Reichsgerichtliche Entscheidungen. 57
eine etwa. veranlaßte künstliche „Nachgährung“ und
eine unter Umständen nöthige „Klärung“ beruft, so
ist zuzugeben und schon in den Materialien zur technischen
Begründung des Gesetzentwurfes gegen die
Verfälschung der Nahrungs= und Genußmittel hervorgehoben,
„daß der Wein in gewissem Sinne ein
Kunstprodukt ist, dessen Güte im Allgemeinen mit
Manipulationen zusammenhängt, die von der Geschicklichkeit
und Erfahrung des Einzelnen abhängen, welcher
sich mit der Herstellung respektive der Conservirung
der Weine beschäftigt.“ .· «"«
Allein alle diese Manipulationen bedingen keinen
dauernden Zusatz fremder Stoffe zum Weine,
sondern können mit dem Naturprodukte, höchstens
unter Benutzung älterer gleichartiger Stoffe bewirkt
werden, ohne daß eine durch Zusatz ftemder Stoffe
herbeigeführte Substanzveränderung des natürlichen
Produktes einzutreten brauchte.
Allerdings sind auch bezüglich der Beimischung
fremder Stoffe zu einem ursprünglichen Naturprodukte
die herkömmlichen Formen der Herstellung zu berücksichtigen
und es unterliegt keinem Bedenken, daß
dem Champagner, den Jedermann als Kunstprodukt
kennt, oder den südlichen, insbesondere spanischen
Weinen oder den sogenannten Süßweinen diejenigen
Beisätze gegeben werden, welche ihre herkömmliche
Beschaffenheit bedingt und welche bei diesen Weinen,
die als Kunstprodukte bekannt sind, Jedermann voraussetzt.
— Aber hier ist regelmäßig schon aus dem
für solche Kunstprodukte gewählten Namen die Abstammung
und die mehr oder minder bekannte Art
der Zusammensetzung ersichtlich und deshalb eine
Täuschung de5 Publikums nicht zu befürchten.
Diese Verhältnisse lassen aber keinen Rückschluß
zu auf die in den Weingegenden Deutschlands gewachsenen
Weine, von welchen der Erste Richter that-