1812
Nachträge zu den jährl. chronol. Uebersichten. 1806 — 1883.
Datum
der Gesetze,
Verordnungen
2c.
In hal t.
Jahrgang
Seite
1864.
28. Juni
28. —
28. —
28. —
11. Juli
14. Aug.
22. —
—
. Sept.
12. —
21. Nov.
28. —
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den bei dem Thüringischen
Zoll- und Handelsverein betheiligten Staaten, Braunschweig und der freien
Stadt Frankfurt, die Fortdauer des Joll, und Handelsvereins betreffend.
Uebereinkunft zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den zum Thüringischen
Zoll. und Handelsvereine gehörigen Staaten, Braunschweig und der freien
Stadt Frankfurt, wegen Besteuerung des Rübenzuckers.
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine
verbundenen Staaten und Braunschweig über die gleiche Besteuerung
innerer Erzeugnisse.
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Kurhessen, den zum Thüringischen Zoll- und
Handelsvereine verbundenen Staaten und Braunschweig über den Verkehr mit
Taback und Wein.
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den bei dem Thüringischen
Zoll= und Handelsvereine betheiligten Staaten, Braunschweig und der freien
Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover sowie Oldenburg andererseits,
betreffend den Beitritt Hannovers und Oldenburgs zu dem Jollvereinigungs-Vertrage
vom 28. Juni 1864 und zu dem Vertrage über den Verkehr mit
Taback und Wein von demselbem Tage.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung zur Anlage einer Eisenbahn von
Styrum nach Ruhrort.
Konvention zwischen Preußen, Baden, Belgien, Dänemark, Spanien, Frankreich,
dem Großherzogthum Hessen, dem Königreich Italien, den Niederlanden, der
Schweizerischen Eidgenossenschaft und Württemberg, betreffend die Linderung
des Looses der im Felddienste verwundeten Militairpersonen.
Rezeß über die Aufbringung der Parochiallasten in den Oberlausiher gemischten
Grenzparochien Nieda und Königswartha.
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Hannover, Baden, Kurhessen, den bei dem
Thüringischen Joll- und Handelsvereine betheiligten Staaten, Braunschweig,
Oldenburg und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Bayern, Württemberg,
Großherzogthum Hessen und Nassau andererseits, betreffend den Beitritt
Bayerns, Württembergs, des Großherzogthums Hessen und Nassaus zu den
Zollvereinigungs-Verträgen vom 28. Juni und 11. Juli 1864.
Uebereinkunft über die Schifffahrtsabgaben auf dem Rheine, nebst Tarf
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreisobligationen des
Stuhmer Kreises im Betrage von 40 000 Thalern.
Privilegium wegen Ausgabe von 45 000 Thalern auf den Inhaber lautender
Kreisobligationen des Königsberger Landkreises.
Ullerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den
Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde-Chaussee von Münster über
Wolbeck nach der Hamm-Warendorfer Chaussee bei Freckenhorst, sowie einer
Gemeinde-Chaussee von Münster über Roxel und Havixbeck nach Billerbeck,
an die Gemeinden Wiegbold-Wolbeck rc.
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523—528
527—528
529—535
535—538
538—541
73
841—850
1029 bis
1032
541—544
544—546
1—5
5—9