Ansführungsauweisung der Preuhischen Regierung
über die Höchstpreise,
die ganz sicher auch in den übrigen Bundesstaaten schon aus zwingenden
Gründen einheitlich Nachahmung finden wird, ist der „Deutschen
Tageszeitung“ entnommen.
„Seit dem 4. November sind mehrere Verordnungen des Bundesrats
in Kraft, die sich mit der Getreideverwertung und der Brotbereitung
befassen und für das allgemeine Wirtschaftsleben daher
von großer Bedeutung sind. Unter ihnen nehmen die neue Bestimmung
zu dem Höchstpreisgesetz und die Anordnung über die Höchstpreise
für Getreide und Kleie das Interesse der Landwirte, Getreidehändler
und Müller in besonderem Maße in Anspruch. Angesichts
der zahlreichen in den Berufskreisen erörterten Zweifel über die
Bedeutung der neuen Vorschrift ist es uns willkommen, im Nachstehenden
einen Auszug aus der Ausführungsanweisung geben zu
können, die das preußische Ministerium an die Provinzialbehörden sowie
an die Handelskammern und Landwirtschaftskammern gesandt hat.
Eine Bestimmung der Begriffe
Kleinhandel und Grohhandel
ist weder im Gesetze noch in den neuen Verordnungen enthalten, sie
läßt sich auch nicht für alle Waren einheitlich aufstellen. Was den
Verkehr mit Roggen, Weizen, Gerste und Hafer betrifft, so gilt als
Großhandel „insbesondere“ der Verkehr zwischen dem Erzeuger,
dem Verarbeiter und dem Händler. Damit ist der weitaus wichtigste
Teil des Verkehrs in Brotgetreide, nämlich der Verkehr vom
Produzenten bis zum Müller, den Bestimmungen für den Großhandel
unterworfen.
Was Gerste, Hafer und den etwa in den Verkehr kommenden
nicht mahlfähigen, dem Verfütterungsverbot also nicht unterliegenden
Roggen oder Weizen betrifft, so gilt als Großhandel
ebenfalls der Verkehr zwischen dem Erzeuger, dem Verarbeiter und
dem Händler. Ein Kleinhandel kommt bei diesen Futterstoffen
nur in Frage zwischen dem Erzeuger oder dem Händler auf der
einen und dem Verbraucher auf der andern Seite. Es wird hierbei
von den Umständen des Falles, insbesondere von der Größe der
in Betracht kommenden- Menge abhängen, ob die Bestimmungen
über den Großhandel oder über den Kleinhandel anzuwenden sind.
Während die von den Ortsbehörden für den Kleinhandel be-