Metadata : Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1806-1883. Zweiter Halbband M-Z. (2)

1812

Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Uebersichten.  1806  —  1883.

 

Datum
der  Gesetze,
Verordnungen

  2c.

In  hal  t.

Jahrgang


Seite

 

1864.
28.  Juni

28.  —

28.  —

28.  —

11.  Juli

14.  Aug.

22.  —

—

.  Sept.

12.  —
21.  Nov.

28.  —

 

Vertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen,  Baden,  Kurhessen,  den  bei  dem  Thüringischen
Zoll-  und  Handelsverein  betheiligten  Staaten,  Braunschweig  und  der  freien
Stadt  Frankfurt,  die  Fortdauer  des  Joll,  und  Handelsvereins  betreffend.

Uebereinkunft  zwischen  Preußen,  Sachsen,  Baden,  Kurhessen,  den  zum  Thüringischen
Zoll.  und  Handelsvereine  gehörigen  Staaten,  Braunschweig  und  der  freien
Stadt  Frankfurt,  wegen  Besteuerung  des  Rübenzuckers.

Vertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen,  den  zum  Thüringischen  Zoll-  und  Handelsvereine
  verbundenen  Staaten  und  Braunschweig  über  die  gleiche  Besteuerung
innerer  Erzeugnisse.

Vertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen,  Kurhessen,  den  zum  Thüringischen  Zoll-  und
Handelsvereine  verbundenen  Staaten  und  Braunschweig  über  den  Verkehr  mit
Taback  und  Wein.

Vertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen,  Baden,  Kurhessen,  den  bei  dem  Thüringischen
Zoll=  und  Handelsvereine  betheiligten  Staaten,  Braunschweig  und  der  freien
Stadt  Frankfurt  einerseits,  und  Hannover  sowie  Oldenburg  andererseits,
betreffend  den  Beitritt  Hannovers  und  Oldenburgs  zu  dem  Jollvereinigungs-Vertrage
  vom  28.  Juni  1864  und  zu  dem  Vertrage  über  den  Verkehr  mit
Taback  und  Wein  von  demselbem  Tage.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung  zur  Anlage  einer  Eisenbahn  von
Styrum  nach  Ruhrort.

Konvention  zwischen  Preußen,  Baden,  Belgien,  Dänemark,  Spanien,  Frankreich,
dem  Großherzogthum  Hessen,  dem  Königreich  Italien,  den  Niederlanden,  der
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  Württemberg,  betreffend  die  Linderung
des  Looses  der  im  Felddienste  verwundeten  Militairpersonen.

Rezeß  über  die  Aufbringung  der  Parochiallasten  in  den  Oberlausiher  gemischten
Grenzparochien  Nieda  und  Königswartha.

Vertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen,  Hannover,  Baden,  Kurhessen,  den  bei  dem
Thüringischen  Joll-  und  Handelsvereine  betheiligten  Staaten,  Braunschweig,
Oldenburg  und  der  freien  Stadt  Frankfurt  einerseits,  und  Bayern,  Württemberg,
  Großherzogthum  Hessen  und  Nassau  andererseits,  betreffend  den  Beitritt
Bayerns,  Württembergs,  des  Großherzogthums  Hessen  und  Nassaus  zu  den
Zollvereinigungs-Verträgen  vom  28.  Juni  und  11.  Juli  1864.

Uebereinkunft  über  die  Schifffahrtsabgaben  auf  dem  Rheine,  nebst  Tarf

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Kreisobligationen  des
Stuhmer  Kreises  im  Betrage  von  40  000  Thalern.

Privilegium  wegen  Ausgabe  von  45  000  Thalern  auf  den  Inhaber  lautender
Kreisobligationen  des  Königsberger  Landkreises.

Ullerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der  fiskalischen  Vorrechte  für  den

Bau  und  die  Unterhaltung  einer  Gemeinde-Chaussee  von  Münster  über
Wolbeck  nach  der  Hamm-Warendorfer  Chaussee  bei  Freckenhorst,  sowie  einer
Gemeinde-Chaussee  von  Münster  über  Roxel  und  Havixbeck  nach  Billerbeck,
an  die  Gemeinden  Wiegbold-Wolbeck  rc.

 

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523—528

527—528

529—535

535—538

538—541

73

841—850

1029  bis
1032
541—544

544—546
1—5

5—9