Contents : Blätter für Rechtsanwendung. VI. Ergänzungsband. (53a)

Reichsgerichtliche  Entscheidungen.  57

eine  etwa.  veranlaßte  künstliche  „Nachgährung“  und
eine  unter  Umständen  nöthige  „Klärung“  beruft,  so
ist  zuzugeben  und  schon  in  den  Materialien  zur  technischen
  Begründung  des  Gesetzentwurfes  gegen  die
Verfälschung  der  Nahrungs=  und  Genußmittel  hervorgehoben,
  „daß  der  Wein  in  gewissem  Sinne  ein
Kunstprodukt  ist,  dessen  Güte  im  Allgemeinen  mit
Manipulationen  zusammenhängt,  die  von  der  Geschicklichkeit
  und  Erfahrung  des  Einzelnen  abhängen,  welcher
sich  mit  der  Herstellung  respektive  der  Conservirung
der  Weine  beschäftigt.“  .·  «"«

Allein  alle  diese  Manipulationen  bedingen  keinen
dauernden  Zusatz  fremder  Stoffe  zum  Weine,
sondern  können  mit  dem  Naturprodukte,  höchstens
unter  Benutzung  älterer  gleichartiger  Stoffe  bewirkt
werden,  ohne  daß  eine  durch  Zusatz  ftemder  Stoffe
herbeigeführte  Substanzveränderung  des  natürlichen
Produktes  einzutreten  brauchte.

Allerdings  sind  auch  bezüglich  der  Beimischung
fremder  Stoffe  zu  einem  ursprünglichen  Naturprodukte
die  herkömmlichen  Formen  der  Herstellung  zu  berücksichtigen
  und  es  unterliegt  keinem  Bedenken,  daß
dem  Champagner,  den  Jedermann  als  Kunstprodukt
kennt,  oder  den  südlichen,  insbesondere  spanischen
Weinen  oder  den  sogenannten  Süßweinen  diejenigen
Beisätze  gegeben  werden,  welche  ihre  herkömmliche
Beschaffenheit  bedingt  und  welche  bei  diesen  Weinen,
die  als  Kunstprodukte  bekannt  sind,  Jedermann  voraussetzt.
  —  Aber  hier  ist  regelmäßig  schon  aus  dem
für  solche  Kunstprodukte  gewählten  Namen  die  Abstammung
  und  die  mehr  oder  minder  bekannte  Art
der  Zusammensetzung  ersichtlich  und  deshalb  eine
Täuschung  de5  Publikums  nicht  zu  befürchten.

Diese  Verhältnisse  lassen  aber  keinen  Rückschluß
zu  auf  die  in  den  Weingegenden  Deutschlands  gewachsenen
  Weine,  von  welchen  der  Erste  Richter  that-