Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870. (61)

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III.  von  Fischerkähnen,  leeren  oder  beladenen,  und  zwar  nur  beim  sex  whl

Eingange:  ·

1)  von  einem  Angelsinken  oder  Stocksinken  1

2)  von  einem  Garnsinkkeg.  2

3)  von  einem  Kahn  mit  Großgarn  ..  .  .  .....  ..  ...  .  .  .  .  ...  3

IV.  von  jedem  Stuͤck  Floßholz,

beim  Einganyneeeggggee  ..  4
beim  Ausganggga  .  ..  4

 

 

Jusätzliche  Bestimmungen.

1)  Fahrzeuge,  mit  Ausschluß  derjenigen  unter  einer  Schiffslast  Tragfähigkeit
und  der  Fischerkähne,  deren  Ladung  die  Hälfte  ihrer  Tragfähmgkeit  nicht
erreicht,  entrichten  die  Abgabe  nur  nach  dem  Satze  zu  l.  I.

2)  Fahrzeuge,  die  nicht  in  den  Hafen  einlaufen,  sondern  auf  der  Rhede
bleiben,  entrichten:

a)  wenn  sie  die  Rhede  wieder  verlassen,  ohne  Ladung  oder  Ballast
gelöscht  oder  eingenommen  zu  haben,  keine  Schiffahrtsabgabe;
jedoch  unterliegen  die  von  der  Rhede  aus  landenden  Kähne  der
Bestimmung  zu  II.;

b)  wenn  sie  löschen  oder  laden,  die  Schiffahrtsabgaben  nur  einmal.
und  zwar,  je  nachdem  Ladung  oder  Ballast  abgesett  oder  eingenommen
  wird,  nach  dem  Satze  entweder  zu  I.  1.  oder  zu  I.  2.,  beziehungsweise
  I.  3.;

c)  wnn  sie  löschen  und  laden,  die  volle  tarifmäßige  Schiffahrtsabgabe;


d)  wenn  sie  nur  einen  Theil  der  Ladung  absetzen  oder  einnehmen  und
von  der  Rhede  nach  einem  anderen  Hafen  versegeln,  von  der  gelöschten
  oder  eingenommenen  Ladung  den  Satz  zu  I.  1.  2.  oder  3.
für  jede  Schiffslast  nur  einmal,  von  der  übrigen  Lastenzahl  ihrer
Tragfähigkeit  aber  nichts.

3)  Wenn  Fahrzeuge  auf  der  Rhede  löschen  oder  laden,  so  ist  nur  von  diesen,
  nicht  aber  von  den  zum  Löschen  oder  Laden  benutzten  Lichterfahrzeugen
  die  Schiffahriesb  abe  zu  entrichten,  auch  findet,  wenn  das  Schiff
nach  geschehener  Entlöschung  in  den  Hafen  einläuft,  eine  nochmalige
Entrichtung  der  Schiffahrtsabgabe  nicht  statt.

4)  Außer  den  vorstehenden  und  den  im  Anhange  zu  diesem  Tarife  festgesetzten
  Abgaben  dürfen  keinerlei  Zahlungen  für  die  Benutzung  des  Hafens
  und  der  damit  verbundenen,  dem  allgemeinen  Gebrauche  gewidmeten
  Anstalten  gefordert  werden.

Befreiungen.

1)  Fahrzeuge,  welche  Königliches  Eigenthum  sind,  oder  welche  Königliche
oder  Armee-Effekten  transportiren  und  keine  Beiladung  von  anderen
Gegenständen  haben,  sind  von  der  Schiffahrtsabgabe  befreit.  an

2)  Fahr-