Full text : Die gesetzlichen Grundlagen der Seuchenbekämpfung im Deutschen Reiche unter besonderer Berücksichtigung Preußens.

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und  kann  bei  Gefahr  im  Verzuge,  wenn  ein  vorheriges  Benehmen  mit
der  Polizeibehörde  nicht  angängig  ist,  die  zur  Verhütung,  Feststellung,
Abwehr  und  Unterdrückung  einer  gemeingefährlichen  Krankheit  erforderlichen
  vorläufigen  Anordnungen  treffen  (§  8  Abs.  1).

Das  Reichs-  und  das  preußische  Gesetz  haben  daher  bewußt  die
Aufgabe,  die  übertragbaren  Krankheiten  zu  ermitteln,  bei  der  Mehrzahl
  derselben  in  die  Hände  des  beamteten  Arztes  gelegt.  Die  praktischen
  Ärzte  können  hierin  ein  Mißtrauensvotum  gegen  sich  um  so
weniger  erblicken,  als  das  Ermittelungsverfahren  meist  so  erhebliche
Mühewaltung  und  Zeit  erfordert,  wie  sie  ein  beschäftigter  Arzt  ohne
Beeinträchtigung  seiner  Praxis  nicht  aufzuwenden  vermag.  Das  Recht
aber,  auf  eigene  Veranlassung  Ermittelungen  vornehmen  zu  dürfen,
kann  ein  praktischer  Arzt  vollends  nicht  für  sich  in  Anspruch  nehmen,
weil  dies  als  eine  polizeiliche  Befugnis  nur  einem  Beamten  zugestanden
  werden  kann.

Die  Vorschriften  über  das  Ermittelungsverfahren  sind  in  den
§§  6—10  R.G.  und  den  §§  6  und  7  P.G.  enthalten,  und  zwar
geben  die  Paragraphen  des  Reichsgesetzes  die  grundlegenden  Bestimmungen,
  während  in  den  Paragraphen  des  preußischen  Gesetzes
angegeben  ist,  unter  welchen  Bedingungen  die  Bestimmungen  des
Reichsgesetzes  auf  die  Krankheiten  des  preußischen  Gesetzes  Anwendung
  zu  finden  haben.  Das  Nähere  hierüber  ist  in  den  allgemeinen  Ausführungsbestimmungen
  vom  15.  Sept.  1906  zu  §§  6  und  7  enthalten.

I.  Obliegenheiten  der  Polizeibehörde.

§  6  Abs.  1  Satz  1  R.G.  Die  Polizeibehörde  muß,  sobald  sie  von
dem  Ausbruch  oder  dem  Verdachte  des  Auftretens  einer  der
im  §  1  Abs.  1  genannten  Krankheiten  (gemeingefährliche  Krankheiten)
  Kenntnis  erhält,  den  zuständigen  beamteten  Arzt  zu
benachrichtigen.

§  6  Abs.  1  Satz  1  P.G.  Auf  Erkrankungen,  Verdacht  der  Erkrankungen
  und  Todesfälle  an  Kindbettfieber,  Typhus  (Unterleibstyphus),
  sowie  Erkrankungen  und  Todesfälle  an  Genickstarre,
übertragbarer,  Rückfallfieber,  Ruhr,  übertragbarer,  Milzbrand,
Rotz,  Tollwut,  Bißverletzungen  durch  tolle  oder  der  Tollwut
verdächtige  Tiere,  Fleisch-,  Fisch-  und  Wurstvergiftung,  Trichinose
  finden  die  in  den  §§  6  bis  10  des  Reichsgesetzes,  betreffend
  die  Bekämpfung  gemeingefährlicher  Krankheiten,  enthaltenen
  Bestimmungen  über  die  Ermittelung  der  Krankheit
entsprechende  Anwendung.

§  6  Abs.  4  P.G.  Bei  Diphtherie,  Körnerkrankheit  und  Scharlach
hat  die  Ortspolizeibehörde  nur  die  ersten  Fälle  ärztlich  fest-