190 Rechtsprechung.
Nach beiden Richtungen begegnen die Feststellungen der Strafkammer
keinen Bedenken. Sie führt aus, daß das Publikum die Güte die Himbeersaftes
nach der Farbe zu beurteilen pflegt und annimmt, daß die Intensität der
Himbeerfarbe in direktem Verhältnisse steht zu der Menge und Güte der zum
Safte gebrauchten Himbeeren und daß dem Angeklagten diese Anschanung des
Publikums bekannt war.
Und sie stellt weiter fest, wie ja auch der Beschwerdeführer am Schlusse
der Revisionsbegründung anerkennt, daß der Angeklagte seine Abnehmer,
insbesondere auch den zunächst in Frage kommenden Käufer St. täuschen wollte
und getäuscht hat. Wenn der Beschwerdeführer dem gegenüber ausführt, St. als
Fachmaun habe sich nicht täuschen lassen, so widerspricht dies der vom Beschwerdeführer
selbst anerkannten Feststellung, daß St. getäuscht wurde. Abgesehen
hiervon aber kommt es darauf, ob St. sich wirklich täuschen ließ, ob der
beabsichtigte Zweck der Täuschung erreicht wurde, weder für den Tatbestand
des § 10 Ziff. 1, noch für denjenigen des § 10 Ziff. 2 an; in letzterem Falle
genügte es, daß die Absicht des Angeklagten auf Täuschung seines Abnehmers
St. ging, während im Falle des § 10 Ziff. 1 der Angeklagte sogar dann noch
strafbar wäre, wenn er seinen unmittelbaren Abnehmer St. über die Beschaffenheit
des Himbeersaftes nicht hätte täuschen wollen, wohl aber bei Herstellung des
Saftes bezweckt hätte, das aus der Hand dieses Abnehmers erwerbende Publikum
zu täuschen. III. Strafsenat D. 585·05. Urteil vom 23. November 1905.
Non bis in idem. Gewerbeilbertretung und Hehlerei. Die Revision
hat mit Recht gerügt, daß der Vorderrichter den Grundsatz „non bis in idem“
durch die Verurteilung des Beschwerdeführers verletzt habe.
Aus den herangezogenen Akten des Schöffengerichts in M. hat das
Revisionsgericht festgestellt, daß der Beschwerdeführer durch Urteil des genannten
Schöffengerichts vom 17. Januar 1905 wegen Gewerbeübertretung gemäß § 148
Nr. 4a Gew.-Ordn. zu einer Geldstrafe von 10 Mk., im Nichtbeitreibungsfalle
u 2 Tagen Haft, rechtskräftig verurteilt worden ist, und daß dieser Verurteilung
ieselbe Tat zugrunde gelegen hat, die in der hier vorliegenden Sache den
Gegenstand der gegen den Beschwerdeführer erhobenen Anklage der Hehlerei
bildet. Sowohl aus der polizeilichen Strafverfügung, die dem schöffengerichtlichen
Urteil vorausgegangen ist, als auch aus den Gründen des letztgedachten Urteils
selbst ist unbedenklich zu entnehmen, daß in dem rechtskräftig entschiedenen
Verfahren dem Angeklagten zum Vorwurfe gemacht ist, im November 1904
von denjenigen Personen, die in der hier vorliegenden Sache als diejenigen
verurteilt sind, welche das Zinkblech gestohlen haben, solches gekauft zu haben,
und zwar ohne die Posten in das Geschäftsbuch gehörig einzutragen, ohne
Ausweispapiere verlangt zu haben und indem er mit minderjährigen Personen
ohne Zustimmung der Eltern gehandelt hatte. Wenn die Nichterfüllung der
nach § 38 Abs. 4 der Gew.-Ordn. erlassenen Vorschriften des Ministers für
Handel und Gewerbe vom 30. April 1901 hiernach in dem schöffengerichtlichen
Urteil geahndet ist, so bildete doch der Ankauf der gestohlenen Zinkmengen dasjenige
Ereignis, welches sowohl in dem ersten wie in dem zweiten Verfahren
zum Gegenstande der Anklage gegen den der gewerbsmäßigen Hehlerei verdächtigen
Beschwerdeführer gemacht worden ist. Es liegt hiernach Identität
der Tat vor und ist rechtsirrtümlich, in der Handlungsweise des Angeklagten,
soweit sie den Tatbestand des gewerbsmäßigen Hehlerei bildet, ein anderes
konkretes Tun zu erblicken, als dasjenige gewesen ist, welches bereits der
richterlichen Beurteilung unterworfen war. Das Schöffengericht war mit der
