Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1832. (9)

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Das  schiedsrichterliche  Verfahren  in  England.
Mitgeteilt  von

Dr.  C.  H.  P.  Ismöusen  in  London.

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Leske  und  Lorwenreıo,  Rechtsverfolgung  im  internationalen
Verkehr,  Bd.  I,  S.  847,  bemerken  am  Schlusse  des  Abschnittes
über  die  Vollstreckung  ausländischer  Schiedssprüche:  „Im  Ausland
  ergangene  rechtsgültige  Schiedssprüche  können  im  Deutschen
Reich  zur  Geltung  und  Vollstreckung  gebracht  werden  durch
eine  Klage  auf  Erfüllung  des  ausländischen  Schiedsspruchs.  Aus
ausländischen  Schiedssprüchen,  welche  den  Vorschriften  der  deutschen
  Civilprozessordnung  entsprechen,  kann  im  Deutschen  Reich
Klage  auf  Erlassung  eines  Vollstreckungsurteils  erhoben  werden,
durch  welches  die  Zulässigkeit  der  Zwangsvollstreckung  ausgesprochen
  wird.  Reciprocität  ist  nicht  Voraussetzung  für  die
inländische  Zwangsvollstreckung*.  Es  folgt  hieraus,  dass  ein
englischer  Schiedsspruch  in  Deutschland  nicht  in  der  Weise
ignoriert  werden  kann,  wie  englische  gerichtliche  Entscheidungen
im  Hinblick  auf  die  Rechtsprechung  des  deutschen  Reichsgerichts.
In  den  öffentlichen  Aufforderungen,  Rechtsstreitigkeiten  in  England
  im  Wege  des  schiedsrichterlichen  Verfahrens  zum  Austrag
zu  bringen,  —  Aufforderungen,  welche  auch  in  angesehenen
deutschen  Zeitschriften  erschienen  sind  —  lag  mithin  praktisch