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Bekanntmachung einer Anderung der Ausführungsbestimmungen zu der Ber- 
ordnung über den Verkehr mit Cumaronharz. Vom 24. Dezember 1916 
Bekanntmachung, betreffend Zulassung einer Ausnahme von der Verordnung 
über die Höchstpreise für Benzin vom 27. Mai 1916. Vom 20. Dezember 
Bekanniad hung über Zement. Vom 25. Januar 190) . 
Bekanntmachung über Anderung der Höchstpreise für Soda. Vom 18. Dezember 
19136S6S.---. ....-ö-§-«# .. 
Bekanntmachung über den Verkehr mit Zündwaren. Vom 16. Dezember 1916 
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen über den VBerkehr 
mit Zündwaren. Vom 16. Dezember 1916 . . . . . ... .. . .. ... ..... .. .. 
Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen des Verkehrs mit Kampfer. Vom 
16Februar1917................................................. 
Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der Bestimmungen über die 
Anmeldung von Gebrauchsmustern. Vom 4. Januar 1901017 
Bekanntmachung der Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen. 
Vom 4. Januadr 90110117274 ... 
Bekanntmachung über den Ausschluß der Sffentlichkeit für Patente und Ge- 
brauchsmuster. Vom 8. Februar 190777 . 
Finanzielle Maßnahmen. 
Bekanntmachung über den Gesamtbetrag der Darlehnskassenscheine. Vom 
18. Januar 1917 . . . .. .. . ... .. ... ..... ...... ......... . .. .. .. . . . .. 
Bekanntmachung, betreffend das Berbot der Einfuhr entbehrlicher Gegenstände. 
Vom 9. Januar 1917 . . .. . . .... .. ... .. .. .. . .. .. ... . .. .. .. .. . .. . . .. 
Bekanntmachung über Goldpreise. Vom 8. Februar 1917 ... 
Bekanntmachung des Oberbefehlshabers in den Marken, betreffend Bersendung 
usw. von Geldsorten usw. Vom Januar 1917 . . . . . .... . . .. . . .. . . .. 
Bekanntmachung, betreffend die Prägung von Fünfpfennigstücken aus Aluminium. 
Bekanntmachungen über den Zahlungsverkehr mit dem Ausland. Vom 8. 33 
rudrr 911—————— ..Ë 
Sicherstellung des Kriegsbedarfs. 
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Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über die Sicherstellung von 
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Kriegsbedarf. Vom 18. Januar 901917 
Verkehrswesen. 
Bekanntmachungen, betreffend vorübergehende Anderung der Eisenbahn- 
Berkehrsordnung. Vom 7. und 14. Februar 1117 . . .. 
Bekanntmachung, betreffend die Regelung des Verkehrs mit Kraftfahrzeugen. 
Vom 18. Dezember 91166.. 
  
Zölle und Steuern. 
Gesetz zur Ergänzung des Kriegssteuergesetzes. Vom 17. Dezember 1916 
Bekanntmachung, betreffend Anwendung der Vertragszollsätze. Vom 8. Fe- 
brur 11720 e 
Bekanntmachung, betreffend Zollerleichterungen für Arbeitserzeugnisse der in 
der Schweiz untergebrachten deutschen Gefangenen. Vom 8. Februar 
s19777 – — ä–ä .ä ä K ä öäöAöö .. 
Schutz der Schuldner, Rechtsschutz. 
Bekanntmachung, betreffend die Fristen des Wechsel= und Scheckrechts für 
Elsaß-Lothringen. Vom 4. Januar 117474 .. . .. ... 
Bekanntmachung zum Schutze von Kriegsflüchtigen. Vom 8. Februar 1917 
Bekanntmachung, betreffend Verlängerung der Prioritätsfristen in Dänemark. 
Vom 22. Dezember 1944 ... 
Desgl. in den Vereinigten Staaten von Mexiko. Vom 12. Januar 1917 
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von Angehörigen Italiens. 
Vom 9. Januar 1917 . . . ..... .. .. .. .. . . . 
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