Full text : Mecklenburgische Schulgesetzsammlung.

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336.  Verordnung  vom  15.  Juni  1912  zur  Abänderung  der  Satzung
für  die  Versorgung  der  Witwen  und  Waisen  der  Prediger,
Organisten,  Kantoren,  Küster  und  Lehrer  vom  28.  April  1911.

Nachdem  Wir  durch  die  am  17.  Mai  d.  Js.  bestötigte  neue
Satzung  für  die  Versorgung  der  Witwen  und  Waisen  der  Großherzoglichen
Zivil=  und  Militärdiener  die  Berechnung  der  Witwengelder  auch  für  die
Witwen-Instituts-Mitglieder  mit  einem  Diensteinkommen  über  6000  Mk.
nach  Stufen  von  je  100  Mk.  des  Diensteinkommens  und  die  zu  zahlenden
Witwenkassenbeiträge  auf  vier  vom  Hundert  des  Diensteinkommens  unter
Beschränkung  des  höchsten  Witwengeldes  auf  4500  Mk.  und  des  höchsten
Witwenkassenbeitrages  auf  600  Mk.  bestimmt  haben,  haben  Wir  Uns
veranlaßt  gesehen,  auf  eine  gleiche  Berechnung  der  Witwengelder  und  der
Witwenkassenbeiträge  für  die  Mitglieder  des  Witwen-Instituts  für
Prediger  pp.  Bedacht  zu  nehmen  und  zur  Abänderung  der  Satzung  für
die  Versorgung  der  Witwen  und  Waisen  der  Prediger  usw.  vom
28.  April  1911  (Rbl.  1911  Nr.  21)  hierdurch  zu  verordnen,  was  folgt:

Artikel  I.

An  die  Stelle  der  Anlage  A  der  Satzung  vom  28.  April  1911
tritt  die  hierneben  beigefügte  Anlage  A.

Artikel  II.

Denjenigen  Mitgliedern,  welche  nach  der  Satzung  vom  28.  April
1911  in  das  Witwen-Institut  ausgenommen  sind  und  in  Berücksichtigung
der  für  ihre  jetzige  Dienststellung  zur  Zeit  maßgebenden  Besoldungsgrundsätze
  nach  der  hierneben  beigefügten  Anlage  A  sofort  oder  später
höhere  Beiträge  als  nach  der  Satzung  vom  28.  April  1911  würden
entrichten  müssen,  soll  es  freistehen,  ihre  Versicherung  nach  der  Satzung
vom  28.  April  1911  von  Bestand  zu  lassen,  wenn  sie  binnen  sechs
Wochen  nach  der  Veröffentlichung  dieser  Verordnung  beim  Vorstande  des
Witwen-Instituts  darauf  antragen.

Artikel  III.
Die  Verordnung  tritt  mit  dem  1.  Juli  d.  Is.  in  Kraft.

Gegeben  durch  Unser  Staatsministerium.